Hier finden Sie den richtigen Rechtsanwalt!
Empfohlene Fachartikel
Gegenstandswert in Markensachen
Bei der markenmäßigen Nutzung fremder Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers ist Vorsicht geboten, kann der Gegenstandswert bzw. Streitwert bei derartigen Auseinandersetzungen hoch ausfallen und gegebenenfalls hohe Kosten auslösen. mehr ...
Kein "Vollkasko" beim Hausverkauf
Der Gewährleistungsausschluss beim Immobilienkauf greift nicht immer - Die Arglisthaftung droht auch bei unbedachten Angaben ins Blaue hinein... mehr ...
Erfindungsreichtum für Leistungsverweigerung: BGH straft Haftpflichtversicherer ab
Berlin, den 18. April 2012. Der Bundesgerichtshof hat einen Haftpflichtversicherer erneut in seinen Bemühungen gebremst, Ausschlussgründe für die Leistungspflicht zu erfinden. mehr ...
Kussmundgraphik ist urheberrechtlich geschützt
Mit einem Urteil hat das OLG Köln nun klargestellt, dass eine Kussmundgraphik (sog. Bützje) urheberrechtlichen Schutz genießt (Urteil vom 09.03.2012 - Az.: 6 U 62/11). mehr ...
13.04.2012 - 474 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen, / Wirtschaftsmediatorin (IHK)
Bundesverfassungsgericht fordert Filesharing-Urteil für mehr Rechtssicherheit, endlich Grundsatz-Beschluss, illegales Internet-Filesharing, Abmahnung
Das Bundesverfassungsgericht fordert mehr Rechtssicherheit in Filesharing-Abmahnsachen. Das Gericht hob ein Urteil des OLG Köln auf - da nicht abschließend geklärt sei, wann der Anschlussinhaber für andere Nutzer hafte. Das wird weichenstellend für Filesharing-Abmahnungen sein. mehr ...
EU – Führerscheine aus Polen / Tschechien doch rechtmäßig? BVerfG äußert aktuell Zweifel an 3. EU-Führerscheinrichtlinie vom 19.01.2009
Es hätten für das OLG keine tatsächlichen oder rechtlichen Anhaltspunkte dafür bestanden, dass die Auslegung der 3. Führerscheinrichtlinie mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs übereinstimmt! mehr ...
13.03.2012 - 833 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen, / Wirtschaftsmediatorin (IHK)
Unbefugte Fotoverwendung bei privater eBay-Auktion: nur 20,00 Euro Schadensersatz pro Bild, keine Anwaltskostenerstattung, OLG Braunschweig
Nur 20,00 Euro pro Bild für unfugte Fotoverwendung bei privater eBay-Auktion sah das OLG Braunschweig in seinem aktuellen Urteil vom 08.02.2012 als angemessen an. Und die Anwaltskosten seien gar nicht erstattungsfähig. Wieder einmal zeigt das Urteil: Wer abgemahnt wird, sollte nicht gleich hohe Zahl… mehr ...
Wichtige Änderungen in der Zeitarbeit!
Missbrauchsfälle in der Zeitarbeit haben den Gesetzgeber veranlasst, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zu ändern. mehr ...
02.03.2012 - 869 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen, / Wirtschaftsmediatorin (IHK)
Bundestag beschließt Gesetz gegen Internetfallen
Ein falscher Klick, und schon ist der Verbraucher in die Internetfalle gestolpert - davor sollen Verbraucher künftig besser geschützt sein. Der Bundestag hat dazu jetzt ein Gesetz gegen Internetfallen beschlossen. Der Bundesrat muss nun noch zustimmen. mehr ...
Handel mit Bußgeldpunkten: Risikofreie Option für Verkehrssünder?
Kann man sich nach Verkehrsdelikten Straffreiheit erkaufen? Diese Frage kann sich stellen, wenn man als ertappter Verkehrssünder einschlägige Angebote zum Punktehandel im Internet sieht. Drohen Fahrverbot und ein pralles Punktekonto wirken sie auf manche wie ein Rettungsanker. mehr ...
Neuste Fachartikel
SEB ImmoInvest aufgelöst – 5 Jahre warten oder jetzt handeln?
Der Offene Immobilienfonds SEB ImmoInvest wird abgewickelt. Fünf Jahre bleibt dem Fondsmanagement nun, die im Portfolio befindlichen Immobilien zu veräußern und den Erlös an die Anleger nach und nach auszuzahlen. mehr ...
23.05.2012 - 25 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Oliver Wallscheid, LL.M.
Weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die M.I.C.M. Mircom International Content & Management & Consulting LTD
Wir vertreten tausendfach Mandanten im Zusammenhang mit sog. Tauschbörsen- oder Filesharing- Abmahnungen und eine Vielzahl von Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Belleraus Augsburg. mehr ...
Abmahnung durch die Kanzlei Rasch iAv. Warner Music: „Jason Derulo - Future History“ und „Beatsteaks - Boombox“
Abmahnung der Kanzlei Rasch für Warner Music in Sachen Jason Derulo und Beatsteaks mehr ...
CS Euroreal wird aufgelöst – Anleger sollten handeln
Viele Anleger hatten es bereits im Gefühl. Der Offene Immobilienfonds CS Euroreal wird nun doch aufgelöst. Der bereits seit 2008 in finanzielle Schwierigkeiten geratene Immobilienfonds konnte mit der zur Verfügung stehenden Liquidität die Rückgabewünsche der Anleger nicht bedienen. mehr ...
Cyber-Mobbing-Opfer brachte sich um - Bewährungsstrafe für den Mobber
Mobbing kann im Einzelfall aus einer ganzen Reihe von strafbaren Handlungen gegen das Opfer bestehen. In den USA wurde jetzt ein Mobber zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. mehr ...
Abmahnung MIG Film GmbH - Mr. Banker Films - Gangster Kartell - Negele Zimmel Greuter Beller
Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter & Beller mahnen im Auftrag der MIG Film GmbH das Werk Mr. Banker Films - Gangster Kartell ab. mehr ...
KanAm Grundinvest – Alternativen zur jahrelangen Abwicklung
Beratung durch einen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht kann Anlegern des KanAm Grundinvest Alternativen zur langjährigen Abwicklung aufzeigen. mehr ...
Niedersächsisches OVG: Selbstständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender
Laut einer Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes muss ein selbstständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ein Gewerbe anmelden, obwohl ihn das Finanzamt als Freiberufler anerkannt hat. mehr ...
Schiffsfonds in der Krise – Teil 22: Insolvenzantrag der MT „King Edwin“
München, den 22. Mai 2012: Wie vor kurzem bekannt wurde, wurde für die MT „King Edwin“ Tankschifffahrts GmbH & Co. KG vor dem Amtsgericht Hamburg Insolvenzantrag gestellt (67e IN 154/12). mehr ...
Geschwindigkeitsmessung mit Gerät ES 3.0: Hersteller ist nicht zur umfänglichen Darlegung der technischen Daten verpflichtet!
Das AG Saarbrücken hat entschieden, dass bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung das standardisierte Messverfahren eines Messgerätes nicht dadurch bestritten ist, dass der Hersteller die Offenlegung sämtlicher technischer Daten verweigert. mehr ...
