...Sozialhilfe - Blindenhilfe Normen § 72 SGB XII § 82 Abs. 6 SGB XII § 27d Abs. 6 BVG Information Die Blindenhilfe stellt nach § 72 SGB XII eine Leistung im Rahmen der Hilfe in anderen Lebenslagen dar und wird vom Träger der Sozialhilfe gewährt.Hinweis: Die hier dargestellte Blindenhilfe nach dem SGB XII ist zu unterscheiden von dem Sehbehinderten- und Blindengeld in den einzelnen Bundesländern...
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...Erziehungshilfen Normen § 27 SGB VIII Information 1 Allgemein Form der Kinder- und Jugendhilfe. Ist der Erziehungsberechtigte mit der Erziehung des Kindes/Jugendlichen überfordert und ist das Kindeswohl gefährdet , hat der Erziehungsberechtigte gemäß § 27 SGB VIII Anspruch auf Hilfe zur Erziehung.Erziehungshilfen/Hilfen zur Erziehung im Sinne der Kinder- und Jugendhilfe sind die in den §§ 28 – 35a SGB VIII aufgeführten Formen:...
...Pflegekind Normen § 33 SGB VIII §§ 1809 – 1813 BGB BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts)Bt-Drs. 19/26107 (zu der am 10.06.2021 in Kraft getretenen Dauerverbleibensanordnung) Information 1 Allgemein...
...Barrierefreiheit Normen §§ 4 f. BGG Gesetzesbegründung BT-Drs. 19/2072 Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV) Kommunikationshilfenverordnung (KHV) Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung (VBD)...
...Gleichgestellte Normen § 2 Abs. 3 SGB IX § 151 ff. SGB IX § 104 Abs. 1 Nr. 5 SGB IX Information 1 AllgemeinGleichgestellte sind im Berufsleben den schwerbehinderten Arbeitnehmern gleichgestellte Arbeitnehmer . 2 Voraussetzungen...
...Geheimhaltung Normen § 30 VwVfG BDSG und Datenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer VO 2016/679 § 43a BRAO§ 203 StGB Information 1 Verschwiegenheitspflicht der Arbeitnehmer Die allgemeine Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers ist Teil seiner Treuepflicht und eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag . Bei einer Verletzung kann der Arbeitgeber Schadensersatzansprüche geltend machen....
...Interessenkollision Normen § 43a Abs. 4 BRAO § 3 BORA Information 1 Einführung Mit der Annahme des Mandats verpflichtet sich der Rechtsanwalt , ausschließlich die Interessen des Mandanten zu vertreten. Diese Pflicht ist in § 43a Abs. 4 – 6 BRAO gesetzlich niedergelegt. Die standesrechtlichen Vorgaben zur Vermeidung einer Interessenkollision (Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen) sind allgemein in § 3 BORA normiert:...
...Internationales Privatrecht Normen VO 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I-Verordnung) ( 32008R0593 ) VO 864/2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom II-Verordnung) ( 32007R0864 )...
...Verbraucherdarlehen Normen §§ 491 – 512 BGB §§ 655a ff. BGB Information 1 Einführung Der Verbraucherdarlehensvertrag ist ein Verbrauchervertrag über die entgeltliche Gewährung eines Gelddarlehens . Die Europäische Union hat die Verbraucherkredit-Richtlinie erlassen. Der Inhalt wurde in die §§ 491a – 512 BGB eingefügt....
...Widerruf - Verbrauchervertrag Normen § 355 BGB § 312d BGB § 495 BGB Information 1 Einführung § 355 BGB ist die Grundvorschrift zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen : Jedoch ist unter Zugrundelegung aller Umstände zu prüfen, ob der Verbraucher seine Willenserklärung widerrufen oder einen Mangel der Ware gelten machen wollte...
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When you have to be right
