Die Abmahnverfahren wegen Verletzungen des Markenrechts respektive des Urheberrechts im Zusammenhang mit dem Anbieten und dem Verkauf von Ed Hardy Textilien landen allesamt früher oder später vor Gericht, wenn im Vorfeld entsprechende Reaktionen unterbleiben. Insoweit wurde dem Rechtsbeistand der deutschen Vertriebsstelle für Ed Hardy Textilien eine klare Vorgabe hinsichtlich der Markenprotektion erteilt. Die sich anschließenden gerichtlichen
Verfahren sind erfahrungsgemäß äußerst zeitintensiv. Nicht selten kann sich der Rechtsstreit über einen Zeitraum von einem Jahr und länger hinziehen. Dies liegt oftmals daran, dass Spezialgerichte angerufen werden müssen, die für solche Materien ausschließlich zuständig sind. Ist das Verfahren bereits an einem anderen Gericht anhängig, so erfolgt dann eine Verweisung an das ausschließlich zuständige Gericht. Zum anderen sind viele Fragen hinsichtlich der Echtheit und der Erschöpfung der Waren ungeklärt, so dass eine Beweisaufnahme unumgänglich ist. Es müssen bspw. Zeugen aus Übersee geladen werden, was selbstverständlich eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Die Verteidigungsmöglichkeiten und Strategien in solchen Verfahren sind vielfältig. Erfahrungsgemäß kann sich das Blatt im Rahmen der Verhandlung innerhalb kürzeseter Zeit wenden. Zur Vermeidung der Kostentragung der dann meist außerordentlich hohen Gebühren ist die richtige Taktik und Kenntnis des Gegners von unschätzbarem Vorteil. Größere Überraschungen konnten vom Autor in den von ihm betreuten Verfahren, die sich mittlerweile im dreistelligen Bereich bewegen, vermieden werden.
Datum: 19.11.2008
Autor: Gulden
Rubrik: Markenrecht, Urheberrecht
mehr über: Ed Hardy, K&K Logistics, Abmahnung
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