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§ 146 HSchG
Hessisches Schulgesetz (Schulgesetz - HSchG)
Landesrecht Hessen

ELFTER TEIL – Schulträger → Zweiter Abschnitt – Regionale Schulentwicklung

Titel: Hessisches Schulgesetz (Schulgesetz - HSchG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HSchG
Gliederungs-Nr.: 72-123
gilt ab: 01.08.2017
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. 2017 S. 150 vom 11.07.2017

§ 146 HSchG – Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen

1Beschlüsse der Schulträger über Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen müssen ihre Grundlage in einem Schulentwicklungsplan haben, dem zugestimmt worden ist. 2Für die Erfüllung erteilter Auflagen gilt § 145 Abs. 6 Satz 4 entsprechend. 3Die Beschlüsse bedürfen der Zustimmung des Kultusministeriums. 4Die Zustimmung ist zu versagen, wenn der Beschluss mit dem Schulentwicklungsplan nicht vereinbar ist oder der ordnungsgemäßen, mit der Zahl der zugewiesenen Schulstellen zu vereinbarenden Gestaltung des Unterrichts entgegensteht. 5Das Kultusministerium kann die Befugnis zur Zustimmung auf die Staatlichen Schulämter übertragen.