Medien- und Presserecht

Medien- und Presserecht

Die moderne Kommunikationstechnologie bietet eine breite Möglichkeit der freien Berichterstattung. Leider verleitet dies einige zu schmähenden Äußerungen und der Verletzung Ihrer Privatsphäre. Trotz dem Recht auf freie Meinungsäußerung oder Kunstfreiheit müssen Sie einen solchen Eingriff nicht dulden. Wurden also private Bilder oder Informationen von Ihnen - ohne Ihre Zustimmung - einfach veröffentlich können Sie hiergegen rechtliche Schritte einleiten. In welchem Spannungsverhältnis die Meinungs-/Kunstfreiheit und das Persönlichkeitsrecht stehen, wurde am Fall Böhmermann-Erdogan deutlich. Durch die rasche Entwicklung der Medien entstehen jedoch schnell Regelungslücken, hier empfiehlt sich eine rechtliche Bewertung der Problematik. Zudem ist das Medienrecht nicht einheitlich geregelt, sondern stellt eine Querschnittmaterie aus den Bereichen des Zivil- und öffentlichem Recht dar, was einem klaren Überblick meist im Wege steht.

Fachartikel zum Thema: Medien- und Presserecht

Thema: Presserecht

Presserecht

Reisegepäckverlust – Schadensersatzanspruch gegen den Luftfrachtführer

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Kommt einem Reisenden im Rahmen einer internationalen Flugbeförderung Reisegepäck abhanden, so kann sich der daraus resultierende Schadensersatzanspruch gegen den Luftfrachtführer aus dem Montrealer Übereinkommen (MÜ) ergeben. Die Anwendbarkeit des Montrealer Übereinkommens setzt grundsätzlich voraus, dass Abgangs- und Bestimmungsort der Flugreise im Hoheitsgebiet zweier Vertragsstaaten gelegen sind. Maßgebliche Norm für den Schadensersatzanspruch bei Gepäckverlust ist Art. 17 Abs. 2 MÜ.

Thema: Verlagsrecht

Verlagsrecht

Die Verantwortung von Vorgesetzten - Hinderungsgrund für Kündigungen

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Gravierende Pflichtverletzungen von Arbeitnehmern führen häufig zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen wie Abmahnung und Kündigung. Oft genug treffen diese nur den ausführenden Arbeitnehmer, nicht jedoch die verantwortlichen Vorgesetzten. Das LAG Düsseldorf hat diese Praxis in einer aktuellen Entscheidung kritisiert und eine Kündigung aus diesem Grund für unwirksam erachtet.

Thema: Medienrecht

Medienrecht

WGS, Schrottimmobilie, Neues Urteil,

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Nach Ansicht des OLG Stuttgart sind die WGS-Prospekte ab Fonds Nr. 19 wegen falscher Angaben über die Höhe der Vertriebsprovision irreführend.

Das Gericht hatte dem Kläger deswegen Schadensersatzansprüche gegen die finanzierende Bank zugebilligt. Der Kläger, der das Darlehen bereits getilgt und auf teilweise Rückzahlung dieser Tilgungsleistungen geklagt hatte, bekommt von der Bank das Geld zurückerstattet.

 

Das Urteil kann im Volltext zur Verfügung gestellt werden.

 

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