...Digitaler Nachlass Normen §§ 1922 BGB Information Der BGH hat mit der Entscheidung BGH 12.07.2018 - III ZR 183/17 die lange ungeklärte Frage beantwortet, wer postmortal Zugang zum Benutzerkonto eines sogenannten sozialen Netzwerks hat: "Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über...
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...Erbschaft Normen § 1922 BGB Information 1 Allgemein Als Erbschaft wird das Vermögen (Aktiva und Passiva) des Erblassers bezeichnet, das im Wege der Universalsukzession auf den oder die Erben übergeht. Erbteile sind die Anteile der Miterben an der Erbschaft. Der Anspruch auf die Erbschaft wird vom Nachlassgericht durch Ausstellung des Erbscheins ( § 2353 BGB ) festgestellt....
...Elternzeit - Sonderkündigungsschutz Normen §§ 18 ff. BEEG Information 1 Sonderkündigungsschutz vor und während der Elternzeit1.1 Allgemein Der sich in der Elternzeit befindende Arbeitnehmer unterliegt einem gesonderten Kündigungsschutz . Rechtsgrundlage ist § 18 BEEG ....
...Zwangsheirat Normen § 237 StGB Information 1 Einführung Seit einigen Jahren ist auch in Deutschland die Zwangsheirat in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt.Eine Zwangsheirat liegt dann vor, wenn mindestens einer der Eheschließenden durch Willensbeugung zur Ehe gebracht wird...
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...Kinderspielplatz Normen § 22 Abs. 1a BImSchG § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB § 14 Abs. 1 BauNVO Baden-Württemberg: § 9 LBO,BW Bayern: § 8 BayBO Berlin: § 8 BauO Bln Brandenburg: § 7 BbgBO Bremen: § 8 BremLBO Hamburg: § 10 HBauO Hessen: § 8 HBO,HE Mecklenburg-Vorpommern: § 8 LBauO M-V Niedersachsen: Information 1 Allgemein Kinderspielplätze zählen nicht nur zu den förderungswürdigen sozialen Belangen des Baurechts, die Bereitstellung von Spielflächen für Kleinkinder ist vielmehr Zulassungsvoraussetzung für den Bau eines Hauses mit mehreren Wohnungen...
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...Tierkörperbeseitigung Normen TierNebG TierNebV VO 1069/2009 Baden-Württemberg: AGTierNebG Bayern: AGTierNebG Berlin: AGTierNebG,BE Brandenburg: AGTierNebG Bremen: BremAGTierNebG Hamburg: Ausführungsgesetz fehlt Hessen: HAGTierNebG Mecklenburg-Vorpommern: AG TierNebG M-V Niedersachsen: Nds.AG TierNebG Nordrhein-Westfalen: AG TierGesG TierNebG NRW Rheinland-Pfalz: AGTierNebG Saarland: SAGTierNebG (außer Kraft seit dem 31.12.2020) Sachsen: SächsAGTierNebG Sachsen-Anhalt: TierNebG-AG Schleswig-Holstein: AGTierNebG Thüringen: ThürTierNebAG...
...Bolz-/Skateplatz Normen § 3 Nr. 2 BauNVO § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO § 22 Abs. 1a BImSchG Information Bolz- und Skateplätze gelten als sozialadäquate Ergänzung eines Wohngebietes und dienen den Spiel- und Sportbedürfnissen der dort lebenden Kinder und Jugendlichen.Sie sind planungsrechtlich nach der BauNVO wie Spielplätze in und neben reinen Wohngebieten ausnahmsweise nach § 3 Nr. 2 BauNVO zulässig...
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...Sportlärm Normen § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG 18. BImSchV Information 1 Einführung Da die Sportausübung regelmäßig mit Geräuschen verbunden ist, treten nicht selten Konflikte im Verhältnis von Sportnutzung und Wohnnutzung auf. Für die Beurteilung von Immissionen im Zusammenhang mit der Errichtung, der Beschaffenheit und dem Betrieb von Sportanlagen ist die SportanlagenlärmschutzVO - 18. BImSchV anwendbar....
...Gefahrenabwehr Normen Polizeigesetze der Bundesländer Information 1 Begriff Der Begriff "Gefahrenabwehr" kennzeichnet die Aufgaben der Polizei- und Ordnungsbehörden nach dem Polizei- und Ordnungsrecht.Die Aufgabe der Gefahrenabwehr verpflichtet die Polizei, der Allgemeinheit oder dem einzelnen drohende Gefahren abzuwehren bzw. Störungen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu beseitigen...
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...Tierschutz Normen Art. 20a GG TierSchG §§ 37 ff. BNatSchG BArtSchV BWildSchV Information 1 Allgemein Vorschriften zum Schutz der Tiere enthalten vor allem das Tierschutzgesetz und das Bundesnaturschutzgesetz (in den §§ 37 ff. BNatSchG ). Die Regelungen im Bundesnaturschutzgesetz sowie die Verordnungen, die aufgrund der in diesen Vorschriften enthaltenen Ermächtigungsgrundlagen erlassen wurden ( BWildSchV , BArtSchV ), dienen in erster Linie dem Artenschutz ....
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