Sozialversicherungsrecht

Schwerpunkt des Sozialrechts sind die verschiedenen Bücher des SGB. Das Verfahren im Rahmen eines Antrages bei der jeweiligen Sozialversicherung ist vom Amtsermittlungsgrundsatz und der Mitwirkungspflichten des Antragenden geprägt. Streng werden die Fristvorgaben und sonstige Formalien beachtet. In wie weit Ihnen eine Leistung zusteht oder wann eine solche ausgeschlossen ist, ist bei den jeweiligen Reglungen der SGB Bücher oft nicht erkennbar oder nur schwerlich nachvollziehbar. Meist sind diese seitenlang und in fachspezifischer Sprache formuliert, sodass eine anwaltliche Beratung sinnvoll erscheint.

Überbrückungsgeld keine beitragspflichtige Altersversorgung - BSG, Urteil vom 25.07.2017 - B 12 KR 12/15 R

25.08.201772 Mal gelesen
Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand verläuft manchmal etwas schleppend. Die staatliche Rente knüpft an bestimmte Altersgrenzen an. Das vorzeitige Ausscheiden kann vom Arbeitgeber jedoch mit betrieblichen Versorgungsleistungen abgefedert werden - zum Beispiel einem "Überbrückungsgeld".

Krankentagegeldversicherung: Versicherungsnehmer muss Krankentagegeld zurückzahlen, wenn er gleichzeitig eine Berufsunfähigkeitsrente erhalten hat

05.12.20062188 Mal gelesen

Die Versicherungsbedingungen der Krankentagegeldversicherer sehen in der Regel vor, dass der Krankentagegeldanspruch dann wegfällt, wenn der Versicherungsnehmer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bezieht.

In einem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall (OLG Karlsruhe, Urt. v. 06.07.2006, 12 U 89/06) hatte ein Versicherungsnehmer Krankentagegeld erhalten. Gleichzeitig erhielt er Leistungen eines Berufsunfähigkeitsversicherers. Als der Krankentagegeldversicherer hiervon Wind bekam, verlangte er das gezahlte Krankentagegeld zurück.