Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
(Schulgesetz - SchulG M-V)

Bibliographie

Titel: Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz - SchulG M-V)
Amtliche Abkürzung: SchulG M-V
Normtyp: Gesetz
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Gliederungs-Nr.: 223-6

In der Fassung vom 10. September 2010 (GVOBl. M-V S. 462, 2011 S. 859, 2012 S. 524)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 2025 (GVOBl. M-V S. 138, 183) (1)

Inhaltsübersicht(2)	§§

Teil 1
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule

Schulische Bildung und Erziehung für jeden	1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule	2
Lernziele	3
Grundsätze für die Verwirklichung des Auftrages der Schulen, Verordnungsermächtigung	4

Teil 2
Gegenstandsbereiche des Unterrichts, Rahmenpläne und Stundentafeln

Gegenstandsbereiche des Unterrichts	5
Sexualerziehung	6
Berufliche Orientierung, Verordnungsermächtigung	7
Religionsunterricht	8
Rahmenpläne	9
Stundentafeln, Verordnungsermächtigung	10
Einführung von Schulbüchern und Unterrichtsmedien	11

Teil 3
Aufbau der Schule

Schulbereiche, Schularten und Bildungsgänge	12
Die Grundschule, Verordnungsermächtigung	13
(weggefallen)	14
Orientierungsstufe	15
Die Regionale Schule, Verordnungsermächtigung	16
Die Kooperative Gesamtschule	17
Die Integrierte Gesamtschule	18
Das Gymnasium	19
(weggefallen)	20
Die gymnasiale Oberstufe, Verordnungsermächtigung	21
Das Berufliche Gymnasium, Verordnungsermächtigung	22
Die Fachoberschule, Verordnungsermächtigung	23
Verbund studienqualifizierender und beruflicher Bildungsgänge, Verordnungsermächtigung	24
Die Berufsschule, Verordnungsermächtigung	25
Die Berufsfachschule	26
Die Höhere Berufsfachschule, Verordnungsermächtigung	27
Die Fachschule	28
Zusammenfassung beruflicher Schulen, Entwicklung Regionaler Beruflicher Bildungszentren	29
Nähere Ausgestaltung der berufsqualifizierenden Bildungsgänge, Verordnungsermächtigung	30
Das Abendgymnasium, Verordnungsermächtigung	31
Erwerb schulischer Abschlüsse an Volkshochschulen, Verordnungsermächtigung	32
Nichtschülerprüfungen, Verordnungsermächtigung	33
Sonderpädagogische Förderung, Verordnungsermächtigung	34
(weggefallen)	35
Die Förderschulen	36
(weggefallen)	37
Schulversuche, Versuchsschulen	38
Ganztägiges Lernen	39
Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung an der Selbstständigen Schule, Verordnungsermächtigung	39a
Öffnung der Schule	40

Teil 4
Schulpflicht

Grundsatz	41
Schulpflicht im Sekundarbereich II	42
Beginn der Schulpflicht	43
Ruhen der Schulpflicht	44
Aufnahmeanspruch, Aufnahmebeschränkungen	45
Zuweisung von Schülerinnen und Schülern	45a
Örtlich zuständige Schule	46
Schulpflicht in besonderen Fällen	47
Erfüllung der Schulpflicht	48
Pflichten der Erziehungsberechtigten	49
Unmittelbarer Zwang	50
Nähere Ausgestaltung der Schulpflicht, Verordnungsermächtigung	51

Teil 5
Schulverhältnis

Rechtsstellung der Schulen	52
Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis	53
Organisationsformen des Lernens, Verordnungsermächtigung	53a
Digitale Landesschulen, Verordnungsermächtigung	53b
Unterrichts- und Lernmittelkosten	54
Informationsrechte der Erziehungsberechtigten und der Schülerinnen und Schüler	55
Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler	55a
Dauer des Schulbesuchs	56
Schuljahr	57
Verpflichtungen zu besonderen Untersuchungen	58
Sozialpädagogische Beratung	59
Kooperative Erziehungs- und Bildungsangebote	59a
Erziehungsmaßnahmen	60
Ordnungsmaßnahmen	60a
Aufsichtspflicht an der Schule	61
Bewertung der Leistungen sowie des Arbeits- und des Sozialverhaltens	62
Zeugnisse	63
Versetzung und Wiederholung, Verordnungsermächtigung	64
Kurseinstufung	65
Wahl der weiterführenden Bildungsgänge	66
Prüfungen	67
Anerkennung von Abschlüssen	68
Verordnungsermächtigung	69

Teil 6
Datenschutz

Umgang mit personenbezogenen Daten, Verordnungsermächtigung	70
Wissenschaftliche Forschung	71
Statistische Erhebungen, Verordnungsermächtigung	72

Teil 7
Schulmitwirkung

Selbstverwaltung der Schule	73
Grundsätze der Schulmitwirkung	74
Allgemeine Bestimmungen zu den Konferenzen	75
Schulkonferenz	76
Lehrkräftekonferenz	77
Klassenkonferenz	78
Fachkonferenz	79
Schülervertretungen und ihre Aufgaben	80
Klassen- oder Jahrgangsstufensprecherin oder -sprecher, Schülerversammlung	81
Schülerrat und Schülervollversammlung	82
Kreis- oder Stadtschülerrat	83
Schülergruppen	84
Recht auf freie Meinungsäußerung, Schülerzeitung	85
Vertretungen der Erziehungsberechtigten und ihre Aufgaben	86
Klassenelternrat, Klassenelternversammlung	87
Schulelternrat	88
Kreis- oder Stadtelternrat	89
Allgemeines zum Landesschüler- und Landeselternrat	90
Landesschülerrat	91
Landeselternrat	92
Landesschulbeirat	93
Verordnungsermächtigung	94

Teil 8
Schulverwaltung

Organisation der Schulbehörden, Verordnungsermächtigung	95
(weggefallen)	96
Schulbehörden und Schulaufsicht	97
Schulbehörden und Schulträger	98
Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern und Kompetenzzentrum für berufliche Schulen Mecklenburg-Vorpommern, Verordnungsermächtigung	99
Lehrerinnen und Lehrer, unterstützende pädagogische Fachkräfte und weiteres unterstützendes Personal	100
Schulleiterinnen und Schulleiter	101

Teil 9
Schulträgerschaft, Schulentwicklung

Aufgaben der Schulträger	102
Schulträger	103
Übertragung der Schulträgerschaft	104
Wechsel der Schulträgerschaft	105
Schulbezeichnung und Schulname	106
Schulentwicklungsplanung, Verordnungsermächtigung	107
Medienentwicklungsplanung, Verordnungsermächtigung	107a
Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen	108

Teil 10
Schulfinanzierung

Personalkosten der inneren Schulverwaltung	109
Sachkosten der äußeren Schulverwaltung, Verordnungsermächtigung	110
Personalkosten der äußeren Schulverwaltung	111
Übertragung von Rechten und Verwaltungsaufgaben auf die Schule	112
Schülerbeförderung	113
Medienzentren	114
Schullastenausgleich, Verordnungsermächtigung	115

Teil 11
Schulen in freier Trägerschaft

Aufgaben, Trägerschaft und Bezeichnung	116
Schulgestaltung	117
Die Ersatzschulen	118
Genehmigungserfordernis und Aufsicht	119
Genehmigungsvoraussetzungen und Anzeigepflichten	120
Zurücknahme und Erlöschen der Genehmigung	121
Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen	122
Staatliche Lehrerinnen und Lehrer an anerkannten Ersatzschulen	123
Die Ergänzungsschulen	124
Staatliche Anerkennung von Ergänzungsschulen	125
Freie Unterrichtseinrichtungen	126
Voraussetzungen der Finanzhilfe	127
Grundlagen und Berechnung der Finanzhilfe	128
Höhe der Kostensätze, Verordnungsermächtigung	128a
Erstattung der Sachkosten	129
Baukostenzuschuss	130
Verordnungsermächtigung	131

Teil 12
Schluss- und Übergangsvorschriften

Förderschulen mit überregionalem Einzugsbereich	132
Staatliche Anerkennung von Musikschulen sowie von Kinderund Jugendkunstschulen, Verordnungsermächtigung	133
Fortbestehende Schulträgerschaften	134
Geltungsausschluss	135
Anwendung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften	136
Verkündung von Rechtsverordnungen	137
Begriffsbestimmungen	138
Ordnungswidrigkeiten	139
Straftaten	140
Einschränkung von Grundrechten	141
Verträge des Landes	142
Übergangsvorschriften	143
Inkrafttreten, Außerkrafttreten	144

(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 2 des Gesetzes vom 24. März 2025 (GVOBl. M-V S. 138) kann das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung den Wortlaut des Schulgesetzes in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern bekannt machen.

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsbersicht wurde redaktionell angepasst.

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