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Heilberufsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (HeilBerG M-V)

Bibliographie

Titel
Heilberufsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (HeilBerG M-V)
Amtliche Abkürzung
HeilBerG M-V
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Mecklenburg-Vorpommern
Gliederungs-Nr.
2122-1

Vom 22. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 62/GS M.-V. Gl. Nr. 2122-1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. April 2026 (GVOBl. M-V S. 305)

Inhaltsübersicht§§
Abschnitt I
Die Kammern
Errichtung1
Mitgliedschaft2
Bezirksstellen3
Aufgaben4
Soziale Einrichtungen5
Leistungen5a
Qualitätssicherung6
Ethikkommissionen7
Zuständigkeit nach § 121a Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch8
Schlichtungsausschüsse9
Meldepflicht10
Auskunfts- und Unterrichtungspflicht11
Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten und Zweckänderungen11a
Finanzwesen12
Dienstleistungserbringer13
Organe der Kammer14
Ehrenamtlichkeit14a
Wahl der Kammerversammlung15
Mitglieder der Kammerversammlung16
Aktives Wahlrecht17
Ausschluss vom Wahlrecht18
Passives Wahlrecht19
Verlust des Sitzes in der Kammerversammlung20
Wahlordnung21
Neuwahlen22
Aufgaben der Kammerversammlung23
Vorstand24
Wahl des Vorstandes25
Aufgaben des Vorstandes26
Einberufung der Kammerversammlung27
Beschlüsse, Briefwahl und elektronische Wahl28
Ausschüsse29
Sitzungen und Beschlüsse29a
Vertretung der Kammer30
Abschnitt II
Berufsausübung
Grundsatz31
Berufspflichten32
Berufsordnung33
Abschnitt III
Weiterbildung
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Bezeichnungen34
Bestimmung der Bezeichnungen35
Führen der Bezeichnungen36
Inhalt und Umfang der Weiterbildung37
Ermächtigung zur Weiterbildung, Weiterbildungsstätten38
Anerkennungsverfahren39
Tätigkeit im Fachgebiet oder Teilfachgebiet40
Öffentliches Veterinärwesen41
Weiterbildungsordnung42
Weitergeltung von Anerkennungen43
Unterabschnitt 2
Weiterbildungen der Ärztinnen und Ärzte
Bezeichnungen44
Inhalt und Umfang der Weiterbildung, Meldepflichten45
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten46
Unterabschnitt 3
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin47
(weggefallen)48
(weggefallen)49
Weiterführung der Bezeichnung "Praktische Ärztin" oder "Praktischer Arzt"50
Unterabschnitt 4
Weiterbildungen der Apothekerinnen und Apotheker
Bezeichnungen51
Inhalt und Weiterbildung52
Zulassung von Weiterbildungsstätten53
Unterabschnitt 5
Weiterbildungen der Tierärztinnen und Tierärzte
Bezeichnungen54
Inhalt und Umfang der Weiterbildung55
Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten56
Unterabschnitt 6
Weiterbildungen der Zahnärztinnen und Zahnärzte
Bezeichnungen57
Inhalt und Umfang der Weiterbildung58
Zulassung von Weiterbildungsstätten59
Abschnitt IV
Berufsgerichtsbarkeit und Rügerecht
Anwendungsbereich60
Rügerecht61
Vorrang des Disziplinarverfahrens62
Vorrang des Strafverfahrens63
Berufsgerichtliche Maßnahmen64
Berufsgerichte65
Fortbestehen der Zuständigkeit66
Richterinnen und Richter67
Hinderungs-, Verweigerungs- und Ausschlussgründe68
Geschäftsverteilung69
Vereidigung70
Beteiligte71
Kammeranwalt72
Einleitung des Verfahrens73
Klageerhebung74
Form der Klage75
Eröffnung des gerichtlichen Verfahrens76
Beschlussverfahren77
Mündliche Verhandlung78
Öffentlichkeit, Sitzungspolizei und Gerichtssprache79
Verhandlung in Abwesenheit80
Eröffnung der Hauptverhandlung81
Beweisaufnahme82
Schlussgehör83
Erweiterung des Verfahrensgegenstandes84
Gegenstand der Urteilsfindung85
Urteil, Beschluss86
Berufung, Beschwerde87
Berufungsverfahren88
Wiederaufnahme89
Kosten90
Kostenfestsetzung91
Vollstreckung92
Anwendung der Strafprozessordnung93
Aufhebung berufsgerichtlicher Maßnahmen94
Aufbewahrungsfristen, Verwertungsverbot94a
Amts- und Rechtshilfe95
Kostenerstattung96
Abschnitt V
Aufsicht
Aufsichtsbehörden97
Abschnitt VI
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Weiterbestehen der Kammern98
Weiterbildung nach bisherigem Recht99
Sprachliche Gleichstellung100
Durchführungsbestimmungen101
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten102
Anlagen
Kriterien für die Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer BerufsreglementierungenAnlage 1