Erbschaft und Testament

Der Tod eines Verwandten ist nicht nur mit viel Trauer, sondern leider auch oft mit Erbstreitigkeiten verbunden. Dabei entstehen Fragen, wem das Erbe durch Testament oder der gesetzlichen Erbfolge zusteht, ob ein vorliegendes Testament überhaupt wirksam ist oder in welcher Höhe einem der Pflichtteil zusteht. Bei der Erstellung eines Testamentes sind zahlreiche Formvorschiften einzuhalten. Nicht zuletzt kann ein wirksames Testament aber unter Umständen (§§ 2078 ff. BGB) angefochten werden. Ebenso können sie als Erbe einem Vermächtnisanspruch ausgesetzt sein. Falls Sie diesbezüglich fachgerechte Information erhalten möchten, sollten Sie einen Anwalt aufsuchen.

Erbschaft und Testament-Themen

Das Wohnrecht

17.07.201717 Mal gelesen
Der Eigentümer einer Immobilie kann einer anderen Person das Wohnrecht oder Wohnungsrecht einräumen. Das bedeutet, dass die Person das Recht erhält, die Räumlichkeiten zu bewohnen. Wurde das Wohnrecht vereinbart, stehen dem Nutzer sogar noch weitere Rechte zu, er kann z.B. verlangen, dass der...

Erbschaftsteuer ohne Erbschaft - Besteuerung selbst bei nicht geltend gemachten Pflichtteilsrechten!

04.07.201711 Mal gelesen
Bestimmte nahe Angehörige haben bekanntermaßen ein Pflichtteilsrecht, wenn sie von der Erbfolge ausgeschlossen sind. Das ist z.B. bei dem beliebten „Berliner Testament“ der Fall, bei dem sich die Ehegatten wechselseitig zu alleinigen Erben und die Kinder zu Schlusserben des zuletzt versterbenden Ehe

Mitgliedsbeiträge für ein totes Vereinsmitglied?

13.06.201793 Mal gelesen
Üblicherweise erlischt die Mitgliedschaft in einem Verein mit dem Tod des Mitglieds, sofern die Vereinssatzung keine andere Regelung beinhaltet. Das Amtsgericht München hatte einen Rechtsstreit zwischen einem Verein und den Erben eines verstorbenen Vereinsmitglieds zu entscheiden...

Thema: Erbrecht

Thema: Erbschaftssteuerrecht

Thema: Mediation im Erbrecht

Geschmacks(muster)fragen

14.06.20061937 Mal gelesen

Was ist ein Geschmacksmuster?

 
Bei einem Geschmacksmuster handelt es sich um die zwei- oder dreidimensionale äußere Erscheinungsform eines Produktes oder Objektes. Es leitet sich aus den Merkmalen Linien, Konturen, Farben, Formen, Textur oder Materialien des Gegenstandes selbst oder seiner Verzierung ab.

Thema: Pflichtteilsrecht

Domain-Registrierung ohne Domaininhalt als Kennzeichenverletzung

14.06.20061977 Mal gelesen

Von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak

 
Rechteinhaber stehen insbesondere in Fällen des nicht nachweisbaren Domaingrabbing vor dem Problem, dass der „Verletzter“ keine Inhalte mit „seiner“ verknüpft, z.B. weil dieselbe nur zwecks Weiterverkauf registriert wurde.

Nach einer aktuelleren Entscheidung kann bereits eine bloße Domain-Registrierung eine Markenverletzung darstellen, auch wenn die Internetseite noch keine Inhalte hat.

Thema: Schenkungssteuerrecht

EuGH bestätigt Verpflichtung zur Anerkennung ausländischer Füherscheine

13.06.20062538 Mal gelesen

Der EuGH hat in seinem jüngst veröffentlichten Beschluß vom 06.04.2006 (Aktenzeichen C-227/05) in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung (C-476/01) nochmals ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, so auch Deutschland, grundsätzlich gehalten sind, nach Ablauf einer etwaigen Sperrfrist, im europäischen Ausland rechtmäßig erworbene Führerscheine ohne jede Formalitäten anzuerkennen.

Thema: Testamentsgestaltung

Thema: Testamentsvollstreckung

Thema: Unternehmensnachfolgerecht

Europäische Aktiengesellschaft SA

09.06.20062403 Mal gelesen

I. Allgemeines

Die Europäische Aktiengesellschaft wird in der Fachpresse in den Himmel gelobt und wegen der Vereinfachung durch europaweit geltende Regelungen als supranationale Unternehmensform den veralteten Konzernstrukturen vorangestellt. Jedoch mehren sich auch kritische Stimmen, die wegen der neuen europäischen Normen und der noch nicht erwiesenen Einsparungsmöglichkeiten keinen Vorteil gegenüber der derzeitigen nationalen Regelung sehen.