Eintragung einer MarkeMarkenrecht23.10.201943 Mal gelesenVor der Eintragung einer Marke vor dem Markenamt müssen einige Aspekte bedacht werdenVeröffentlicht von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg Nachricht senden
EuGH-Entscheidung zur Reichweite der Löschpflicht bei Hasskommentaren Internetrecht21.10.201953 Mal gelesenDie europäischen Richter legen umfassende Überwachungs-und Löschpflichten für Plattformen wie Facebook fest.Veröffentlicht von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg Nachricht senden
Werberecht: Nahrungsergänzungsmittel kein Mittel gegen Kater Lebensmittelrecht30.09.201950 Mal gelesenDas Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Werbeaussagen eines Nahrungsergänzungsmittel-Hersteller für unzulässig erklärt.Veröffentlicht von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg Nachricht senden
AfD-Meldeportal in Mecklenburg-Vorpommern verbotenDatenschutzrecht30.09.201938 Mal gelesenDas umstrittene Lehrer-Meldeportal „Neutrale Schule“ der AfD ist kurz nach seiner Einführung in Mecklenburg-Vorpommern bereits gestoppt – zumindest vorerst.Veröffentlicht von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg Nachricht senden
Wettbewerbsrecht: Klage eines Verbraucherverbandes nicht rechtmissbräuchlich Wettbewerbsrecht08.07.201948 Mal gelesenDer Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. kann nicht der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegengehalten werden.Veröffentlicht von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer aus Hamburg Nachricht senden