...Veränderungssperre Normen § 19 AEG §§ 14 ff. BauGB § 9a FStrG § 4 MBPlG § 15 WaStrG Information 1 AllgemeinDie in § 14 BauGB geregelte Veränderungssperre ist eine behördliche Anordnung, dass in einem bestimmten Gebiet, in dem von staatlicher Seite ein bestimmtes (Plan-)Vorhaben umgesetzt werden soll, keine bzw. nur bestimmte bauliche Veränderungen vorgenommen werden dürfen....
...Gefahr - öffentliche Normen Polizeigesetze der Bundesländer, so z.B.: § 1 PolG NRW Information Die Polizei- und Ordnungsbehörden werden bei einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung tätig. »Gefahr« ist die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts. Dabei werden verschiedene1) Gefahrenverdacht : Das Vorliegen einer Gefahr ist aufgrund objektiver Umstände möglich, aber das Tatsachenbild der Behörde noch unvollständig...
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...Hundeverordnung Normen Baden-Württemberg: KampfhundeV,BW Bayern: HundGefV,BY Berlin: HundeG,BE Brandenburg: HundehV,BB Bremen: HundeG,HB Hamburg: HundeG,HH Hessen: HundeVO,HE Mecklenburg-Vorpommern: HundehVO M-V Niedersachsen: NHundG,NI Nordrhein-Westfalen: LHundG NRW , DVO LHundG NRW,NW , VV Information 1 Allgemein Aufgrund aktueller Ereignisse erließen die Bundesländer im Sommer 2000 sachlich nicht unumstrittene Hundeverordnungen bzw. Landeshundegesetze, durch die die Bevölkerung vor gefährlichen Hunden geschützt werden soll...
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...Parken von Fahrzeugen Normen §§ 12 , 13 StVO § 49 StVO Information 1 Parken von Fahrzeugen Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, parkt.In § 12 Abs. 3 StVO ist aufgeführt, an welchen Orten das Parken unzulässig ist. § 13 StVO bestimmt Verhaltensweisen an Einrichtungen, die die Parkzeit überwachen (z.B. Parkuhren)...
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...Deutsche Post AG Normen PostUmwG PostG BT-Drs. 20/10283 (zu dem am 19.07.2024 in Kraft getretenen neuem PostG)PostPersRG BAPostG Information 1 Das Unternehmen Die Deutsche Post AG ist ein ehemaliges Unternehmen der Deutschen Bundespost, das durch das Postumwandlungsgesetz vom 14.09.1994 in die Deutsche Post AG umgewandelt wurde....
...Verwaltungsgerichtsbarkeit Normen Art. 95 GG VwGO Information Gerichte der (allgemeinen) Verwaltungsgerichtsbarkeit sind gemäß § 2 VwGOdie 52 Verwaltungsgerichte, die 15 Oberverwaltungsgerichte (je ein Oberverwaltungsgericht pro Bundesland, Berlin und Brandenburg haben ein gemeinsames OVG) und...
...Europäische Union Normen EUV AEUV Information 1 Allgemein Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss von europäischen Staaten zu einem Völkerrechtssubjekt. Die Gründung erfolgte durch den Vertrag von Lissabon . Rechtsgrundlagen sind der EU-Vertrag sowie der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (abgeänderter vormaliger EG-Vertrag)...
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...Vertrag von Lissabon Normen LissabonV Information 1 Hintergrund Die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der EU unterzeichneten am 13. Dezember 2007 in Lissabon einen weiteren EU-Reformvertrag, den Vertrag von Lissabon . Als Ersatz für die gescheiterte EU-Verfassung und als Nachfolgevertrag für den Vertrag von Nizza sollte das EU-Recht reformiert und an die geänderte Situation nach dem Beitritt der osteuropäischen Staaten angepasst werden....
...Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Normen §§ 233 – 238 ZPO § 17 FamFG §§ 44 – 47 StPO § 32 VwVfG § 60 VwGO§ 67 SGG Information 1 Zivilprozess 1.1 Allgemein Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist ein Rechtsbehelf gegen die schuldlose Versäumung bestimmter Fristen....
...Juristische Person Normen §§ 21 ff. BGB §§ 80 ff. BGB Information Juristische Personen sind Personenvereinigungen und Vermögensmassen mit gesetzlich anerkannter rechtlicher Selbstständigkeit.Die juristische Person besitzt eigene Rechtsfähigkeit , das heißt, sie kann Träger von Rechten und Pflichten sein und vor Gericht als Person klagen und selbst verklagt werden...
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When you have to be right
