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Rechtswörterbuch

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Abänderungsklage

Abänderungsklage

Normen § 323 ZPO Information 1. Allgemein Die Abänderungsklage ist eine besondere Klageart. Die Abänderungsklage ist eine der Möglichkeiten, einen Titel zu ändern. Abzugrenzen ist ...

Abänderungsklage - Unterhalt

Abänderungsklage - Unterhalt

Normen § 323 ZPO § 23b GVG § 152 FamFG Information 1. Allgemein Die in der Praxis häufigste Form der Abänderungsklage ist die Abänderung ...

Abberufung - Gesellschaftsrecht

Abberufung - Gesellschaftsrecht

Normen § 712 BGB § 117 HGB § 147 HGB § 84 Abs. 1 AktG § 103 Abs. 1 AktG § 38 GmbHG Information 1 ...

Abbiegen im Straßenverkehr

Abbiegen im Straßenverkehr

Normen §§ 9 ff. StVO § 49 StVO BKatV BKatV Anlage 1 Information 1. Allgemein Änderung der Fahrtrichtung gegenüber dem gleichgerichteten Verkehr. Die gesetzlich zu ...

Abdingbar

Abdingbar

Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Abänderbarkeit des Inhalts von Rechtsvorschriften. Gesetzliche Vorschriften sind entweder zwingend oder abdingbar, d.h. der Inhalt kann durch eine anderslautende ...

Aberkennung von Rechten

Aberkennung von Rechten

Normen § 45 StGB § 92a StGB § 101 StGB § 102 StGB Information Mögliche Sanktion im Strafrecht nach § 45 StGB . Wer wegen ...

aberratio ictus

aberratio ictus

Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Fehlgehen des Angriffs. Ein den Vorsatz ausschließender Irrtum in Form der sog. aberratio ist gegeben, wenn der Angriff gegen das ...

Abfall

Abfall

Normen KrWG AbfBeauftrV AbfKlärV AbfVerbrG DepV Abfallgesetze der einzelnen Bundesländer Information 1. Rechtsgrundlagen Neben dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das Abfallrecht in zahlreichen Verordnungen, in weiteren ...

Abfallentsorgung

Abfallentsorgung

Normen KrWG AbfVerbrBußV BattG Information Die Abfallentsorgung umfasst gemäß § 3 Abs. 22 KrWG die Verwertungs- und Beseitigungsverfahren, einschließlich der Vorbereitung vor der Verwertung oder ...