Soziales und Sozialversicherung

Im Sozialrecht geht es nicht nur um die gesetzlichen Pflichtversicherungen, sondern auch um einen sozialen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft. So können rechtliche Fragen bei der Erteilung oder Ablehnung eines Hartz-4-Antrages, Arbeitslosengeld oder Wohngeldzuschusses auftreten. Das Sozialrecht ist allgemein für seine schwierigen und umfangreichen Gesetze bekannt. Die Vergabe von Sozialleistungen erfolgt unter strengen Voraussetzungen. Bei der Klärung von Anspruchsmöglichkeiten kann die Hinzuziehung eines Fachanwaltes sinnvoll sein.

Soziales und Sozialversicherung-Themen

Abschlagsfreie Rente durch rechtzeitig gezahlte freiwillige Beiträge - LSG Baden-Württemberg, 14.12.2017 - L 10 R 2182/16

21.01.2018153 Mal gelesen
Der Gesetzgeber hat 2014 die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte eingeführt. Die wohl wichtigste Voraussetzung dieser Rente: Das Beitragskonto ist mit fünfundvierzig zu berücksichtigenden Jahren gefüllt. Freiwillige Nachzahlungen sind nur bedingt möglich.

Zahlung des Haftpflichtversicherers erhöht Altersrente - BSG, Urteil vom 13.12.2017 - B 13 R 13/17 R

01.01.2018122 Mal gelesen
Der Mensch wird manchmal aus der Bahn geworfen. Die Folgen eines Unfalls machen sich nicht nur körperlich bemerkbar. Das dicke Ende kommt zum Schluss. Da zahlt die Deutsche Rentenversicherung die Regelaltersrente nur mit Abschlägen, weil zuvor unfallbedingt eine vorzeitige Altersrente bezogen wurde.

"Elterngeld-Plus-Bonus" nicht bei "Vollzeit-Studium" - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.11.2017 - L 11 EG 2662/17

04.12.201772 Mal gelesen
Der Anspruch auf Elterngeld hat viele Voraussetzungen. Die Kindererziehung ist nur eine davon. Das Wesentliche liegt darin, während der Elternzeit keine oder keine volle Erwerbstätigkeit mehr auszuüben. Da kann es dann beim "Elterngeld Plus" einige Überraschungen geben.

Ehrenamt nicht beitragspflichtig - BSG, Urteil vom 16.08.2017 - B 12 KR 14/16 R

01.09.2017455 Mal gelesen
Der soziale Kosmos besteht nicht ohne Ehrenamt. Die vielen freiwilligen Helfer sorgen für ein reibungsloses Handling. Das rechnet sich für sie zwar nicht. Aber wie der Name schon sagt: Es geht um die Ehre, nicht um den Mammon. Und trotzdem sollen Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden?

Thema: Sozialrecht

Thema: Behindertenrecht

Thema: Sozialversicherungsrecht

Thema: Rentenversicherungsrecht

Thema: Pflegeversicherungsrecht

Auch Hausmänner schulden Unterhalt

27.02.20061508 Mal gelesen

Ein geschiedener Ehegatte kann sich nicht darauf berufen, dass er in der neuen Ehe nur den Haushalt führt und mangels eines Einkommens keinen Unterhalt mehr bezahlen kann.

Die Unterhaltsverpflichtung gegenüber gemeinsamen Kindern erlischt für geschiedene Eheleute auch dann nicht, wenn sie sich neu verheiraten und in der neuen Ehe nur den Haushalt führen.

Thema: Sozialhilferecht

Kreditvertrag ist wirksam auch bei Überforderung

25.02.20063292 Mal gelesen

Der Kreditvertrag mit einer Bank ist auch dann wirksam, wenn der Schuldner sich damit finanziell übernimmt.

Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hervor.

Die von Gerichten entwickelten Grundsätze, wonach eine Bürgschaft nichtig ist, wenn der Bürge finanziell überfordert ist und die Bank dies weiß, griffen nicht zugunsten des Schuldners selbst.

Thema: Seniorenrecht und Seniorenvertretung

Thema: Künstlersozialkasse und Künstlersozialrecht

Markenschutz: Benutzungsmarke

27.02.20063634 Mal gelesen

Marken gewinnen im Wirtschaftsverkehr an immer größerer Bedeutung. Marken sind markante Werbeträger, sichern den guten Ruf eines Unternehmens und schaffen Vertrauen in die Qualität der Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Kurzum, eine Marke ist der Name und die Visitenkarte eines Unternehmens und seiner Produkte und Dienstleistungen. Darüber hinaus bieten Marken einen wirksamen Schutz im Wettbewerb, insbesondere gegen Markenpiraterie und sog. Trittbrettfahrer, die sich an den wirtschaftlichen Erfolg Ihres Unternehmens anhängen wollen.