...Konstitutivwirkung Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information 1 Allgemein Durch eine Konstitutivwirkung wird ein Recht oder ein Rechtsverhältnis begründet, aufgehoben oder gestaltet. Im Gegensatz dazu wird durch eine deklaratorische Wirkung das Bestehen eines Rechts oder eines Rechtsverhältnisses nur festgestellt, bezeugt oder klargestellt....
...Körperschaft Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Oberbegriff für bestimmte Gesellschaftsformen.Kennzeichnend für eine Körperschaft ist, dass ihr Bestand unabhängig vom Wechsel der Mitglieder ist. Es werden folgende Formen unterschieden:...
...Legaldefinition Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Definition eines Begriffes im Text eines Gesetzes. Siehe auch Deskriptive Tatbestandsmerkmale Normative Tatbestandsmerkmale Müther: Legaldefinition und allgemeiner Sprachgebrauch am Beispiel des strafrechtlichen Angehörigenbegriffs; JA (Juristische Ausbildung) 2004, 375...
...Obliegenheit Normen § 254 BGB § 28 VVG § 5 KfzPflVV Information Obliegenheiten sind Verhaltensanforderung im eigenen Interesse des Handelnden.Sie sind im Gesetz nicht allgemein, sondern nur im Zusammenhang mit der jeweiligen Pflicht gesetzlich geregelt. Dabei wird der Ausdruck "Obliegenheit" nicht immer verwendet....
...Privatisierung Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Privatisierung ist die Übertragung einer öffentlichen Aufgabe auf eine natürliche oder juristische Person des Privatrechts. Mit der Privatisierung werden vormals am Gemeinwohl orientierte Unternehmen in Unternehmen mit einer gewinnorientierten Steuerung umgewandelt. Ziel ist die Entlastung des Staatshaushalts bzw. die Erzielung von Gewinn durch den Verkauf....
...ratio legis Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Sinn des Gesetzes, Normzweck Als ratio legis wird der vom Gesetzgeber mit dem Gesetz verfolgte Zweck bezeichnet. In der Praxis wird die ratio legis im Rahmen der Auslegung berücksichtigt. Niedergelegt ist die ratio legis in den Gesetzbegründungen. Daneben bezeichnet ratio legis eine internationale Rechtsanwaltsvereinigung ( http://www.ratiolegis.com ) von vorwiegend im internationalen Wirtschaftrecht tätigen Rechtsanwälten ....
...Rechtsanalogie Analogie...
...Rechtsbeistand Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Der Begriff des Rechtsbeistands wird mit verschiedenen Bedeutungen verwendet: als umgangssprachliche Bezeichnung für die juristische Unterstützung einer Person, z.B. durch einen Rechtsanwaltals synonym für den Beistand Rechtsbeistände waren zuvor Personen, die nach dem nunmehr außer Kraft getretenen Rechtsberatungsgesetz eine beschränkte Erlaubnis erhalten hatten, fremde Rechtsangelegenheiten zu besorgen...
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...Rechtsnorm Gesetz im materiellen Sinne...
...Rechtsordnung Normen Art. 20 Abs. 3 GG Information Gesamtheit der in einem Rechtsgebiet geltenden Regeln.Als Rechtsordnung wird das Recht im objektiven Sinn - mithin die Gesamtheit der geschriebenen und ungeschriebenen Rechtsnormen bezeichnet. Zu letzteren zählt auch das Gewohnheitsrecht , sowie die jeder Rechtsordnung zu Grunde liegenden allgemeinen Rechtsgedanken, Analogie ....
When you have to be right
