Soziales und Sozialversicherung

Im Sozialrecht geht es nicht nur um die gesetzlichen Pflichtversicherungen, sondern auch um einen sozialen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft. So können rechtliche Fragen bei der Erteilung oder Ablehnung eines Hartz-4-Antrages, Arbeitslosengeld oder Wohngeldzuschusses auftreten. Das Sozialrecht ist allgemein für seine schwierigen und umfangreichen Gesetze bekannt. Die Vergabe von Sozialleistungen erfolgt unter strengen Voraussetzungen. Bei der Klärung von Anspruchsmöglichkeiten kann die Hinzuziehung eines Fachanwaltes sinnvoll sein.

Soziales und Sozialversicherung-Themen

Zahlung des Haftpflichtversicherers erhöht Altersrente - BSG, Urteil vom 13.12.2017 - B 13 R 13/17 R

01.01.201871 Mal gelesen
Der Mensch wird manchmal aus der Bahn geworfen. Die Folgen eines Unfalls machen sich nicht nur körperlich bemerkbar. Das dicke Ende kommt zum Schluss. Da zahlt die Deutsche Rentenversicherung die Regelaltersrente nur mit Abschlägen, weil zuvor unfallbedingt eine vorzeitige Altersrente bezogen wurde.

"Elterngeld-Plus-Bonus" nicht bei "Vollzeit-Studium" - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.11.2017 - L 11 EG 2662/17

04.12.201743 Mal gelesen
Der Anspruch auf Elterngeld hat viele Voraussetzungen. Die Kindererziehung ist nur eine davon. Das Wesentliche liegt darin, während der Elternzeit keine oder keine volle Erwerbstätigkeit mehr auszuüben. Da kann es dann beim "Elterngeld Plus" einige Überraschungen geben.

Überbrückungsgeld keine beitragspflichtige Altersversorgung - BSG, Urteil vom 25.07.2017 - B 12 KR 12/15 R

25.08.201799 Mal gelesen
Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand verläuft manchmal etwas schleppend. Die staatliche Rente knüpft an bestimmte Altersgrenzen an. Das vorzeitige Ausscheiden kann vom Arbeitgeber jedoch mit betrieblichen Versorgungsleistungen abgefedert werden - zum Beispiel einem "Überbrückungsgeld".

Schwarzarbeit: Der Zoll sagt, was Sache ist - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29.06.2017 - L 10 R 592/17

01.08.2017143 Mal gelesen
Der Unterschied von legaler und illegaler Beschäftigung ist oft nur gering. Die Gratwanderung zwischen Gut und Böse gleicht dabei einem Eiertanz. Das Ende vom Lied: eine falsche Einschätzung der Sach- und Rechtslage. Dann war der "freie" Mitarbeiter wohl doch sozialversicherungspflichtig ...

Thema: Behindertenrecht

Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)

02.11.20161223 Mal gelesen
Der Grad der Behinderung (GdB) bei psychischen Erkrankungen ist schwer nachvollziehbar und deshalb häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Im Streitfall ist auf die Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die Fähigkeit zur beruflichen, sozialen und familiären Teilhabe abzustellen.

Thema: Künstlersozialkasse und Künstlersozialrecht

Markenschutz: Benutzungsmarke

27.02.20063580 Mal gelesen

Marken gewinnen im Wirtschaftsverkehr an immer größerer Bedeutung. Marken sind markante Werbeträger, sichern den guten Ruf eines Unternehmens und schaffen Vertrauen in die Qualität der Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Kurzum, eine Marke ist der Name und die Visitenkarte eines Unternehmens und seiner Produkte und Dienstleistungen. Darüber hinaus bieten Marken einen wirksamen Schutz im Wettbewerb, insbesondere gegen Markenpiraterie und sog. Trittbrettfahrer, die sich an den wirtschaftlichen Erfolg Ihres Unternehmens anhängen wollen.

Thema: Pflegeversicherungsrecht

Auch Hausmänner schulden Unterhalt

27.02.20061508 Mal gelesen

Ein geschiedener Ehegatte kann sich nicht darauf berufen, dass er in der neuen Ehe nur den Haushalt führt und mangels eines Einkommens keinen Unterhalt mehr bezahlen kann.

Die Unterhaltsverpflichtung gegenüber gemeinsamen Kindern erlischt für geschiedene Eheleute auch dann nicht, wenn sie sich neu verheiraten und in der neuen Ehe nur den Haushalt führen.

Thema: Rentenversicherungsrecht

Thema: Seniorenrecht und Seniorenvertretung

Thema: Sozialhilferecht

Kreditvertrag ist wirksam auch bei Überforderung

25.02.20063281 Mal gelesen

Der Kreditvertrag mit einer Bank ist auch dann wirksam, wenn der Schuldner sich damit finanziell übernimmt.

Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hervor.

Die von Gerichten entwickelten Grundsätze, wonach eine Bürgschaft nichtig ist, wenn der Bürge finanziell überfordert ist und die Bank dies weiß, griffen nicht zugunsten des Schuldners selbst.

Thema: Sozialrecht

Thema: Sozialversicherungsrecht

Krankentagegeldversicherung: Versicherungsnehmer muss Krankentagegeld zurückzahlen, wenn er gleichzeitig eine Berufsunfähigkeitsrente erhalten hat

05.12.20062189 Mal gelesen

Die Versicherungsbedingungen der Krankentagegeldversicherer sehen in der Regel vor, dass der Krankentagegeldanspruch dann wegfällt, wenn der Versicherungsnehmer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bezieht.

In einem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall (OLG Karlsruhe, Urt. v. 06.07.2006, 12 U 89/06) hatte ein Versicherungsnehmer Krankentagegeld erhalten. Gleichzeitig erhielt er Leistungen eines Berufsunfähigkeitsversicherers. Als der Krankentagegeldversicherer hiervon Wind bekam, verlangte er das gezahlte Krankentagegeld zurück.