...Hypothekenpfandbrief Normen PfandBG §§ 793 ff. BGB PfandBarwertV FlugBelWertV Information 1 Allgemein Inhaberschuldverschreibung , die den Hypothekenbanken zur Refinanzierung von Hypothekarkrediten dient. Pfandbriefe gibt es seit dem Jahr 1769. Es handelt sich dabei um Anleihen, die nur innerhalb eines vorgegebenen Rahmens ausgegeben werden dürfen...
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...Kapitalmarkt Normen Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt. Information 1 Allgemein Der Kapitalmarkt ist einer der Teile des Finanzmarktes. An ihm wird das Finanzkapital gehandelt. Der Kapitalmarkt wird in folgende Bereiche unterteilt: Aktienmarkt Rentenmarkt Markt für Investmentanteile...
...Befristetes Arbeitsverhältnis - Hochschule - Zulässigkeitsgründe Normen WissZeitVG §§ 14 ff. TzBfG Information 1 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal allgemein Die Befristung von Arbeitsverträgen des wissenschaftlichem und künstlerischem Personals, das nicht promoviert ist, ist bis zu einer Dauer von sechs Jahren zulässig, wenn die befristete Beschäftigung zur Förderung der eigenen...
...Gesamtbetriebsrat Normen §§ 47 - 53 BetrVG Information 1 Allgemein Der Gesamtbetriebsrat ist der Sonderbetriebsrat eines Unternehmens mit mehreren Einzel-Betriebsräten. Der Gesamtbetriebsrat ist eine ständige Einrichtung und unterliegt daher keiner bestimmten Amtszeit. 2 Wahl und Einrichtung...
...Untreue Normen § 266 StGB Information 1 Der Tatbestand Die Untreue ist ein Straftatbestand. Der objektive Tatbestand ist wie folgt aufgebaut:Täterhandlung: 1. Alternative: Missbrauchstatbestand: Missbrauch der eingeräumten Befugnis über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten...
...Schul- und Prüfungsrecht Normen Art. 7 GG Landesverfassungen der einzelnen Bundesländer, so z.B. Art. 8 Verf NWSchulgesetze der Länder, so z.B. SchulG NW Verordnungen, Richtlinien, Runderlasse und Verwaltungsvorschriften zum Schulrecht...
...Verfassungskonforme Auslegung Normen § 79 BVerfGG Information Ein Gesetz steht dann nicht im Widerspruch zu einem Grundsatz von Verfassungsrang , wenn es verfassungskonform ausgelegt werden kann.Lässt ein Gesetz mehrere Auslegungsmöglichkeiten zu, so ist die Möglichkeit zu wählen, die zu dem Ergebnis einer Vereinbarkeit mit der Verfassung kommt...
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...Vorrang des Gesetzes Normen Art. 20 Abs. 3 GG Information Wesentlicher Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips.Kraft des in Art. 20 Abs. 3 GG normierten Vorrangs des Gesetzes gehen Gesetze allen übrigen staatlichen Akten vor...
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...Arbeitslosengeld II Normen SGB II Information Das vormalige Arbeitslosengeld II wird seit dem 01.01.2023 als Bürgergeld bezeichnet. Das " Zwölfte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) " ist teilweise am 01.01.2023 in Kraft getreten, teilweise wird es am 01.07.2023 in Kraft treten....
...Ermessen Normen § 40 VwVfG § 114 VwGO Information Der Behörde auf der Rechtsfolgenseite gesetzlich gewährter Entscheidungsspielraum.Bei Vorliegen der vom Gesetz geforderten Voraussetzungen kann die vom Gesetz gewählte Rechtsfolge zwingend zu treffen sein (gebundene Entscheidung), sie kann innerhalb bestimmter Grenzen im Ermessen der Behörde liegen (Ermessensentscheidung) oder sie kann grundsätzlich zwingend sein mit der...
When you have to be right
