Geistiges Eigentum und Urheberrecht

Im Urheber- und Markenrecht gilt der Grundsatz der Priorität. Um seine Recht am geistigen Eigentum zu schützen kann man ein Patent beantragen. Dieses ist für den Schutz der Urheberschaft jedoch nicht zwingend erforderlich. Ein hinreichender Schutz kann durch ein Gebrauchsmuster erlangen werden. Diese Möglichkeiten garantieren jedoch nicht die Nachahmungssicherheit, sodass im Notfall die Rechtsinhaberschaft gerichtlich verteidigt werden muss. So sollten Sie bei der Anmeldung einige Regeln für einen umfangreichen Urheberschutz beachten. Nicht zuletzt kann der Rückgriff auf Investoren, um Ihre Geschäftsidee zu verwirklichen zu einem Verlust der Rechtsinhaberschaft führen. Falls Sie Fragen oder Rechtsprobleme in dieser Thematik haben, empfehlen wir Ihnen eine rechtliche Beratung.

Geistiges Eigentum und Urheberrecht-Themen

Abmahnung der KSP Kanzlei im Auftrag der dpa Picture Alliance GmbH wegen der unerlaubten Veröffentlichung eines Fotos

21.07.201768 Mal gelesen
Die Kanzlei KSP mahnt im Auftrag der dpa Picture Alliance GmbH wegen der unerlaubten Verwendung eines Lichtbildes auf einer Webseite ab. Die Forderung lautet: 350,00 EUR Schadensersatz. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung wird zunächst nicht gefordert.

Meldung der Kanzlei WALDORF FROMMER: lul.to nach Beschlagnahme offline

21.06.20171272 Mal gelesen

Meldung der Kanzlei WALDORF FROMMER vom 21.06.2017

Die bekannte illegale Ebook- und Hörbuch-Plattform lul.to wurde von der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg (Zentralstelle Cybercrime Bayern) in Zusammenarbeit mit dem LKA Sachsen vom Netz genommen.

 

Im Rahmen mehrerer Durchsuchungen konnten erhebliche Vermögenswerte sichergestellt werden. Drei Beschuldigte wurden in Untersuchungshaft genommen.

Illegales Streaming – Der EuGH nimmt gewerbliche Geräteanbieter, die den Usern den Zugriff auf illegale Streaming-Angebote bewusst eröffnen wollen, nun verschärft in die Verantwortung

20.06.2017175 Mal gelesen
Die User illegaler Streaming-Seiten haben sich bisher allenfalls in einer rechtlich strittigen Grauzone bewegt. Nach Auffassung des EuGH verstößt aber der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers mit vorinstallierter Open-Source-Software gegen die Urheberrechte der betroffenen Filmproduzenten.

Thema: Kunstrecht und Künstlerrecht

Sonderfall: Arbeitnehmerüberlassung

19.05.20061704 Mal gelesen


Das BAG hatte am 18.05.2006 die Frage zu entscheiden, ob eine betriebsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses zwischen einer Verleihfirma und dem Leiharbeitnehmer damit begründet werden kann, dass der bisherige Auftrag, in dessen Rahmen der Leiharbeitnehmer eingesetzt wurde, beendet sei und keine Folgeaufträge vorlägen.

Thema: Lizenzrecht

Thema: Urheberrecht