...Tierhaltung Normen TierSchG § 245a BauGB EU-VO 2018/848 EU-VO 2020/464 EU-VO 2020/427 RL 98/58 zum Schutz landwirtschaftlicher NutztiereGesetzesbegründung zum Tierhaltungskennzeichengesetz: BT-Drs. 20/4822 Information 1 Allgemein Allgemeine Anforderungen an die Haltung und Behandlung von Tieren beinhaltet das Tierschutzgesetz...
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...Enteignung Normen Art. 14 GG Art. 109 EGBGB §§ 22 ff. AEG AusglLeistG §§ 85 – 88 BauGB § 90 BauGB § 92 BauGB§ 71 WHG § 15 BKleingG § 45 EnWG § 19 FStrG § 9 GrEStG § 7 MBPlG § 30 PBefG § 20 WasSiG § 44 WaStrG § 40 f. WVG...
...Meinungsfreiheit Normen Art. 5 GG Art. 10 EMRK Information 1 Allgemein Grundrecht . Die Freiheit zur Meinungsäußerung ist in Art. 5 Abs. 1 GG grundrechtlich geschützt. Geschützt ist insbesondere die Meinungsäußerung in Wort, Schrift und Bild. Daneben sind andere Verbreitungsformen möglich...
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...Reservisten der Bundeswehr Normen ResG WPflG SoldatResErnAnO Information 1 Allgemein 1.1 Einführung Seit dem 1. Juli 2011 gelten gemäß § 2 WPflG die Reservisten betreffenden Vorschriften des Wehrpflichtgesetzes nur für den Spannungs- oder Verteidigungsfall. Die Rechtsstellung der Soldaten in einem Reservewehrdienstverhältnis wird nunmehr gemäß § 58a SG durch das Reservistinnen- und Reservistengesetz geregelt....
...Grundsteuer Normen GrStG Art. 72 Abs. 3 GG Art. 105 Abs. 2 GG Art. 125b Abs. 3 GG Information 1 Begriff der Grundsteuer/AllgemeinesDie Grundsteuer gehört wie die Gewerbesteuer zu den Realsteuern, die von den Gemeinden erhoben werden. Ihre Erhebung knüpft an das Halten von Grundbesitz an. Sie richtet sich in der Höhe nach dem Wert des Grundstücks ....
...Arbeitsunfall - Wegeunfall Normen § 8 SGB VII Information 1 Einführung Wegeunfälle sind Unfälle, die sich auf dem Weg nach oder von dem Ort der Arbeitstätigkeit ereignen.Es muss ein innerer Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Zurücklegen des Weges gegeben sein. Wegeunfälle sind eine Unterform der Arbeitsunfälle...
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...Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen Normen GewHG BT-Drs. 20/14025 Information 1 Allgemein Am 28.02.2025 ist das Gewalthilfegesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, ein verlässliches Hilfesystem zu schaffen: ein Hilfesystem, das mit geeigneten Maßnahmen vor geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt schützt, interveniert, Folgen mildert und präventiv tätig wird....
...Hilfetelefon Normen HilfetelefonG Information 1 Allgemein Der Bund hat ein bundesweites zentrales Hilfetelefon »Gewalt gegen Frauen« beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben eingerichtet.Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die Fachaufsicht über das Hilfetelefon...
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...Jugendamt Normen §§ 69 ff. SGB VIII Ländergesetze: Baden-Württemberg: LKJHG,BW Bayern: AGSG,BY Berlin: AG KJHG,BE Brandenburg: AGKJHG,BB Bremen: BremAGKJHG,HB Hamburg: AG SGB VIII,HH Hessen: HKJGB,HE Mecklenburg-Vorpommern: KJfG M-V,MV Niedersachsen: Nds.AG SGB VIII,NI Nordrhein-Westfalen: AG-KJHG,NW Rheinland-Pfalz: AGKJHG,RP Saarland: 2. AG KJHG,SL Sachsen: LJHG,SN Schleswig-Holstein: JuFöG,SH Sachsen-Anhalt: KJHG-LSA,ST Thüringen: ThürKJAHG,TH...
...Pflegschaft des Jugendamts Normen § 55 SGB VIII Information Gemäß § 55 SGB VIII wird das Jugendamt Pfleger in den durch das Bürgerliche Gesetzbuch vorgesehenen Fällen.Dieses überträgt die Ausübung der Aufgaben auf seine Mitarbeiter. Daneben kann nach den Vorschriften eine Pflegschaft in den im BGB vorgesehenen Fällen durch das Familiengericht bestellt werden....
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