Hochschulgesetz (HochSchG)

Vom 23. September 2020 (GVBl. S. 461)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2021 (GVBl. S. 453)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht ⁽¹⁾	§§

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich	1
Aufgaben	2
Freiheit von Kunst, Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium	3
Gleichstellung, Gleichstellungsbeauftragte, Gleichstellungsplan	4
Qualitätssicherung	5
Rechtsstellung	6
Satzungsrecht, Experimentierklausel	7
Hochschulentwicklung	8
Selbstverwaltungsangelegenheiten, Auftragsangelegenheiten	9
Zusammenarbeit, Hochschulverbünde	10
Konferenz der Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten	11

Teil 2
Aufgaben der Hochschulen

Abschnitt 1
Forschung

Aufgaben der Forschung, Veröffentlichung von Forschungsergebnissen	12
Forschungskolleg	13
Forschung mit Mitteln Dritter	14
Künstlerische Entwicklungsvorhaben	15

Abschnitt 2
Studium und Lehre

Ziel des Studiums	16
Studienreform	17
Fachausschüsse für Studium und Lehre	18
Studiengänge	19
Besondere Studienarten	20
Lehrangebot	21
Vorlesungszeiten	22
Studienberatung und -orientierung, Förderung des Studienerfolgs	23
Prüfberechtigte	24
Hochschulprüfungen und Leistungspunktsystem	25
Ordnungen für Hochschulprüfungen	26
Regelstudienzeit	27
Vorzeitiges Ablegen der Prüfung	28
Freiversuch	29
Verleihung von Hochschulgraden	30
Führung von Hochschulgraden, hochschulbezogenen Titeln oder Bezeichnungen	31
Staatliche Prüfungen	32
Übergänge im Hochschulbereich	33
Promotion, Habilitation	34
Hochschulische Weiterbildung, postgraduale Studiengänge	35

Teil 3
Mitglieder der Hochschule

Abschnitt 1
Mitgliedschaft und Mitwirkung

Mitgliedschaft	36
Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung, Mitgliederinitiative	37
Beschlussfassung	38
Wahlen	39
Amtszeit	40
Öffentlichkeit	41
Verschwiegenheitspflicht	42

Abschnitt 2
Personalwesen

Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Hochschulbedienstete, Zuordnung, Fortbildung, Wiedereinstieg	43
Dienstvorgesetzte	44
Personalentscheidungen	45

Unterabschnitt 2
Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal

Arten	46
Lehrverpflichtung	47
Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	48
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren	49
Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern	50
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren	51
Sonderregelungen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer	52
Freistellung für besondere Forschungs- oder Entwicklungsvorhaben	53
Juniorprofessur	54
Tenure Track	55
Tandem-Professur	56
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	57
Lehrkräfte für besondere Aufgaben	58
Vorgesetzte	59
Sonderregelungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und befristete Beschäftigungsverhältnisse	60

Unterabschnitt 3
Nebenberuflich wissenschaftlich oder künstlerisch Tätige

Habilitierte, außerplanmäßige Professorinnen und Professoren	61
Honorarprofessur	62
Lehrbeauftragte	63
Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte	64

Abschnitt 3
Studierende

Allgemeine Zugangsvoraussetzungen	65
Eignungsprüfungen	66
Einschreibung, Verarbeitung personenbezogener Daten	67
Versagung der Einschreibung	68
Aufhebung, Rücknahme und Widerruf der Einschreibung	69
Studiengebührenfreiheit	70

Teil 4
Organisation und Verwaltung der Hochschule

Abschnitt 1
Allgemeine Organisationsgrundsätze

Organe	71
Ausschüsse, Beauftragte	72
Hochschulkuratorium	73

Abschnitt 2
Zentrale Organe

Unterabschnitt 1
Hochschulrat

Aufgaben	74
Zusammensetzung	75

Unterabschnitt 2
Senat

Aufgaben	76
Zusammensetzung und Wahl	77

Unterabschnitt 3
Landeskommission für duale Studiengänge

Zusammensetzung und Aufgabe	78

Unterabschnitt 4
Leitung der Hochschule

Präsidium	79
Präsidentin oder Präsident	80
Dienstrechtliche Stellung der Präsidentin oder des Präsidenten	81
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten	82
Kanzlerin oder Kanzler	83
Fortführung der Amtsgeschäfte des Präsidiums, Abwahl	84

Abschnitt 3
Fachbereiche

Fachbereichsgliederung	85
Aufgaben	86
Fachbereichsrat	87
Dekanin oder Dekan	88
Gemeinsame Ausschüsse	89

Abschnitt 4
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten

Aufgaben und Errichtung	90
Organisation	91
Zentren für Lehrerbildung	92
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen	93
Internationale Studienkollegs	94
Materialprüfämter	95
Besondere wissenschaftliche Einrichtungen	96
Künstlerische Einrichtungen	97

Abschnitt 5
Musik und Bildende Kunst, Sport

Hochschule für Musik Mainz und Kunsthochschule Mainz	98
Leitung und Geschäftsführung der Hochschule für Musik Mainz und der Kunsthochschule Mainz	99
Sonderbestimmungen für Sport	100

Teil 5
Finanzwesen

Staatliche Finanzierung	101
Finanzwesen	102
Vermögen	103

Teil 6
Aufsicht

Grundsätze	104
Informationspflicht der Hochschule	105
Mittel der Aufsicht	106

Teil 7
Studierendenschaft

Rechtsstellung	107
Aufgaben	108
Organe	109
Beiträge, Haushalt, Haftung	110
Rechtsaufsicht	111

Teil 8
Studierendenwerke

Organisation, Rechtsstellung, Aufgaben	112
Verwaltungsrat, Geschäftsführerin oder Geschäftsführer	113
Wirtschaftsführung, Beiträge, Finanzierung, Vermögen	114
Personal	115
Aufsicht	116

Teil 9
Hochschulen in freier Trägerschaft

Anerkennung	117
Bezeichnung	118
Grundordnung, Satzungen, Hochschulprüfungen, Hochschulgrade, Verarbeitung personenbezogener Daten	119
Lehrende	120
Rechtsaufsicht, Finanzhilfe	121

Teil 10
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals	122
Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung	123
Habilitierte	124
Weitergeltung von Studienordnungen und Studienplänen	125
Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen	126
Ordnungswidrigkeiten	127
Verträge mit den Kirchen	128
Beteiligung der Personalvertretung in Angelegenheiten der Gleichstellung	129
Übergangsbestimmung für Gleichstellungsbeauftragte und Gleichstellungspläne	130
Übergangsbestimmung für Promotions- und Habilitationsordnungen und die entsprechenden Qualitätssicherungskonzepte	131
Übergangsbestimmung für den Senat, das Präsidium, den Verwaltungsrat der Studierendenwerke, das Hochschulkuratorium, die paritätische Gremienbesetzung sowie die Kanzlerinnen und Kanzler	132
Verwaltungsvorschriften	133
Änderung des Landestransparenzgesetzes	134
Änderung der Landesverordnung über die Gebühren in den Bereichen Wissenschaft, Weiterbildung und Forschung (Besonderes Gebührenverzeichnis)	135
Änderung der Hochschulnebentätigkeitsverordnung	136
Änderung der Landesverordnung über dienst- und arbeitsrechtliche Zuständigkeiten im Hochschulbereich	137
Änderung des Landesbesoldungsgesetzes	138
Änderung der Landesverordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen im Hochschulbereich	139
Änderung der Landesverordnung über Leistungsbezüge sowie Forschungs- und Lehrzulagen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer	140
Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes	141
Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes	142
Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten der Ämter für Ausbildungsförderung	143
Änderung des Schulgesetzes	144
Änderung der Landesverordnung über die Lehrverpflichtung an den Hochschulen	145
Änderung der Landesverordnung über die unmittelbare Hochschulzugangsberechtigung beruflich qualifizierter Personen	146
Änderung der Landesverordnung über die Zentren für Lehrerbildung	147
Änderung des Universitätsmedizingesetzes	148
Änderung der Kapazitätsverordnung	149
Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Rheinland-Pfalz	150
Änderung der Landesverordnung zur Studienakkreditierung	151
Änderung der Vertretungsordnung Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur	152
Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen nach der Landeshaushaltsordnung	153
Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes	154
Inkrafttreten	155

(zu § 146 Nr. 4)	Anlage 1

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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