Soziales und Sozialversicherung

Im Sozialrecht geht es nicht nur um die gesetzlichen Pflichtversicherungen, sondern auch um einen sozialen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft. So können rechtliche Fragen bei der Erteilung oder Ablehnung eines Hartz-4-Antrages, Arbeitslosengeld oder Wohngeldzuschusses auftreten. Das Sozialrecht ist allgemein für seine schwierigen und umfangreichen Gesetze bekannt. Die Vergabe von Sozialleistungen erfolgt unter strengen Voraussetzungen. Bei der Klärung von Anspruchsmöglichkeiten kann die Hinzuziehung eines Fachanwaltes sinnvoll sein.

Soziales und Sozialversicherung-Themen

Abschlagsfreie Rente durch rechtzeitig gezahlte freiwillige Beiträge - LSG Baden-Württemberg, 14.12.2017 - L 10 R 2182/16

21.01.2018136 Mal gelesen
Der Gesetzgeber hat 2014 die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte eingeführt. Die wohl wichtigste Voraussetzung dieser Rente: Das Beitragskonto ist mit fünfundvierzig zu berücksichtigenden Jahren gefüllt. Freiwillige Nachzahlungen sind nur bedingt möglich.

Zahlung des Haftpflichtversicherers erhöht Altersrente - BSG, Urteil vom 13.12.2017 - B 13 R 13/17 R

01.01.201890 Mal gelesen
Der Mensch wird manchmal aus der Bahn geworfen. Die Folgen eines Unfalls machen sich nicht nur körperlich bemerkbar. Das dicke Ende kommt zum Schluss. Da zahlt die Deutsche Rentenversicherung die Regelaltersrente nur mit Abschlägen, weil zuvor unfallbedingt eine vorzeitige Altersrente bezogen wurde.

"Elterngeld-Plus-Bonus" nicht bei "Vollzeit-Studium" - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.11.2017 - L 11 EG 2662/17

04.12.201744 Mal gelesen
Der Anspruch auf Elterngeld hat viele Voraussetzungen. Die Kindererziehung ist nur eine davon. Das Wesentliche liegt darin, während der Elternzeit keine oder keine volle Erwerbstätigkeit mehr auszuüben. Da kann es dann beim "Elterngeld Plus" einige Überraschungen geben.

Thema: Behindertenrecht

Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)

02.11.20161965 Mal gelesen
Der Grad der Behinderung (GdB) bei psychischen Erkrankungen ist schwer nachvollziehbar und deshalb häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Im Streitfall ist auf die Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die Fähigkeit zur beruflichen, sozialen und familiären Teilhabe abzustellen.

Thema: Künstlersozialkasse und Künstlersozialrecht

Markenschutz: Benutzungsmarke

27.02.20063604 Mal gelesen

Marken gewinnen im Wirtschaftsverkehr an immer größerer Bedeutung. Marken sind markante Werbeträger, sichern den guten Ruf eines Unternehmens und schaffen Vertrauen in die Qualität der Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Kurzum, eine Marke ist der Name und die Visitenkarte eines Unternehmens und seiner Produkte und Dienstleistungen. Darüber hinaus bieten Marken einen wirksamen Schutz im Wettbewerb, insbesondere gegen Markenpiraterie und sog. Trittbrettfahrer, die sich an den wirtschaftlichen Erfolg Ihres Unternehmens anhängen wollen.

Thema: Pflegeversicherungsrecht

Auch Hausmänner schulden Unterhalt

27.02.20061508 Mal gelesen

Ein geschiedener Ehegatte kann sich nicht darauf berufen, dass er in der neuen Ehe nur den Haushalt führt und mangels eines Einkommens keinen Unterhalt mehr bezahlen kann.

Die Unterhaltsverpflichtung gegenüber gemeinsamen Kindern erlischt für geschiedene Eheleute auch dann nicht, wenn sie sich neu verheiraten und in der neuen Ehe nur den Haushalt führen.

Thema: Rentenversicherungsrecht

Thema: Seniorenrecht und Seniorenvertretung

Thema: Sozialhilferecht

Kreditvertrag ist wirksam auch bei Überforderung

25.02.20063282 Mal gelesen

Der Kreditvertrag mit einer Bank ist auch dann wirksam, wenn der Schuldner sich damit finanziell übernimmt.

Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hervor.

Die von Gerichten entwickelten Grundsätze, wonach eine Bürgschaft nichtig ist, wenn der Bürge finanziell überfordert ist und die Bank dies weiß, griffen nicht zugunsten des Schuldners selbst.

Thema: Sozialrecht

Thema: Sozialversicherungsrecht

Scheinselbstständigkeit – Haftet der GmbH-Geschäftsführers für nachgeforderte Beiträge persönlich?

26.03.2017281 Mal gelesen
Die persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers kommt ins Spiel, sobald der Sozialversicherungsträger Beiträge nachfordert und die GmbH diese nicht oder nicht in voller Höhe zahlen kann.Das Haftungsrisiko des Geschäftsführer hängt aber an anderen Voraussetzungen, als die Haftung der Gesellschaft.