Stiftung
...Stiftung Normen §§ 80 – 88 BGB BT-Drs. 19/28173 (zu der am 01.07.2023 in Kraft getretenen Reform des Stiftungsrechts)Stiftungsgesetze der Länder, so z.B.: StiftGBbg,BB StiftG Bln,BE StiftG,BW BayStG,BY BremStiftG,HB StiftG,HE...
Suche
Rechtswörterbuch
Rechtslexikon mit über 3.209 Fachbegriffen, Definitionen und Erläuterungen.
Pferderecht
...Pferderecht Normen Für den Bereich Kaufrecht: § 477 Abs. 1 S. 2 BGB § 434 Abs. 1 BGB Information 1 Gewährleistungsansprüche beim PferdekaufVorliegen eines Sachmangels: Das Pferd muss bei Gefahrübergang sowohl gemäß § 434 Abs. 2 BGB den subjektiven Anforderungen als auch gemäß § 434 Abs. 3 BGB den objektiven Anforderungen an die Kaufsache genügen....
Wiederkauf
...Wiederkauf Normen §§ 456 – 462 BGB Information Rückkauf der Kaufsache durch den ursprünglichen Verkäufer durch Erklärung gegenüber dem ursprünglichen Käufer.Der Verkäufer kann mit dem Käufer ein Wiederkaufsrecht vereinbaren. Er ist dann berechtigt, die Kaufsache durch Erklärung gegenüber dem Käufer jederzeit innerhalb der vereinbarten oder der gesetzlichen Frist zurückzukaufen...
.......
Untervermietung
...Untervermietung Normen § 540 BGB § 553 BGB Information 1 Allgemein Mietvertrag zwischen dem Mieter und einem Dritten. Als Untermiete wird die Überlassung der Mietsache an einen Dritten durch den Mieter bezeichnet. Der Anwendungsbereich erstreckt sich sowohl auf die entgeltliche als auch auf die unentgeltliche Überlassung....
Verkehrsunfall - Kfz-Schaden
...Verkehrsunfall - Kfz-Schaden Normen §§ 823 ff. BGB §§ 249 ff. BGB §§ 7 , 18 StVG Information 1 SchadenspositionenBei der Beschädigung eines Fahrzeugs sind grundsätzlich von dem Schädiger die folgenden Schadenspositionen zu ersetzen:...
Gebäude
...Gebäude Normen §§ 836 – 838 BGB GEG GEIG Information 1 Allgemein Gebäude sind selbstständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen.Juristisch sind Gebäude nicht selbstständig, sondern wesentliche Bestandteile eines Grundstücks . Eine Besonderheit ist das Wohnungseigentum...
.......
Grundbuch
...Grundbuch Normen § 892 BGB GBO GBVfg Information 1 Allgemein In das Grundbuch werden an den Grundstücken bestehenden Rechte eingetragen, insbesondere die Eigentumsverhältnisse, zudem alle Veränderungen, Erwerbe oder Aufhebungen von privaten Rechten an dem Grundstück .Die Eintragungen im Grundbuch genießen gemäß § 892 BGB den öffentlichen Glauben der Richtigkeit . Eine Löschung der Eintragung erfolgt durch eine rote Unterstreichung, sodass »gelöschte« Eintragungen auch zu einem späteren Zeitpunkt nachvollzogen werden können...
.......
Abwehranspruch
...Abwehranspruch Normen § 1004 BGB Information 1 Allgemein Nach § 1004 BGB kann ein Eigentümer von einem Störer die Beseitigung oder Unterlassung einer Beeinträchtigung verlangen , die nicht Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes ist. Ziel des Anspruchs ist die Unterlassung bzw. Beseitigung der Beeinträchtigung, nicht etwa ein Schadensersatz. Der Anspruch setzt voraus, dass der Adressat Handlungsstörer oder Zustandsstörer sein muss....
Duldungspflicht - nachbarrechtliche
...Duldungspflicht - nachbarrechtliche Normen § 906 BGB §§ 910 – 912 BGB § 917 BGB §§ 919 – 923 BGB Information 1 Allgemein Die gesetzlichen Regelungen des Nachbarschaftsrechts legen dem Grundstückseigentümer die Pflicht auf, bestimmte Beeinträchtigungen seines Eigentums zu dulden...
.......
Sonderbedarf
...Sonderbedarf Normen § 1581 BGB § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB Information Unregelmäßiger außergewöhnlicher Bedarf des Unterhaltsberechtigten.Der Unterhaltsberechtigte kann bei Vorliegen der Voraussetzungen neben dem laufenden Unterhalt einen Sonderbedarf geltend machen. Voraussetzungen des Sonderbedarfs sind:...
