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Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG)

Bibliographie

Titel
Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG)
Amtliche Abkürzung
HmbBesG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hamburg
Gliederungs-Nr.
2032-1

Vom 26. Januar 2010 (HmbGVBl. S. 23, 126) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2026 (HmbGVBl. S. 109)

Inhaltsübersicht(2)§§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich1
Besoldung2
Regelung durch Gesetz3
Anspruch auf Besoldung4
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand5
Besoldung bei mehreren Hauptämtern6
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung7
Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit7a
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit8
Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit9
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung10
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst11
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung12
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung13
Zusammentreffen von Einkünften nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments mit Besoldung13a
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht14
Verjährung von Ansprüchen15
Rückforderung von Bezügen16
Anpassung der Besoldung17
Versorgungsrücklage18
Dienstlicher Wohnsitz19
Aufwandsentschädigungen20
Fahrkostenzuschuss20a
Abschnitt 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung21
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt22
Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes23
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
Besoldungsordnungen A und B24
Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte25
Beförderungsämter26
Bemessung des Grundgehalts27
Berücksichtigungsfähige Zeiten28
Öffentlich-rechtliche Dienstherren29
Nicht zu berücksichtigende Zeiten30
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen, Professoren, Juniorprofessorinnen, Juniorprofessoren, hauptberufliche Leiterinnen, hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
Besoldungsordnung W31
Leistungsbezüge32
Grund-, Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge33
Besondere Leistungsbezüge34
Funktions-Leistungsbezüge35
Höhe der Leistungsbezüge36
(weggefallen)37
Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen38
Forschungs- und Lehrzulage39
Zuständigkeiten40
Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes41
Übergangsvorschrift aus Anlass der Einführung von Grundleistungsbezügen41a
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Besoldungsordnung R42
Bemessung des Grundgehalts43
Abschnitt 3
Familienzuschlag und Besoldungsergänzungszuschuss
Grundlage des Familienzuschlags44
Stufen des Familienzuschlags45
Besoldungsergänzungszuschuss45a
Änderung des Familienzuschlags46
Abschnitt 4
Zulagen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
Amts- und Stellenzulagen47
Unterabschnitt 2
Stellenzulagen
Allgemeine Stellenzulage48
Zulage für Polizei und Steuerfahndungsdienst49
Feuerwehrzulage50
Zulage für Praxisanleiterinnen und Praxisanleiter in der Notfallsanitäterausbildung50a
Zulage für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen sowie für Beamtinnen und Beamte, die Abschiebungen durchführen51
Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung52
Sicherheitszulage53
Fliegerzulage54
Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung55
Zulage für die Landeswahlleiterin oder den Landeswahlleiter55a
Zulage für Lehrerinnen und Lehrer55b
Unterabschnitt 3
Andere Zulagen
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen56
(weggefallen)57
Zulagen für besondere Erschwernisse58
Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen59
Zulage bei mehreren Ämtern60
Zulagen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren61
Ausgleichszulagen für den Wegfall von Stellenzulagen62
Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel62a
Abschnitt 5
Vergütungen
Mehrarbeitsvergütung63
Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst64
Abschnitt 6
Leistungsorientierte Besoldung
Leistungsorientierte Besoldung65
Abschnitt 7
Auslandsbesoldung
Auslandsbesoldung66
Abschnitt 8
Anwärterbezüge
Anwärterbezüge67
Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung68
Anwärtersonderzuschläge69
Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter70
Anrechnung anderer Einkünfte71
Kürzung der Anwärterbezüge72
Abschnitt 9
Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen
Jährliche Sonderzahlung73
Angleichungszulage für die Jahre 2021 bis 202573a
Vermögenswirksame Leistungen74
Abschnitt 10
Übergangs- und Schlussvorschriften
Übergangsregelungen bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung75
Übergangsregelung bei Bezug einer Allgemeinen Stellenzulage sowie einer Amtszulage in der Besoldungsgruppe A1376
(weggefallen)77
(weggefallen)78
Übergangsvorschrift durch die Neuregelung der Ruhegehaltfähigkeit von unbefristeten Berufungs-, Bleibe- und besonderen Leistungsbezügen79
Künftig wegfallende Ämter80
Körperschaftsbeamtinnen und -beamte81
Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis82
Anlagen
Besoldungsordnung AAnlage I
Besoldungsordnung BAnlage II
Besoldungsordnung RAnlage III
Besoldungsordnung WAnlage IV
Künftig wegfallende Ämter und BesoldungsgruppenAnlage V
GrundgehaltssätzeAnlage VI
FamilienzuschlagAnlage VII
BesoldungsergänzungszuschussAnlage VIIa
AnwärtergrundbetragAnlage VIII
Amtszulagen, Stellenzulagen, ZulagenAnlage IX
Leistungsbezüge der Besoldungsordnung WAnlage IXa
Grundgehaltssätze für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung CAnlage X
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Hamburgischen Besoldungs- und Beamtenversorgungsrechts vom 26. Januar 2010 (HmbGVBl. S. 23, 126)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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