Soziales und Sozialversicherung

Im Sozialrecht geht es nicht nur um die gesetzlichen Pflichtversicherungen, sondern auch um einen sozialen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft. So können rechtliche Fragen bei der Erteilung oder Ablehnung eines Hartz-4-Antrages, Arbeitslosengeld oder Wohngeldzuschusses auftreten. Das Sozialrecht ist allgemein für seine schwierigen und umfangreichen Gesetze bekannt. Die Vergabe von Sozialleistungen erfolgt unter strengen Voraussetzungen. Bei der Klärung von Anspruchsmöglichkeiten kann die Hinzuziehung eines Fachanwaltes sinnvoll sein.

Soziales und Sozialversicherung-Themen

Überbrückungsgeld keine beitragspflichtige Altersversorgung - BSG, Urteil vom 25.07.2017 - B 12 KR 12/15 R

25.08.201757 Mal gelesen
Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand verläuft manchmal etwas schleppend. Die staatliche Rente knüpft an bestimmte Altersgrenzen an. Das vorzeitige Ausscheiden kann vom Arbeitgeber jedoch mit betrieblichen Versorgungsleistungen abgefedert werden - zum Beispiel einem "Überbrückungsgeld".

Schwarzarbeit: Der Zoll sagt, was Sache ist - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29.06.2017 - L 10 R 592/17

01.08.2017121 Mal gelesen
Der Unterschied von legaler und illegaler Beschäftigung ist oft nur gering. Die Gratwanderung zwischen Gut und Böse gleicht dabei einem Eiertanz. Das Ende vom Lied: eine falsche Einschätzung der Sach- und Rechtslage. Dann war der "freie" Mitarbeiter wohl doch sozialversicherungspflichtig ...

BSG: Die Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts setzt keine ununterbrochene Tätigkeit von einem Jahr oder länger voraus.

17.07.201723 Mal gelesen
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass trotz einer kurzfristige Unterbrechung der Beschäftigung diese als durchgängig zu qualifizieren ist, wenn die Zeiten der Beschäftigungen mit einer Unterbrechung von „lediglich“ 2 Wochen insgesamt mindestens ein Jahr betragen.

Arbeitslosengeld trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung? - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.06.2017 - L 11 KR 3513/16

16.07.2017115 Mal gelesen
Der Mensch muss sehen, dass er über die Runden kommt. Die meisten sind dabei auf den Einsatz ihrer Arbeitskraft angewiesen. Das hat schlimme Folgen, wenn die Gesundheit nicht mehr mitmacht. Dann zahlt die Krankenkasse Krankengeld - oder gibt es Arbeitslosengeld von der Arbeitsagentur?

Thema: Behindertenrecht

Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)

02.11.2016750 Mal gelesen
Der Grad der Behinderung (GdB) bei psychischen Erkrankungen ist schwer nachvollziehbar und deshalb häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Im Streitfall ist auf die Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die Fähigkeit zur beruflichen, sozialen und familiären Teilhabe abzustellen.

Thema: Künstlersozialkasse und Künstlersozialrecht

Markenschutz: Benutzungsmarke

27.02.20063566 Mal gelesen

Marken gewinnen im Wirtschaftsverkehr an immer größerer Bedeutung. Marken sind markante Werbeträger, sichern den guten Ruf eines Unternehmens und schaffen Vertrauen in die Qualität der Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Kurzum, eine Marke ist der Name und die Visitenkarte eines Unternehmens und seiner Produkte und Dienstleistungen. Darüber hinaus bieten Marken einen wirksamen Schutz im Wettbewerb, insbesondere gegen Markenpiraterie und sog. Trittbrettfahrer, die sich an den wirtschaftlichen Erfolg Ihres Unternehmens anhängen wollen.

Thema: Pflegeversicherungsrecht

Auch Hausmänner schulden Unterhalt

27.02.20061508 Mal gelesen

Ein geschiedener Ehegatte kann sich nicht darauf berufen, dass er in der neuen Ehe nur den Haushalt führt und mangels eines Einkommens keinen Unterhalt mehr bezahlen kann.

Die Unterhaltsverpflichtung gegenüber gemeinsamen Kindern erlischt für geschiedene Eheleute auch dann nicht, wenn sie sich neu verheiraten und in der neuen Ehe nur den Haushalt führen.

Thema: Rentenversicherungsrecht

Thema: Seniorenrecht und Seniorenvertretung

Thema: Sozialhilferecht

Kreditvertrag ist wirksam auch bei Überforderung

25.02.20063280 Mal gelesen

Der Kreditvertrag mit einer Bank ist auch dann wirksam, wenn der Schuldner sich damit finanziell übernimmt.

Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hervor.

Die von Gerichten entwickelten Grundsätze, wonach eine Bürgschaft nichtig ist, wenn der Bürge finanziell überfordert ist und die Bank dies weiß, griffen nicht zugunsten des Schuldners selbst.

Thema: Sozialrecht

Thema: Sozialversicherungsrecht

Krankentagegeldversicherung: Versicherungsnehmer muss Krankentagegeld zurückzahlen, wenn er gleichzeitig eine Berufsunfähigkeitsrente erhalten hat

05.12.20062188 Mal gelesen

Die Versicherungsbedingungen der Krankentagegeldversicherer sehen in der Regel vor, dass der Krankentagegeldanspruch dann wegfällt, wenn der Versicherungsnehmer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bezieht.

In einem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall (OLG Karlsruhe, Urt. v. 06.07.2006, 12 U 89/06) hatte ein Versicherungsnehmer Krankentagegeld erhalten. Gleichzeitig erhielt er Leistungen eines Berufsunfähigkeitsversicherers. Als der Krankentagegeldversicherer hiervon Wind bekam, verlangte er das gezahlte Krankentagegeld zurück.