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Hessische Landeshaushaltsordnung (LHO)

Bibliographie

Titel
Hessische Landeshaushaltsordnung (LHO)
Amtliche Abkürzung
LHO
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Hessen
Gliederungs-Nr.
43-92

Vom 1. April 2022 (GVBl. S. 184) (2)

Zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 13. November 2025 (GVBl. 2025 Nr. 80)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
ERSTER TEIL
Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
Bedeutung des Haushaltsplans1
Feststellung des Haushaltsplans2
Leistungsbezogener doppischer Haushalt3
Staatliche Doppik4
Wirkungen des Haushaltsplans5
Notwendigkeit der Haushaltsermächtigungen6
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung7
Grundsatz der Gesamtdeckung8
Haushaltsbeauftragte9
Unterrichtung des Landtags, Mitwirkung bei der Planung für die Gemeinschaftsaufgaben10
Verwaltungsvorschriften11
ZWEITER TEIL
Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans
Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip12
Geltungsdauer der Haushaltspläne13
Inhalt des Haushaltsplans14
Anlagen zum Haushaltsplan15
Verpflichtungsermächtigungen16
Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Selbstbewirtschaftungsmittel17
Kreditermächtigungen18
Übertragbarkeit19
Deckungsfähigkeit, Budgetierung20
Planstellen, andere Stellen21
Sperrvermerk22
Zuwendungen23
Investitionen, größere Entwicklungsvorhaben24
Kassenmäßiges Ergebnis aus Vorjahren25
Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger26
Voranschläge27
Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans28
Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans29
Vorlage30
Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft31
Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans32
Nachtragshaushaltsgesetze33
DRITTER TEIL
Ausführung des Haushaltsplans
Bewirtschaftungsgrundsätze34
Bruttonachweis, Einzelnachweis35
Aufhebung der Sperre36
Haushaltsüberschreitungen37
Verpflichtungsermächtigungen38
Gewährleistungen, Kreditzusagen39
Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung40
Haushaltswirtschaftliche Sperre41
Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen42
Kassenmittel43
Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44
Sachliche und zeitliche Bindung von Haushaltsermächtigungen45
Deckungsfähigkeit von Haushaltsermächtigungen46
Personalwirtschaftliche Grundsätze47
Wegfall- und Umwandlungsvermerke48
Anpassung an Besoldungs- und Tarifrecht49
Umsetzung von Haushaltsermächtigungen, Planstellen und anderen Stellen50
Leerstellen51
Nutzungen und Sachbezüge52
Billigkeitsleistungen53
Investitionen, größere Entwicklungsvorhaben, Baumaßnahmen54
Öffentliche Auftragsvergabe55
Vorleistungen56
Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57
Änderungen von Verträgen, Vergleiche58
Veränderung von Forderungen59
Vorschüsse, Verwahrungen60
Kassenverstärkungsrücklage61
Abgabe von Vermögensgegenständen innerhalb der Landesverwaltung, Aufwandsersatz62
Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen63
Grundstücke64
Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65
Befugnisse des Rechnungshofs bei Mehrheitsbeteiligungen66
Prüfungsrecht durch Vereinbarung67
Zuständigkeitsregelungen68
Unterrichtung des Rechnungshofs69
VIERTER TEIL
Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung
Zahlungen70
Kassensicherheit71
Unvermutete Prüfungen72
Buchführung73
Abschluss der Bücher74
Rechnungslegung75
Bestandteile und Gliederung der Haushaltsrechnung76
Abschlussbericht77
Anlagen zur Haushaltsrechnung78
Bestandteile und Gliederung der Konzernrechnung79
Übermittlung der Haushaltsrechnung und der Konzernrechnung80
FÜNFTER TEIL
Rechnungsprüfung
Aufgaben des Rechnungshofs81
Gegenstand der Prüfung82
Inhalt der Prüfung83
Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung84
Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen85
Gemeinsame Prüfung86
Zeit und Art der Prüfung87
Vorlage- und Auskunftspflichten88
Prüfungsergebnis89
Bemerkungen90
Nichtverfolgung von Ansprüchen91
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung92
Prüfung durch das Prüfungsamt des Hessischen Rechnungshofs93
Rechnung des Rechnungshofs94
Unterrichtung des Rechnungshofs95
Anhörung des Rechnungshofs96
Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts97
SECHSTER TEIL
Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts
Grundsatz98
Wirtschaftsplan99
Umlagen, Beiträge100
Genehmigung des Wirtschaftsplans und der Festsetzung von Umlagen oder Beiträgen101
Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung102
Prüfung durch den Rechnungshof103
Sonderregelung104
SIEBTER TEIL
Landesbetriebe, Sondervermögen
Begriffsbestimmungen, anzuwendende Vorschriften105
ACHTER TEIL
Entlastung
Entlastung106
NEUNTER TEIL
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse107
Personalwirtschaftliche Grundsätze für andere Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts108
Endgültige Entscheidung109
Aufhebung bisherigen Rechts110
Übergangsregelungen111
Inkrafttreten112

Artikel 1 des Haushaltsmodernisierungsgesetzes vom 1. April 2022 (GVBl. S. 184)