Geistiges Eigentum und Urheberrecht

Im Urheber- und Markenrecht gilt der Grundsatz der Priorität. Um seine Recht am geistigen Eigentum zu schützen kann man ein Patent beantragen. Dieses ist für den Schutz der Urheberschaft jedoch nicht zwingend erforderlich. Ein hinreichender Schutz kann durch ein Gebrauchsmuster erlangen werden. Diese Möglichkeiten garantieren jedoch nicht die Nachahmungssicherheit, sodass im Notfall die Rechtsinhaberschaft gerichtlich verteidigt werden muss. So sollten Sie bei der Anmeldung einige Regeln für einen umfangreichen Urheberschutz beachten. Nicht zuletzt kann der Rückgriff auf Investoren, um Ihre Geschäftsidee zu verwirklichen zu einem Verlust der Rechtsinhaberschaft führen. Falls Sie Fragen oder Rechtsprobleme in dieser Thematik haben, empfehlen wir Ihnen eine rechtliche Beratung.

Geistiges Eigentum und Urheberrecht-Themen

Meldung der Kanzlei WALDORF FROMMER: lul.to nach Beschlagnahme offline

21.06.2017558 Mal gelesen

Meldung der Kanzlei WALDORF FROMMER vom 21.06.2017

Die bekannte illegale Ebook- und Hörbuch-Plattform lul.to wurde von der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg (Zentralstelle Cybercrime Bayern) in Zusammenarbeit mit dem LKA Sachsen vom Netz genommen.

 

Im Rahmen mehrerer Durchsuchungen konnten erhebliche Vermögenswerte sichergestellt werden. Drei Beschuldigte wurden in Untersuchungshaft genommen.

Illegales Streaming – Der EuGH nimmt gewerbliche Geräteanbieter, die den Usern den Zugriff auf illegale Streaming-Angebote bewusst eröffnen wollen, nun verschärft in die Verantwortung

20.06.201793 Mal gelesen
Die User illegaler Streaming-Seiten haben sich bisher allenfalls in einer rechtlich strittigen Grauzone bewegt. Nach Auffassung des EuGH verstößt aber der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers mit vorinstallierter Open-Source-Software gegen die Urheberrechte der betroffenen Filmproduzenten.
WALDORF FROMMER: LG Köln zur Höhe der klägerischen Ansprüche in einem Tauschbörsenverfahren – EUR 600,00 Schadenersatz für Filmwerk angemessen

WALDORF FROMMER: EuGH entscheidet, dass bereits der Verkauf eines Multimediaplayers, der für den Zugriff auf illegale Inhalte konfiguriert ist, eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann

10.05.201721 Mal gelesen
Mit seinem Urteil vom 26.04.2017 in der Sache „Stichting Brein gegen Jack Frederik Wullems (auch handelnd unter dem Namen „Filmspeler““ (Az. C-527/15) hat der EuGH Rechteinhabern den Rücken gestärkt, deren Inhalte illegal im Internet verbreitet werden.

Thema: Kunstrecht und Künstlerrecht

Sonderfall: Arbeitnehmerüberlassung

19.05.20061704 Mal gelesen


Das BAG hatte am 18.05.2006 die Frage zu entscheiden, ob eine betriebsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses zwischen einer Verleihfirma und dem Leiharbeitnehmer damit begründet werden kann, dass der bisherige Auftrag, in dessen Rahmen der Leiharbeitnehmer eingesetzt wurde, beendet sei und keine Folgeaufträge vorlägen.

Thema: Lizenzrecht

Thema: Urheberrecht