...Mutterschaftsgeld Normen §§ 19 , 20 MuSchG § 24i SGB V §§ 9 ff. KVLG § 1 Abs. 2 AAG § 11a SGB II Information 1 Allgemein Das Mutterschaftsgeld ist der Gehaltsersatz während der Mutterschaftsschutzfristen . Das Arbeitsentgelt wird während der Mutterschaftsschutzfristen zu einem Teil durch das von der gesetzlichen Krankenversicherung bzw. der Krankenversicherung der Landwirte gezahlte Mutterschaftsgeld, zum...
...Conterganstiftung Normen ContStifG §§ 72 ff. Bundesversorgungsgesetz BT-Drs. 19/29285 Information 1 AllgemeinNach der Einnahme des Schlaf- und Beruhigungsmittels »Contergan« durch schwangere Frauen kam es in den Jahren um 1960 zur Geburt von ca. 5.000 behinderten Kindern mit Fehlbildungen insbesondere an den äußeren Gliedmaßen...
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...Heimkehrer Normen HKEntschG HKStG Information Heimkehrer sind Deutsche, die wegen militärischen oder militärähnlichen Dienstes im ursächlichen Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg gefangen genommen und von einer ausländischen Macht festgehalten wurden (ehemalige Kriegsgefangene).Die wirtschaftliche und soziale Förderung dieses Personenkreises erfolgte durch die Heimkehrerstiftung nach dem Heimkehrerstiftungsgesetz . Die soziale Entschädigung ist in den §§ 21 ff. SGB XIV geregelt....
...Assistenzhunde Normen §§ 12e bis 12l BGG AHundV Information 1 Das Recht der Assistenzhunde Zum 01.07.2022 sind mit den §§ 12e bis 12l BGG umfassende Regelungen über das Recht der Assistenzhunde in das BGG eingefügt worden. Die Regelungen umfassen: das umfassende Zutrittsrecht von Menschen mit Behinderungen in Begleitung von Assistenzhunden die Ausbildung und Prüfung von Assistenzhunden...
...Ausgleichsabgabe Normen § 160 SGB IX SchwbAV BT-Drs. 19/13399 (zu den am 01.01.2020 in Kraft getretenen Änderungen der SchwbAV) Information 1 Allgemein Pflichtige Ausgleichszahlung des Arbeitgebers im Falle seiner Nichterfüllung der Beschäftigungspflicht schwerbehinderter Arbeitnehmer ....
...Analogie Normen Art. 103 Abs. 2 GG Information Analogie ist die Übertragung eines gesetzlich geregelten Tatbestandes auf einen anderen Tatbestand, der nicht geregelt, aber dem Geregelten ähnlich ist: Bei der Gesetzesanalogie wird die Rechtsfolge von einem im Gesetz geregelten Tatbestand aufbei der Rechtsanalogie wird aus mehreren Rechtssätzen ein rechtlicher Grundgedanke abstrahiert und auf andere Fälle erstreckt...
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...Rubrum Normen § 313 Abs. 1 Nr. 1, 2 ZPO § 117 Abs. 2 Nr. 1, 2 VwGO § 105 Abs. 2 Nr. 1, 2 FGO § 275 StPO§ 136 Abs. 1 Nr. 1 - 3 SGG Information 1 Begriffsbestimmung Erster Teil einer Klageschrift, eines Urteils oder eines Beschlusses ....
...Wiederaufnahme des Verfahrens Normen §§ 578 ff. ZPO § 153 VwGO §§ 359 ff. StPO BT-Drs. 19/30399 (zu der Nr. 5 des § 362 StPO ) § 179 SGG § 134 FGO § 140a GVG Information 1 Allgemein Durch die Wiederaufnahme des Verfahrens wird ein rechtskräftiges Urteil beseitigt und die Sache neu verhandelt, die Rechtskraft einer Entscheidung wird durchbrochen . Die Wiederaufnahme setzt besonders schwere Mängel im Urteil voraus....
...Anderkonto Normen §§ 662 BGB § 43a Abs. 7 BRAO § 4 BORA Information 1 Allgemein Konto, das jemand treuhänderisch im eigenen Namen für eine andere Person unterhält, auch als Treuhandkonto bezeichnet. Rechtsgrundlage des unentgeltlichen Treuhandauftrages ist das in den §§ 662 BGB geregelte Auftragsrecht . Kommt es durch den Treuhänder zu einer Pflichtverletzung aus dem Treuhandvertrag, so ist der Treugeber so zu stellen als hätte die Pflichtverletzung nicht stattgefunden....
...Vereinsregister Normen VRV § 21 BGB Information 1 Allgemein Verzeichnis über alle rechtsfähigen nichtwirtschaftlichen Vereine.In das Vereinsregister eingetragen werden können Idealvereine, d.h. Vereine, die einen nichtwirtschaftlichen Zweck verfolgen. Mit der Eintragung erlangt der Verein seine Rechtsfähigkeit ....
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