Sozialrecht

Das Sozialrecht dient der Erfüllung des grundgesetzlichen Auftrags zur Sicherung des Sozialstaatsprinzips. Mit der Einführung des Sozialgesetzbuchs (SGB) mit den besonderen Büchern I bis XII sind die Kernmaterien des Sozialrechts seit 1976 zu einer zusammenhängenden Kodifikation zusammengefügt worden. Das Sozialstaatprinzip schließt insofern an das rechtsstaatliche Ziel der Gerechtigkeit an und ist in Art. 20 und 28 GG festgelegt. Der Bürger hat somit unter bestimmten Voraussetzungen Leistungsansprüche welche er gegenüber dem Staat geltend machen kann.

BSG: Die Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts setzt keine ununterbrochene Tätigkeit von einem Jahr oder länger voraus.

17.07.201730 Mal gelesen
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass trotz einer kurzfristige Unterbrechung der Beschäftigung diese als durchgängig zu qualifizieren ist, wenn die Zeiten der Beschäftigungen mit einer Unterbrechung von „lediglich“ 2 Wochen insgesamt mindestens ein Jahr betragen.

Arbeitslosengeld trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung? - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.06.2017 - L 11 KR 3513/16

16.07.2017120 Mal gelesen
Der Mensch muss sehen, dass er über die Runden kommt. Die meisten sind dabei auf den Einsatz ihrer Arbeitskraft angewiesen. Das hat schlimme Folgen, wenn die Gesundheit nicht mehr mitmacht. Dann zahlt die Krankenkasse Krankengeld - oder gibt es Arbeitslosengeld von der Arbeitsagentur?

Entgegen OLG Dresden – BGH billigt Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz zu.

21.10.2016318 Mal gelesen
Das OLG Dresden hatte in drei Fällen einen Schadensersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz verneint (OLG Dresden, Urteile vom 26.08.2015, AZ: 1 U 319/15, 1 U 320/15, 1 U 321/15). Der BGH (Urteile vom 20. Oktober 2016 – III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) hat die Urteile aufgehoben und an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

ElterngeldPlus

30.06.2015376 Mal gelesen
Das ElterngeldPlus kann für Kinder in Anspruch genommen werden, die ab dem 01 Juli 2015 auf die Welt kommen. Es kann mit dem Elterngeld kombiniert werden oder dieses vollständig ersetzen.

35a SGB VIII - Eingliederungshilfe bei Legasthenie – Zu den Voraussetzungen einer Teilhabebeeinträchtigung

02.09.2014717 Mal gelesen
Die Bewilligung einer Legasthenietherapie als Leistung der Eingliederungshilfe ist an enge Voraussetzungen geknüpft, die häufig missverstanden werden. U.a. muss die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt sein. Was hat es (speziell im Zusammenhang mit Legasthenie) damit auf sich?