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Hessisches Schulgesetz (Schulgesetz - HSchG)
Landesrecht Hessen
Titel: Hessisches Schulgesetz (Schulgesetz - HSchG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HSchG
Gliederungs-Nr.: 72-123
gilt ab: 01.08.2017
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. 2017 S. 150 vom 11.07.2017

Hessisches Schulgesetz
(Schulgesetz - HSchG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juni 2017 (GVBl. S. 150) (1)

Inhaltsverzeichnis§§
  
ERSTER TEIL 
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule 
  
Recht auf schulische Bildung1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule2
Grundsätze für die Verwirklichung3
  
ZWEITER TEIL 
Unterrichtsinhalte und Stundentafeln 
  
Kerncurricula, Lehrpläne und Bildungsstandards4
 4a
Gegenstandsbereiche des Unterrichts5
Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete6
Sexualerziehung7
Religionsunterricht und Ethikunterricht8
Förderung der Schülerinnen und Schüler anderer Sprache8a
Stundentafeln9
Zulassung von Schulbüchern und digitalen Lehrwerken10
  
DRITTER TEIL 
Schulaufbau 
  
Erster Abschnitt 
Gliederung und Organisation der Schule 
  
Äußere Organisation nach Schulstufen und Schulformen11
Innere Organisation nach Bildungsgängen12
Abschlüsse13
Schulversuche und Versuchsschulen14
Betreuungsangebote, Ganztagsangebote und Ganztagsschulen15
Sicherstellung verlässlicher Schulzeiten15a
Personaldienstleistungen15b
Schulische Förderangebote in den Ferien15c
Öffnung der Schule16
  
Zweiter Abschnitt 
Grundstufe (Primarstufe) 
  
Grundschule17
Vorklassen und Eingangsstufen18
 19
Nähere Ausgestaltung der Grundstufe (Primarstufe)20
  
Dritter Abschnitt 
Bildungsgänge der Mittelstufe (Sekundarstufe I) 
  
 21
Förderstufe22
Hauptschule23
Realschule23a
Verbundene Haupt- und Realschule23b
Mittelstufenschule23c
Gymnasium24
Gesamtschulen25
Schulformbezogene (kooperative) Gesamtschule26
Schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule27
Nähere Ausgestaltung der Mittelstufe (Sekundarstufe I)28
  
Vierter Abschnitt 
Studienqualifizierende Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II) 
  
Studienqualifizierende Schulen29
Aufgabe der gymnasialen Oberstufe30
Gliederung31
Aufgabenfelder32
Grund- und Leistungskurse33
Belegverpflichtungen und Bewertung34
Berufliche Gymnasien35
Zweijährige Sonderlehrgänge für Aussiedler35a
Doppeltqualifizierende Bildungsgänge36
Fachoberschule37
Nähere Ausgestaltung der studienqualifizierenden Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II)38
  
Fünfter Abschnitt 
Berufsqualifizierende Bildungsgänge der Oberstufe (Sekundarstufe II) 
  
Berufsschule39
 40
Berufsfachschule41
Fachschule42
Weitere Bestimmungen für berufliche Schulen43
Nähere Ausgestaltung der berufsqualifizierenden Bildungsgänge44
  
Sechster Abschnitt 
Schulen für Erwachsene 
  
Abendhauptschule und Abendrealschule45
Abendgymnasium und Hessenkolleg46
Nähere Ausgestaltung der Schulen für Erwachsene47
 48
  
Siebter Abschnitt 
Sonderpädagogische Förderung 
  
Förderauftrag49
Förderschwerpunkte50
Inklusive Beschulung in der allgemeinen Schule51
Inklusive Schulbündnisse und sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren52
Förderschulen53
Beschulung bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung54
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung55
  
VIERTER TEIL 
Schulpflicht 
  
Erster Abschnitt 
Grundsätzliches 
  
Begründung der Schulpflicht56
Schuljahr57
  
Zweiter Abschnitt 
Vollzeitschulpflicht 
  
Beginn der Vollzeitschulpflicht58
Dauer der Vollzeitschulpflicht59
Erfüllung der Vollzeitschulpflicht60
Erfüllung der Vollzeitschulpflicht bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung61
  
Dritter Abschnitt 
Berufsschulpflicht 
  
Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht62
Erfüllung der Berufsschulpflicht63
Erfüllung der Berufsschulpflicht bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung64
  
Vierter Abschnitt 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
Ruhen der Schulpflicht65
Gestattungen66
Überwachung der Schulpflicht67
Schulzwang68
  
FÜNFTER TEIL 
Schulverhältnis 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis69
Aufnahme in die Schule70
Verpflichtung zu besonderen Untersuchungen71
Informationsrechte der Eltern und der Schülerinnen und Schüler72
  
Zweiter Abschnitt 
Leistungsbewertung 
  
Bewertung der Leistungen und des Arbeits- und Sozialverhaltens73
Zeugnisse74
Versetzungen und Wiederholungen75
Kurseinstufung76
  
Dritter Abschnitt 
Wahl des Bildungsganges und Abschlüsse 
  
Wahl des weiterführenden Bildungsganges77
Weitere Übergänge78
Prüfungen79
Anerkennung von Abschlüssen80
Ermächtigung81
  
Vierter Abschnitt 
Pädagogische Maßnahmen, Ordnungsmaßnahmen und Maßnahmen zum Schutz von Personen 
  
Pädagogische Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen82
Maßnahmen zum Schutz von Personen82a
Ausschluss von der Ausbildung82b
  
SECHSTER TEIL 
Datenschutz 
  
Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten83
Wissenschaftliche Forschung84
Statistische Erhebungen85
  
SIEBTER TEIL 
Lehrkräfte, Schulleitung und Schulaufsicht 
  
Erster Abschnitt 
Lehrkräfte und Schulleitung 
  
Rechtsstellung der Lehrerinnen und Lehrer86
Schulleitung87
Schulleiterin und Schulleiter88
Auswahl der Schulleiterin oder des Schulleiters89
Schulleitung und Schulträger90
Ermächtigung91
  
Zweiter Abschnitt 
Schulaufsicht 
  
Staatliche Schulaufsicht92
Fachaufsicht93
Personal der Schulaufsicht94
Untere Schulaufsichtsbehörden95
Oberste Schulaufsichtsbehörden96
Rechtsaufsicht97
  
Dritter Abschnitt 
Qualitätsentwicklung und Weiterentwicklung des Schulwesens 
  
Qualitätsentwicklung der Schule98
Träger der Weiterentwicklung99
Landesschulbeirat99a
 99b
 99c
  
ACHTER TEIL 
Eltern 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Eltern100
Mitbestimmungsrecht der Eltern101
Wahlen und Abstimmungen102
Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz103
Kosten104
Ausgestaltung der Rechte der Elternvertretung105
  
Zweiter Abschnitt 
Klassen- und Schulelternbeiräte 
  
Klassenelternbeiräte106
Aufgaben der Klassenelternbeiräte107
Schulelternbeiräte108
Vertretung der Eltern ausländischer Schülerinnen und Schüler109
Aufgaben des Schulelternbeirates110
Zustimmungspflichtige Maßnahmen111
Anhörungsbedürftige Maßnahmen112
Abteilungselternschaften an beruflichen Schulen113
  
Dritter Abschnitt 
Kreis- und Stadtelternbeiräte 
  
Kreis- und Stadtelternbeiräte114
Aufgaben der Kreis- und Stadtelternbeiräte115
  
Vierter Abschnitt 
Landeselternbeirat 
  
Landeselternbeirat116
Ausschüsse117
Zustimmungspflichtige Maßnahmen118
Anhörungsbedürftige Maßnahmen119
Auskunfts- und Vorschlagsrecht120
  
NEUNTER TEIL 
Schülerinnen und Schüler 
  
Die Schülervertretung121
Die Schülervertretung in der Schule122
Kreis- und Stadtschülerrat123
Landesschülerrat124
Studierendenvertretung125
Meinungsfreiheit, Schüler- und Schulzeitungen und Schülergruppen126
  
ZEHNTER TEIL 
Schulverfassung 
  
Erster Abschnitt 
Selbstverwaltung und Selbstständigkeit der Schule 
  
Grundsätze127
Selbstverwaltung der Schule127a
Pädagogische Eigenverantwortung und Schulprogramm127b
Weiterentwicklung der Selbstverwaltung127c
Selbstständige Schule127d
  
Zweiter Abschnitt 
Rechtlich selbstständige berufliche Schule 
  
Errichtung, Aufgaben des Anstaltsträgers127e
Innere Organisation, Organe, Aufgaben127f
Verwaltungsrat, Rechnungsprüfung127g
Geschäftsführung127h
Zusammenwirken von Land und rechtlich selbstständiger beruflicher Schule127i
  
Dritter Abschnitt 
Schulkonferenz 
  
Aufgaben128
Entscheidungsrechte129
Anhörungsrechte130
Mitglieder und Verfahren131
Rechte der Mitglieder der Schulkonferenz132
  
Vierter Abschnitt 
Konferenzen der Lehrkräfte 
  
Gesamtkonferenz133
Fach- und Fachbereichskonferenzen134
Klassenkonferenzen135
Ausgestaltung der Rechte der Konferenzen136
  
ELFTER TEIL 
Schulträger 
  
Erster Abschnitt 
Schulträgerschaft 
  
Grundsatz137
Land, Gemeindeverbände und Gemeinden138
Landeswohlfahrtsverband Hessen als Schulträger139
Schulverbände und Vereinbarungen140
Folgen eines Schulträgerwechsels141
  
Zweiter Abschnitt 
Regionale Schulentwicklung 
  
Schulbezeichnung und Schulnamen142
Schulbezirke143
Schulangebot144
Schulorganisation144a
Schulentwicklungsplanung145
Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen146
  
Dritter Abschnitt 
Kommunale Schulverwaltung 
  
Kommunale Selbstverwaltung147
Schulkommissionen148
  
Vierter Abschnitt 
Sonstige Bestimmungen 
  
Schulgesundheitspflege149
Schülerversicherung150
  
ZWÖLFTER TEIL 
Personal- und Sachaufwand 
  
Erster Abschnitt 
Kosten der inneren Schulverwaltung 
  
Personalkosten für Unterricht und Erziehung151
Schulstellen152
Lernmittelfreiheit153
Landeselternbeirat, Landesschülerrat und Landesstudierendenräte154
  
Zweiter Abschnitt 
Kosten der äußeren Schulverwaltung 
  
Sachkosten155
Personalkosten der äußeren Schulverwaltung156
Abweichende Finanzierung157
Sachleistungen der Schulträger158
 159
 160
Schülerbeförderung161
Medienzentren162
  
Dritter Abschnitt 
Gastschulbeiträge 
  
Gastschulbeiträge163
Erstattung der Beschulungskosten164
Festsetzung der Gastschulbeiträge165
  
DREIZEHNTER TEIL 
Schulen in freier Trägerschaft 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Schulen in freier Trägerschaft166
Schulgestaltung und Aufsicht167
Bezeichnung168
Geltung sonstiger Vorschriften169
  
Zweiter Abschnitt 
Ersatzschulen 
  
Ersatzschulen170
Genehmigung von Ersatzschulen171
Versagung und Widerruf der Genehmigung172
Anerkannte Ersatzschulen173
Lehrkräfte an Ersatzschulen174
  
Dritter Abschnitt 
Ergänzungsschulen 
  
Ergänzungsschulen175
Anerkannte Ergänzungsschulen176
  
Vierter Abschnitt 
Privatunterricht 
  
Privatunterricht177
  
VIERZEHNTER TEIL 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
Geltung für Schulen in öffentlicher Trägerschaft178
Geltung für Schulen in freier Trägerschaft179
Geltungsausschluss180
Ordnungswidrigkeiten181
Straftaten182
Einschränkung von Grundrechten183
Verträge des Landes184
Ausschluss der elektronischen Form184a
  
FÜNFZEHNTER TEIL 
Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen und Anordnungen 
  
Zuständigkeit185
  
SECHZEHNTER TEIL 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Weitergeltende Vorschriften186
Übergangsvorschrift187
 188
 189
Inkrafttreten190
 191
(1) Red. Anm.:

Bekanntmachung der Neufassung des Hessischen Schulgesetzes*)

Vom 30. Juni 2017 (GVBl. S. 150)

Aufgrund des Art. 3 des Zehnten Gesetzes zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes vom 4. Mai 2017 (GVBl. S. 50) wird nachstehend der Wortlaut des Hessischen Schulgesetzes in der vom 1. August 2017 an geltenden Fassung bekanntgemacht.

*) FFN 72-123