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Fachartikel zum Thema: Versicherungsrecht
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Unzulässige Beitragserhöhungen bei PKV Huk Coburg
PKV Signal Iduna muss unzulässige Beitragserhöhungen erstatten
Entschädigung für überlange Verfahrensdauer
Beitragserhöhung der PKV? Jetzt Krankenkassenbeiträge erstatten lassen
Kleintransporter und das Tempolimit
Weil der Kleintransporter in den Fahrzeugpapieren als Pkw ausgewiesen ist, wissen viele Fahrer nicht, dass das Fahrzeug verkehrsordnungsrechtlich als Lkw gilt. Nach der Rechtsprechung ist für die verkehrsordnungsrechtliche Einordnung des Fahrzeugs nur dessen konkrete Bauart, Ausstattung und Einrichtung maßgeblich.
Reiserecht - Mängel richtig reklamieren und erfolgreich Ansprüche geltend machen:
Weist eine Pauschalreise Mängel auf, so läuft der Reisende auf Grund diverser gesetzlicher Regelungen Gefahr, die ihm zustehenden Rechte und Ansprüche nicht wirksam geltend machen zu können und zu verlieren.
Folgendes ist zu beachten:
Maßgeblich für die vertraglichen Verpflichtungen des Reiseveranstalters sind die Angaben in dem der Buchung zu Grunde gelegten Prospekt sowie eventuelle Zusätze beispielsweise hinsichtlich Sonderwünschen in der Reisebestätigung. Der Reisende sollte die Unterlagen deshalb in jedem Fall aufbewahren.
Sachversicherung
Muss die private Krankheitskostenversicherung die Batteriekosten für ein Hörgerät erstatten?
Mit Beschluss vom 13.05.2009 (AZ: IV ZR 217/08) stellt der Bundesgerichtshof fest, dass derartige Kosten nach den üblicherweise vereinbarten Versicherungsbedingungen (hier MB/KK 94 in Verbindung mit ergänzenden Tarifbestimmungen) nicht erstattungsfähig sind. Es handele sich hierbei um Energiekosten für einen Geräteeinsatz, also um reine Betriebskosten, und nicht um Kosten der ärztlichen Behandlung oder Reparaturkosten für Hilfsmittel.
Muss der Krankenversicherer die Kosten einer künstlichen Befruchtung übernehmen?
Nicht jedem Paar ist es vergönnt, auf natürlichem Wege Kinder zu zeugen. Ein solches Schicksal muss jedoch seit geraumer Zeit nicht mehr einfach hingenommen werden. Die moderne Medizin hat durch die Möglichkeit der künstlichen Befruchtung einen Weg gefunden, betroffenen Paaren ihren Kinderwunsch zu erfüllen. Dieser Weg ist allerdings mit Kosten verbunden, die für die meisten Paare nicht leicht zu finanzieren sind. Unter bestimmten Voraussetzungen übernehmen die privaten wie auch die gesetzlichen Krankenversicherer diese Kosten für ihre Versicherten.