Chinesische Genehmigung für Investition im Ausland

Chinesische Genehmigung für Investition im Ausland

Auslandsinvestitionen chinesischer Unternehmen nehmen zu. 2009 war eine Verordnung erlassen worden, wonach eine vorherige Genehmigung für alle Investitionen im Ausland erforderlich ist. Diese… mehr

Lebensversicherung: Was kann ein Widerruf für Versicherte bewirken?

Lebensversicherung: Was kann ein Widerruf für Versicherte bewirken?

Der Widerruf von Lebensversicherungen beschäftigt Versicherte, Versicherungsunternehmen sowie Gerichte. Doch so „einfach“ die Widerrufslösung erscheinen mag – im Detail stellen sich komplexe… mehr

Mezzanienen Darlehen - was Anleihenkunden davon wissen sollten!

Mezzanienen Darlehen - was Anleihenkunden davon wissen sollten!

Mezzanienen Darlehen - was Anleihen-Kunden davon wissen sollten! In letzter Zeit werden immer mehr Mittelstandsanleihen ausgereicht. Die hohen Zinsen locken - aber was steht wirklich dahinter? mehr

Handynutzung bei (automatisch) abgeschaltetem Motor

Handynutzung bei (automatisch) abgeschaltetem Motor

Darf man bei abgeschaltetem Motor das Handy benutzen? Dieser Frage ging das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 09.09.2014 nach. mehr... mehr

Peter Restle: Wucherzinsen und Rechtswirklichkeit 2014

 Peter Restle: Wucherzinsen und Rechtswirklichkeit 2014

Wie funktioniert das Zinsbelastungssystem? Weiterbildungsveranstaltung mit Finanzexperte Peter Restle und dem Arbeitskreis Kreditgewährung der Rechtsanwälte und Fachjuristen Dr. Schulte und Partner… mehr

Zinsanspruch in Gefahr? Böses Erwachen bei Traumschiff-Anleihen der MS Deutschland | KAP Rechtsanwälte informieren

Zinsanspruch in Gefahr? Böses Erwachen bei Traumschiff-Anleihen der MS Deutschland |  KAP Rechtsanwälte informieren

Zukunft ungewiss - Anleger der MS Deutschland werden wohl künftig mit stürmischem Seegang rechnen müssen. Die MS Beteiligungsgesellschaft mbH zahlt keine Zinsen mehr und scheint finanziell in argen… mehr

Abmahnungen wg. Urheberrechtsverletzungen durch Anwaltskanzleien Waldorf Frommer, Schutt Waetke, C-Law, FAREDS, Sebastian, Sasse und Rainer Munderloh

Abmahnungen wg. Urheberrechtsverletzungen durch Anwaltskanzleien Waldorf Frommer, Schutt Waetke, C-Law, FAREDS, Sebastian, Sasse und Rainer Munderloh

Nachfolgend soll ein Überblick über aktuelle Abmahnungen der bekannten Abmahnkanzlei gegeben werden. Denn auch im Oktober sind viele Abmahnungen diverser Rechteinhaber für u.a. Filmewerke, Songs und… mehr

Waldorf Frommer Abmahnung wegen „Ein freudiges Ereignis“

Waldorf Frommer Abmahnung wegen „Ein freudiges Ereignis“

Die Universum Film GmbH hat die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer beauftragt Anschlussinhaber wegen urheberrechtlicher Vergehen an dem Film „Ein freudiges Ereignis“ abzumahnen. mehr

Negative eBay-Bewertung: OLG München stärkt Online-Händler

Negative eBay-Bewertung: OLG München stärkt Online-Händler

Online-Händler brauchen eine negative Bewertung in Portalen im Internet wie eBay oder Amazon längst nicht immer hinzunehmen. Das gilt vor allem dann, wenn diese auf unzutreffenden Tatsachen beruht.… mehr

CLLB Rechtsanwälte berichten: „(Alb)-Traumschiff“ - MS Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH meldet Insolvenz an

CLLB Rechtsanwälte berichten: „(Alb)-Traumschiff“ - MS Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH meldet Insolvenz an

München, 30. Oktober 2014 - Die Beteiligungsgesellschaft MS Deutschland mbH hat nach übereinstimmenden Presseberichten am Mittwoch, den 30.10.2014, Insolvenz beim Insolvenzgericht Eutin angemeldet. mehr

Neues zur Button-Lösung

Neues zur Button-Lösung

Eine für viele Online-Händler überraschende Entscheidung hat nunmehr das AG Köln gefällt. Im Zusammenhang mit einer etwas komplizierteren Sachverhaltskonstellation hat sich das AG Köln (Urteil vom… mehr

Berliner Testament: Ehepartner muss den Erben genau nennen

Berliner Testament: Ehepartner muss den Erben genau nennen

Vorsicht bei der Formulierung eines Testaments! mehr

Scheinselbstständigkeit bei freien Mitarbeitern: Wie erlangt man Rechtssicherheit?

Scheinselbstständigkeit bei freien Mitarbeitern: Wie erlangt man Rechtssicherheit?

Der Einsatz von freien Mitarbeitern wird zunehmend riskant. Die Sozialversicherungsträger erkennen freie Mitarbeiter immer seltener an und stellen abhängige und damit beitragspflichtige Beschäftigung… mehr

Steuerhinterziehung: Vorsicht bei Schwarzgeld im Nachlass

Steuerhinterziehung: Vorsicht bei Schwarzgeld im Nachlass

Bei einer Erbschaft besteht die Gefahr, sich der Steuerhinterziehung schuldig zu machen. Besonders dann, wenn sich Schwarzgeld im Nachlass befinden könnte. mehr

Wer trägt die Kosten für Kindergarten oder Kindertagesstätte

Wer trägt die Kosten für Kindergarten oder Kindertagesstätte

Wenn die Kinder in die Kindertagesstätte oder in den Kindergarten kommen, fallen weitere Kosten an. Es stellt sich dann immer die Frage, wer diese Kosten für die Kindertagesstätte oder den… mehr

Mehr Rechte für leibliche Väter: Umgangsrecht

Mehr Rechte für leibliche Väter: Umgangsrecht

Der leibliche Vater hatte bislang kaum eine Möglichkeit, einen Umgang mit seinem leiblichen Kind zu haben, wenn er nicht auch der rechtliche Vater war. Dies wurde durch den neu eingeführten… mehr

Urteile und Rechtshinweise zu Facebook!

Urteile und Rechtshinweise zu Facebook!

Facebook ist die social media-Plattform Nummer 1 - daher sollten Anwälte, aber auch jene, die Facebook für andere Zwecke nutzen, sich mit der rechtlichen Betrachtung von Facebook vertraut machen. Wir… mehr

Neues Punktesystem: Vor- und Nachteile

Neues Punktesystem: Vor- und Nachteile

Am 1. Mai 2014 tritt eine entscheidende Änderung im Verkehrsrecht in Kraft. Dann werden Verkehrsdelikte nach dem neuen Punktesystem in Flensburg geahndet. Das kann für den Verkehrssünder Vor- und… mehr

"Angebot freibleibend" als Klausel unwirksam!

"Angebot freibleibend" als Klausel unwirksam!

In Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Angeboten im Internet finden sich verschiedene Klauseln, von denen sich die Verwender einen Vorteil erhoffen. mehr

Geldentschädigung bei Beleidigungen in sozialen Netzwerken

Geldentschädigung bei Beleidigungen in sozialen Netzwerken

Beleidigungen sowie Verleumdungen in sozialen Netzwerken können bei schwerwiegenden Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen zu hohen Entschädigungszahlungen führen. mehr