...Rechtswidrigkeit Normen Gesetzlich nicht normiert. Information Rechtswidrig verhält sich, wer gegen die Rechtsordnung verstößt. Die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens ist ausgeschlossen, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Sowohl im Strafrecht als auch im Zivilrecht sind Rechtfertigungsgründe normiert...
.......
...Sozial adäquates Handeln Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Als sozial adäquates Handeln werden Verhaltensweisen oder Zustände bezeichnet, die sich im sozialen Zusammenleben ergeben und die sich möglicherweise für den Einzelnen sogar nachteilig auswirken, von der BevölkerungHintergrund ist, dass sonst ein Zusammenleben der Menschen nicht möglich wäre. Beispiele: Im Straßenverkehr: Gefährdungen von anderen Menschen und Sachen durch Kraftfahrzeuge müssen hingenommen werden, weil sonst der Autoverkehr insgesamt verboten werden müsste. Erst wenn das Maß des erlaubten...
...Stundung Normen § 205 BGB § 222 AO Information 1 Im Zivilrecht Die Stundung ist eine Vereinbarung der Vertragsparteien, durch die die Fälligkeit der Leistung hinausgeschoben wird, der Schuldner aber gleichwohl zur vorzeitigen Erfüllung berechtigt bleibt.Die Stundung selbst ist im Gesetz nicht geregelt, nur ihre Wirkungen sind geregelt: § 205 BGB bestimmt, dass die Verjährung gehemmt ist, solange die Leistung gestundet ist....
...Theorie des adäquaten Kausalzusammenhangs Kausalität...
...Treu und Glauben Normen § 242 BGB Information 1 Einführung Grundsatz des deutschen Rechtssystems. Durch den Grundsatz von Treu und Glauben sollen die in der Gemeinschaft sowie durch die Grundrechte herrschenden Wertvorstellungen bei der Anwendung der Rechtsvorschriften bzw.Verträge in dem jeweiligen Einzelfall berücksichtigt werden. Immer erfordert die Anwendung des Grundsatzes eine Interessenabwägung...
.......
...Unverzüglich Normen § 121 BGB § 50 AufenthG § 86a HGB § 22a BJagdG Information Gesetzliche Anforderung an bestimmte (Rechts-)Handlungen.Das Gesetz verwendet an verschiedenen Stellen den Ausdruck "unverzüglich". Eine gesetzliche Definition findet sich nur innerhalb des § 121 BGB : Danach ist eine Handlung unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern vorgenommen wurde...
.......
...Urkunde Normen §§ 415 ff. ZPO §§ 249 ff. StPO § 98 VwGO Information 1 Allgemein Eine Urkunde ist die schriftliche Verkörperung einer Gedankenäußerung.Öffentliche Urkunden sind Urkunden, die von einer öffentlichen Behörde innerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches ausgestellt wurden...
.......
...Wucher Normen § 138 BGB § 291 StGB Information Wucher ist gekennzeichnet durch ein auffälliges Missverhältnis von versprochenen oder gewährten Vermöermögensvorteilen zu der erbrachten Leistung. Siehe auch Sittenwidrigkeit...
...Aktivlegitimation Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Prozessanforderung an die Parteien eines Prozesses.Im Rahmen einer Klage ist aktiv- bzw. passivlegitimiert, wer materiell-rechtlich Inhaber des Rechts ist und zur Geltendmachung des Rechts befugt ist bzw. der geltend gemachte Anspruch sich gegen den Beklagten richtet ....
...Amtsermittlungsgrundsatz Normen Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt. Information Verfahrensgrundsatz.Für Verfahren, die dem Amtsermittlungsgrundsatz unterliegen ist es kennzeichnend, dass das Gericht die zur Ausfüllung der Rechtsnormen notwendigen Tatsachen beschaffen muss....
When you have to be right
