Soziales und Sozialversicherung

Im Sozialrecht geht es nicht nur um die gesetzlichen Pflichtversicherungen, sondern auch um einen sozialen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft. So können rechtliche Fragen bei der Erteilung oder Ablehnung eines Hartz-4-Antrages, Arbeitslosengeld oder Wohngeldzuschusses auftreten. Das Sozialrecht ist allgemein für seine schwierigen und umfangreichen Gesetze bekannt. Die Vergabe von Sozialleistungen erfolgt unter strengen Voraussetzungen. Bei der Klärung von Anspruchsmöglichkeiten kann die Hinzuziehung eines Fachanwaltes sinnvoll sein.

Soziales und Sozialversicherung-Themen

Vorzeitig in Rente (aber nicht auf Kosten der BA) - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.02.2017 - L 8 AL 3805/16

13.06.20173 Mal gelesen
Der Mensch verfolgt oft nur schwer erreichbare Ziele. Die Lebensplanung vieler sieht beispielsweise den möglichst frühen und abschlagsfreien Eintritt ins Rentnerdasein vor. Das Sozialrecht unterstützt sie dabei manchmal. Es gibt aber Fallen, die nicht voraussehbar sind.

Nach Altersteilzeit: abschlagsfrei via Arbeitslosengeld in Rente? - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.02.2017 - L 8 AL 3805/16

25.04.2017206 Mal gelesen
Der Mensch verfolgt oft nur schwer erreichbare Ziele. Die Lebensplanung vieler sieht beispielsweise den möglichst frühen und abschlagsfreien Eintritt ins Rentnerdasein vor. Das Sozialrecht unterstützt sie dabei manchmal. Es gibt aber Fallen, die einfach nicht voraussehbar sind.

Keine Scheinselbstständigkeit im Baugewerbe – Sozialgericht Dessau-Roßlau – Urteil vom 15.12.2016 – S 6 R 380/13

07.04.2017137 Mal gelesen
Das SG Dessau-Roßlau hat einen Beitragsbescheid aufgehoben, worin die Deutsche Rentenversicherung Bund Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 99.783,92 EUR für die Beauftragung eines vermeintlich scheinselbstständigen Subunternehmers im Anschluss an eine Betriebsprüfung nachgefordert hatte.

Mit Schwarzgeld in die Grauzone - SG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2016 - S 27 KR 290/14

31.03.2017210 Mal gelesen
Der Mensch ist manchmal etwas zu sehr auf seinen persönlichen Vorteil aus. Die Einhaltung von Vorschriften ist dann für ihn Luxus: Das muss auch ohne Paragrafen gehen. Zumindest bis zu dem Zeitpunkt, wo Recht und Gesetz wieder gebraucht werden, weil der legale Vorteil größer als der illegale ist.

Thema: Behindertenrecht

Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)

Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)

02.11.2016489 Mal gelesen
Der Grad der Behinderung (GdB) bei psychischen Erkrankungen ist schwer nachvollziehbar und deshalb häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Im Streitfall ist auf die Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die Fähigkeit zur beruflichen, sozialen und familiären Teilhabe abzustellen.

Thema: Künstlersozialkasse und Künstlersozialrecht

Markenschutz: Benutzungsmarke

27.02.20063557 Mal gelesen

Marken gewinnen im Wirtschaftsverkehr an immer größerer Bedeutung. Marken sind markante Werbeträger, sichern den guten Ruf eines Unternehmens und schaffen Vertrauen in die Qualität der Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Kurzum, eine Marke ist der Name und die Visitenkarte eines Unternehmens und seiner Produkte und Dienstleistungen. Darüber hinaus bieten Marken einen wirksamen Schutz im Wettbewerb, insbesondere gegen Markenpiraterie und sog. Trittbrettfahrer, die sich an den wirtschaftlichen Erfolg Ihres Unternehmens anhängen wollen.

Thema: Pflegeversicherungsrecht

Thema: Rentenversicherungsrecht

Thema: Seniorenrecht und Seniorenvertretung

Thema: Sozialhilferecht

Thema: Sozialrecht

Thema: Sozialversicherungsrecht

Krankentagegeldversicherung: Versicherungsnehmer muss Krankentagegeld zurückzahlen, wenn er gleichzeitig eine Berufsunfähigkeitsrente erhalten hat

05.12.20062186 Mal gelesen

Die Versicherungsbedingungen der Krankentagegeldversicherer sehen in der Regel vor, dass der Krankentagegeldanspruch dann wegfällt, wenn der Versicherungsnehmer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bezieht.

In einem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall (OLG Karlsruhe, Urt. v. 06.07.2006, 12 U 89/06) hatte ein Versicherungsnehmer Krankentagegeld erhalten. Gleichzeitig erhielt er Leistungen eines Berufsunfähigkeitsversicherers. Als der Krankentagegeldversicherer hiervon Wind bekam, verlangte er das gezahlte Krankentagegeld zurück.