IFA 2011 - Durchsuchungsbeschlüsse wegen mutmaßlicher Lizenzverstöße

03.09.2011666 Mal gelesen
IFA 2011 - auch in diesem Jahr gehören Durchsuchungen von Ständen wegen Produktpiraterie dazu.

Wie unter anderem heise online berichtet, sind am Freitag Zoll und Polizei auf dem Messegelände gewesen, um Durchsuchungsbeschlüsse wegen mutmaßlicher Lizenzverstöße zu vollstrecken. Zollfahnder wurden bei der Suche nach Geräten ohne die erforderlichen Patentlizenzen von der Polizei unterstützt.

Wie die Welt (www.welt.de) berichtet, soll es bis zum Nachmittag des 2. Septembers 16 Strafanzeigen gegeben haben. Kistenweise sollen Prospekte und Elektrogeräte beschlagnahmt worden sein, ein Stand sei geschlossen worden. Es soll sich um den Stand eines Herstellers gehandelt haben, der Ventilatoren des britischen Herstellers Dyson nachgeahmt haben soll. Dyson-Chef Martin McCourt soll gesagt haben, dass Dyson gegen den Aussteller eine einstweilige Verfügung erwirkt habe.

Die IFA 2011 ist mit über 1400 Ausstellern die bisher größte ihrer Geschichte. Bis Mittwoch werden bei der IFA etwa 235.000 Besucher vom Veranstalter erwartet.

Praxistipp

Wer an einer Messe teilnimmt und Konflikte befürchtet, sollte bereits präventiv für anwaltliche Vorbereitung und anwaltliches "Standby" sorgen. So kann durch Kontakt mit dem Rechtsanwalt bzw. der Rechtsanwältin während der Messe sofort wirksam gehandelt werden. Ansonsten kann durch mangelnde Vorbereitung wertvolle Zeit vergeudet werden. Wenn auf einer Messe Plagiate angeboten werden, ist schnelles Handeln erforderlich.

Zudem sollten sich Unternehmen im Vorfeld von Messen beraten lassen, welche Schutzrechte sie anmelden können (zum Beispiel Marke, Patent). Schutzrechte wie Marke, Patent, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, müssen bei dem jeweils zuständigen Amt eingetragen werden. Anders ist das beim Urheberrecht, das keinen Eintrag benötigt und mit der geistigen Schöpfung entsteht.

Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen
Tel.: 030 - 390 398 80

Anwaltskanzlei Wienen, Kanzlei für Medien & Wirtschaft
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