Ärgernisse aus dem Arbeitsrecht

Ärgernisse aus dem Arbeitsrecht

Das Arbeitsverhältnis hält manchmal viele unschöne Überraschungen bereit - besonders, wenn es beendet wird, und erst Recht, wenn dies nicht im Einvernehmen passiert. mehr

Welche rechtlichen Optionen stehen Anlegern nach dem Aus des SEB Optimix Ertrag noch offen?

Welche rechtlichen Optionen stehen Anlegern nach dem Aus des SEB Optimix Ertrag noch offen?

Bereits 2012 mussten die Anleger des Dachfonds SEB Optimix Ertrag feststellen, dass offene Fonds geschlossen werden können. Dass Anleger sich auch jetzt noch wehren können, zeigen zwei aktuelle… mehr

X-Men: Zukunft ist Vergangenheit Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwaltskanzlei

X-Men: Zukunft ist Vergangenheit Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwaltskanzlei

Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet zur Zeit Abmahnungen im Auftrag vion Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH für das Filmwerk X-Men: Zunkunft ist Vergangenheit. Gefordert wird die… mehr

Rentenversicherung widerrufen

Rentenversicherung widerrufen

Rentenversicherungen abzuschließen hat meist gute Gründe. Ebenso gute Gründe kann es geben, sie wieder auflösen zu wollen. mehr

IVG Euroselect 14: „The Gherkin“ steht zum Verkauf – Anleger müssen hohe Verluste befürchten

IVG Euroselect 14: „The Gherkin“ steht zum Verkauf – Anleger müssen hohe Verluste befürchten

IVG Euroselect 14: Das Londoner Bürogebäude „The Gherkin“ soll nach übereinstimmenden Medienberichten verkauft werden. Für die Anleger dürfte dabei kaum etwas übrig bleiben. Ihnen droht der… mehr

BSG entscheidet zugunsten Erwachsener mit Behinderung

BSG entscheidet zugunsten Erwachsener mit Behinderung

Nach einer Entscheidung des BSG vom 23.07.2014 haben volljährige behinderte Menschen, die bei ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben, Anspruch auf Sozialhilfe nach der Regelbedarfsstufe 1… mehr

Bundeskartellamt trifft Grundsatzentscheidung im Lebensmitteleinzelhandel (EDEKA)

Bundeskartellamt  trifft Grundsatzentscheidung im Lebensmitteleinzelhandel (EDEKA)

Das Bundeskartellamt entschied am 03.07.2014, dass zahlreiche Forderungen (sog. „Hochzeitsrabatte) vom in Deutschland marktführenden Lebensmitteleinzelhändler EDEKA nach der Übernahme der Plus-Märkte… mehr

Widerruf von Darlehensverträgen: Der Widerrufsjoker

Widerruf von Darlehensverträgen: Der Widerrufsjoker

Oft ist der in den Medien als „Widerrufsjoker“ bezeichnete Widerruf des Darlehensvertrages der einzige Ausweg aus Darlehensverträgen, die in den vergangenen Jahren noch zu hohen Zinssätzen… mehr

Vorsicht vor grünen Finanzanlagen!

Vorsicht vor grünen Finanzanlagen!

Der grüne Kapitalmarkt lockt auch unseriöse Anbieter an. Sie versuchen, Anleger mit falschen Informationen hinters Licht zu führen. mehr

VGH Baden-Württemberg: MPU schon ab 1,1 ‰

VGH Baden-Württemberg: MPU schon ab 1,1 ‰

Ab einem Promillegehalt von 1,1 wird seit Januar 2014 in Baden-Württemberg zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis ein Medizinisch-Psychologisches-Gutachten (MPU = „Idiotentest“) angeordnet: mehr

Mehr Rechte für leibliche Väter: Umgangsrecht

Mehr Rechte für leibliche Väter: Umgangsrecht

Der leibliche Vater hatte bislang kaum eine Möglichkeit, einen Umgang mit seinem leiblichen Kind zu haben, wenn er nicht auch der rechtliche Vater war. Dies wurde durch den neu eingeführten… mehr

Zitate in den social media

Zitate in den social media

Auf Facebook, Twitter und Instagram werden oft Zitate bekannter Persönlichkeiten verwendet, um Freunde oder die Followerschaft zu begeistern. Allerdings muss dabei beachtet werden, dass dies nicht… mehr

Urteile und Rechtshinweise zu Facebook!

Urteile und Rechtshinweise zu Facebook!

Facebook ist die social media-Plattform Nummer 1 - daher sollten Anwälte, aber auch jene, die Facebook für andere Zwecke nutzen, sich mit der rechtlichen Betrachtung von Facebook vertraut machen. Wir… mehr

Neues Punktesystem: Vor- und Nachteile

Neues Punktesystem: Vor- und Nachteile

Am 1. Mai 2014 tritt eine entscheidende Änderung im Verkehrsrecht in Kraft. Dann werden Verkehrsdelikte nach dem neuen Punktesystem in Flensburg geahndet. Das kann für den Verkehrssünder Vor- und… mehr

"Angebot freibleibend" als Klausel unwirksam!

"Angebot freibleibend" als Klausel unwirksam!

In Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Angeboten im Internet finden sich verschiedene Klauseln, von denen sich die Verwender einen Vorteil erhoffen. mehr

Geldentschädigung bei Beleidigungen in sozialen Netzwerken

Geldentschädigung bei Beleidigungen in sozialen Netzwerken

Beleidigungen sowie Verleumdungen in sozialen Netzwerken können bei schwerwiegenden Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen zu hohen Entschädigungszahlungen führen. mehr

BGH senkt Schutzschwelle für Designleistungen – Auswirkungen für Unternehmen

BGH senkt Schutzschwelle für Designleistungen – Auswirkungen für Unternehmen

Eine wichtige Änderung der Rechtsprechung zum Urheberschutz von Design kann erhebliche Auswirkungen für Verwerter von Gestaltungen haben und für Unternehmen teuer werden. mehr

Reform des Verkehrszentralregisters und Übergangsregelungen

Reform des Verkehrszentralregisters und Übergangsregelungen

Zum 01.05.2014 tritt die Neuregelung des Verkehrszentralregisters und des Punktesystems in Kraft. Aus dem bisherigen Verkehrszentralregister (VZR) wird dann das sog. Fahreignungsregister (FaER). 1… mehr

BGH: SCHUFA braucht SCORING-Bewertung nicht zu erläutern

BGH: SCHUFA braucht SCORING-Bewertung nicht zu erläutern

Für viele Verbraucher ist die Bonitätsbewertung der SCHUFA im Wege des SCORING kaum nachvollziehbar. Inwieweit muss die SCHUA jedoch ihre Kriterien offenbaren? Hierzu hat der Bundesgerichtshof jetzt… mehr

Neues Jahr, neues Glück? Was ändert sich 2014 im Arbeits- und Sozialrecht?

Neues Jahr, neues Glück? Was ändert sich 2014 im Arbeits- und Sozialrecht?

Das neue Jahr hält einige wichtige Änderungen und Neuregelungen im Arbeits- und Sozialrecht bereit, über die wir Sie nachfolgend im Überblick informieren möchten: mehr