...E-Mail Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information 1 Allgemein Die durch E-Mail versandten Informationen sind grundsätzlich weder vor Veränderungen noch vor unbefugter Einsicht geschützt . Durch das Versenden einer einfachen, d.h. ungeschützten E-Mail kann nach der Rechtsprechung weder der Inhalt noch der Absender bewiesen werden. Anders ist dies, wenn die E-Mail durch eine Signatur gesichert ist....
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Mietvertrag
...Mietvertrag Normen §§ 535 ff. BGB Information 1 Allgemein Vertrag über die Nutzung einer Mietsache ( § 535 BGB ) oder eines digitalen Produkts ( § 548a BGB ). Hinweis: Zu den Vorgaben für den Vertragsabschluss siehe den Beitrag " Mietvertrag - Abschluss des Mietvertrags "....
Maklerprovision
...Maklerprovision Normen §§ 652 - 656 BGB Information 1 Allgemein Als Provision wird die Vergütung des Maklers für die von ihm erbrachte Nachweis- oder Vermittlungstätigkeit bezeichnet.Der Anspruch auf die Zahlung der Provision ist von verschiedenen Provisionsvoraussetzungen abhängig. Die Maklerprovision wird auch als Maklercourtage bezeichnet...
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Bauvertrag BGB
...Bauvertrag BGB Normen §§ 650a - 650v BGB Gesetzesbegründung BT-Drs. 18/8486 (zum Bauvertragsrecht 2018)Art. 229 § 39 EGBGB Art. 249 EGBGB § 2 UKlaG §§ 72a , 119a GVG Information 1 Einführung Gesetzliche Grundlage des privaten Baurechts ist das BGB, darin insbesondere das Werkvertragsrecht...
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Bauvertrag VOB/B
...Bauvertrag VOB/B Normen VOB/B Information 1 Allgemein Die VOB/B sind eine der Formen der Vergabe- und Vertragsordnungen für Bauleistungen .Bei dem Bauvertrag VOB/B handelt es sich um einen Werkvertrag , in dem für die Vertragsdurchführung die Geltung der VOB/B vereinbart wurde. Dabei kann diese im Ganzen, aber auch nur für bestimmte Bereiche vereinbart werden...
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Sicherheitsleistung - Baurecht
...Sicherheitsleistung - Baurecht Normen § 17 VOB/B § 650f BGB § 650e BGB § 650f BGB Information 1 EinführungIm Rahmen eines Bauvertrags haben sowohl der Auftragnehmer als auch der Auftraggeber ein Sicherungsbedürfnis. Dabei bestehen neben den allgemeinen Sicherungsformen folgende spezielle Regelungen für die Sicherheitsleistung im Baurecht:...
Verkehrswert
...Verkehrswert Normen § 194 BauGB ImmoWertV BR-Drs. 407/21 Information 1 Allgemein Die Immobilienwertermittlungsverordnung ist am 01.01.2022 in einer überarbeiteten Fassung in Kraft getreten.Dabei wurden die wesentlichen Grundsätze zur Wertermittlung und zur Ermittlung der für die Wertermittlung erforderlichen Daten, die sich bislang teilweise aus der geltenden Immobilienwertermittlungsverordnung, teilweise aus den bisherigen Richtlinien ergeben haben, in systematischer und...
Zugewinngemeinschaft
...Zugewinngemeinschaft Normen §§ 1363 ff. BGB Information 1 Inhalt der Zugewinngemeinschaft Die Zugewinngemeinschaft ist ein ehelicher Güterstand, sie ist der gesetzliche Güterstand . Wenn die Zugewinngemeinschaft z.B. durch Scheidung endet, findet ein Zugewinnausgleich statt. Die Vermögen von Frau und Mann (eingebrachtes und später erworbenes) bleiben während der Ehe grundsätzlich getrennt. Jeder Ehegatte verwaltet sein Vermögen selbstständig, unterliegt jedoch Verfügungsbeschränkungen :...
Abstammung
...Abstammung Normen §§ 1591 - 1600 e BGB §§ 1741 - 1772 BGB Art. 19, 20 EGBGB Information 1 Allgemein Herkunft eines Kindes von bestimmten Eltern.Grundsätzlich wird unterschieden zwischen Kindern verheirateter und nicht miteinander verheirateter Eltern. Beide Kindesformen sind jedoch juristisch gleichgestellt....
Sorgerecht - Wechselmodell
...Sorgerecht - Wechselmodell Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information 1 Begriffsbestimmung Das Wechselmodell ist eine Form der gemeinsame Betreuung von Kindern:Das Wechselmodell wird auch als paritätische Betreuung bezeichnet. Kennzeichnend ist, dass sich beide Elternteile in der Betreuung paritätisch abwechseln. Dabei kann die abwechselnde Betreuung tageweise, im Wochenrythmus oder im Monatsrythmus geschehen...
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