Soziales und Sozialversicherung

Im Sozialrecht geht es nicht nur um die gesetzlichen Pflichtversicherungen, sondern auch um einen sozialen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft. So können rechtliche Fragen bei der Erteilung oder Ablehnung eines Hartz-4-Antrages, Arbeitslosengeld oder Wohngeldzuschusses auftreten. Das Sozialrecht ist allgemein für seine schwierigen und umfangreichen Gesetze bekannt. Die Vergabe von Sozialleistungen erfolgt unter strengen Voraussetzungen. Bei der Klärung von Anspruchsmöglichkeiten kann die Hinzuziehung eines Fachanwaltes sinnvoll sein.

Soziales und Sozialversicherung-Themen

Nach Altersteilzeit: abschlagsfrei via Arbeitslosengeld in Rente? - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.02.2017 - L 8 AL 3805/16

25.04.201744 Mal gelesen
Der Mensch verfolgt oft nur schwer erreichbare Ziele. Die Lebensplanung vieler sieht beispielsweise den möglichst frühen und abschlagsfreien Eintritt ins Rentnerdasein vor. Das Sozialrecht unterstützt sie dabei manchmal. Es gibt aber Fallen, die einfach nicht voraussehbar sind.

Keine Scheinselbstständigkeit im Baugewerbe – Sozialgericht Dessau-Roßlau – Urteil vom 15.12.2016 – S 6 R 380/13

07.04.2017121 Mal gelesen
Das SG Dessau-Roßlau hat einen Beitragsbescheid aufgehoben, worin die Deutsche Rentenversicherung Bund Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 99.783,92 EUR für die Beauftragung eines vermeintlich scheinselbstständigen Subunternehmers im Anschluss an eine Betriebsprüfung nachgefordert hatte.

Mit Schwarzgeld in die Grauzone - SG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2016 - S 27 KR 290/14

31.03.2017205 Mal gelesen
Der Mensch ist manchmal etwas zu sehr auf seinen persönlichen Vorteil aus. Die Einhaltung von Vorschriften ist dann für ihn Luxus: Das muss auch ohne Paragrafen gehen. Zumindest bis zu dem Zeitpunkt, wo Recht und Gesetz wieder gebraucht werden, weil der legale Vorteil größer als der illegale ist.

Doppelte Witwenrente nach Heirat in Las Vegas? - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.01.2017 - L 13 R 923/16 R

31.03.2017168 Mal gelesen
Der Bund fürs Leben – sprich: Ehe – ist nüchtern betrachtet eine Versorgungsgemeinschaft. Die ersten Jahre sind mit Kindererziehung und Arbeit gefüllt. Das letzte Viertel heißt „Ruhestand“. Stirbt ein Ehegatte, bekommt der andere eine Witwer-/Witwenrente. Und nach einer Wiederheirat gleich zwei?

Scheinselbstständigkeit und Arbeitsunfall – Unkalkulierbares Haftungsrisiko in der gesetzlichen Unfallversicherung

26.03.2017206 Mal gelesen
Wer Scheinselbstständige beschäftigt, muss mit erheblichen Beitragsnachforderungen zur Sozialversicherung und ggf. einer Bestrafung rechnen. Diese Gefahr ist mittlerweile weitgehend bekannt und in gewissem Rahmen sogar berechenbar. Es gibt aber versteckte Risiken.

Scheinselbstständigkeit – Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen – Wann haftet ein GmbH-Geschäftsführer persönlich?

26.03.2017163 Mal gelesen
Sobald der Prüfdienst der DRV Sozialversicherungsbeiträge nachfordert und der Arbeitgeber diese nicht oder nicht voll zahlen kann, kommt die persönliche Haftung des Geschäftsführers ins Spiel. Sie ist ein ernstes Risiko, hängt aber an anderen Voraussetzungen, als die Haftung des Arbeitgebers.

Thema: Behindertenrecht

Abmahnung  Coty Germany GmbH durch Lubberger Lehment erhalten?

Abmahnung Coty Germany GmbH durch Lubberger Lehment erhalten?

31.01.2017176 Mal gelesen
Die großen Markeninhaber oder Marken dulden keinerlei Markenrechtsverletzungen und gehen dagegen sehr hart vor. Nehmen Sie solche Abmahnungen bitte unbedingt ernst. Es handelt sich dabei nicht um die sogenannte Internetabzocke, sondern um professionele Unternehmen, die mit aller Härte des Gesetzes gegen jegliche Art von Verbreitung von Fälschungen, Plagiaten oder sonstigen Fakes ihrer Marke(n) vorgehen. Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen und wissen, dass dies kein Spaß ist. Lassen Sie sich von uns helfen.

Thema: Künstlersozialkasse und Künstlersozialrecht

Abmahnung L'Oréal durch Lubberger Lehment erhalten?

Abmahnung L'Oréal durch Lubberger Lehment erhalten?

31.01.2017171 Mal gelesen
Die großen Markeninhaber oder Marken dulden keinerlei Markenrechtsverletzungen und gehen dagegen sehr hart vor. Nehmen Sie solche Abmahnungen bitte unbedingt ernst. Es handelt sich dabei nicht um die sogenannte Internetabzocke, sondern um professionele Unternehmen, die mit aller Härte des Gesetzes gegen jegliche Art von Verbreitung von Fälschungen, Plagiaten oder sonstigen Fakes ihrer Marke(n) vorgehen. Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen und wissen, dass dies kein Spaß ist. Lassen Sie sich von uns helfen.

Thema: Pflegeversicherungsrecht

Thema: Rentenversicherungsrecht

Thema: Seniorenrecht und Seniorenvertretung

Fauxpas: Blitzer auf A3 bei der AS Königsforst/AK Köln Ost (KM 0,80) löste wegen falscher Einstellung schon bei 60 anstatt bei 80 km/h aus

31.01.2017582 Mal gelesen
Seit einiger Zeit sorgt der Blitzer auf der A3 bei der Anschlussstelle Königsforst am Autobahnkreuz Köln-Ost für Aufruhr. Die Stadt Köln verteilt eifrig Bußgeldbescheide mit dem Vorwurf, die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h sei überschritten worden, dabei galt es, 80km/h einzuhalten.

Thema: Sozialhilferecht

Thema: Sozialrecht

Thema: Sozialversicherungsrecht

Zur prozessualen Beweiswürdigung bei Infektion mit multiresistenten Krankenhauskeimen

Zur prozessualen Beweiswürdigung bei Infektion mit multiresistenten Krankenhauskeimen

31.01.2017134 Mal gelesen
Im Arzthaftungsprozess verdient der Grundsatz, dass der geschädigte Patient ihn stützende Umstände auch ohne ausdrückliche Erklärung in sein Klagevorbringen aufnimmt, besondere Beachtung. Der Patient ist darauf angewiesen, dass der Sachverhalt durch das Sachverständigengutachten aufbereitet wird.