...Umweltverträglichkeitsprüfung Normen UVPG UVPVwV UVP-V Verteidigung UVPPortV RL 2011/92 RL 2014/52 zur Änderung der RL 2011/92 Information 1 Begriff Als Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) wird die pflichtige Überprüfung der Vereinbarkeit eines Vorhabens mit der Umwelt innerhalb eines Verwaltungsverfahrens bezeichnet...
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...Gemeingebrauch Normen Art. 5 GG § 7 FStrG Straßen- und Wegegesetze der Länder, so z.B. § 14 StrWG NRW Information Begriff im Straßen- und Wegerecht: Bei dem Gemeingebrauch handelt es sich um eine Form der rechtlich zulässsigen Straßennutzung. Der Gemeingebrauch umfasst die genehmigungs- und gebührenfreie Nutzung von Straßen und Wegen im Rahmen der Widmung und der verkehrsbehördlichen Vorschriften....
...Arbeitsunfall Normen SGB VII Information 1 Allgemein Ein Arbeitsunfall ist ein Personenschaden eines Arbeitnehmers , der im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit des Arbeitnehmers steht und einen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung begründet. Voraussetzungen der Anerkennung eines Arbeitsunfalls sind gemäß § 8 SGB VII : Die Verrichtung des Versicherten ist zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzuordnen (innerer bzw. sachlicher Zusammenhang):...
...Arbeitsunfall - Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung Normen § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII § 8 SGB VII Information 1 Allgemein Eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung setzt für die Einbeziehung in den Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung als Arbeitsunfall nach der ständigen Rechtsprechung des BGH voraus, dass die Unternehmensleitung sie als eigene betriebliche gemeinschaftsfördernde...
...Sachverständige - Arten Normen § 36 GewO §§ 402 - 424 ZPO Information 1 Allgemein Nicht zuletzt aufgrund einer fehlenden gesetzlichen Regelung können für die verschiedenen Arten von Sachverständigen u.a. die folgenden Gruppen gebildet werden, wobei die Zuordnung eines Sachverständigen zuöffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige/Gutachter gerichtlich ernannte Sachverständige/Gutachter...
...Sachverständige - öffentlich bestellt Normen §§ 36 f. GewO Information 1 Allgemein Der öffentllich-bestellte Sachverständige ist eine der Formen der Sachverständigentätigkeit . 2 Öffentliche Bestellung allgemein Ein Sachverständiger kann auf Antrag von der Landesregierung oder einer sonst zuständigen Stelle öffentlich bestellt werden. Vorteil der öffentlichen Bestellung ist, dass der Sachverständige in Gerichtsverfahren bevorzugt zu beauftragen ist....
...Unabwendbares Ereignis Normen § 17 StVG Information 1 Allgemein Der Eintritt eines unabwendbaren Ereignisses ist ein Ausschlussgrund für die Haftung des Kfz-Halters.Dabei ist wie folgt zu unterscheiden: Die Haftung bei der Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge: In § 17 Abs. 3 StVG ist die Haftung bei Vorliegen eines unabwendbaren Ereignisses ausgeschlossen....
...Erbrecht des Ehegatten Normen § 1931 BGB § 1371 BGB § 2305 BGB Information 1 Allgemein Das Erbrecht des überlebenden Ehegatten beurteilt sich bei einer fehlenden gewillkürten Erbfolgeregelung grundsätzlich wie folgt:Neben Erben der ersten Ordnung: 1/4 Neben Erben der zweiten Ordnung: 1/2 Neben Großeltern als Erben der dritten Ordnung: 1/2...
...Pflichtteilsergänzungsanspruch Normen §§ 2325 ff. BGB Information 1 Allgemein Durch den Pflichtteilsergänzungsanspruch ( §§ 2325 ff. BGB ) wird die Erbmasse, die der Erblasser zu seinen Lebzeiten durch Schenkungen gemindert hatte, theoretisch wieder "aufgefüllt". Unberücksichtigt bleiben Schenkungen , die einer sittlichen Pflicht oder einer Rücksichtnahme auf den Anstand entsprechen...
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...Lenkzeiten Kraftfahrer Normen FPersG SelbKraftArbZG FPersV VO 561/2006 VO 2020/1054 zur Änderung der VO 56172006VO 165/2014 RL 2006/22 BKrFQG Information 1 Einführung Die Lenkzeit ist Teil der Arbeitszeit eines Kraftfahrers. Daneben gehören auch das Be- und Entladen, die Fahrzeugpflege etc. zur Arbeitszeit ....
When you have to be right
