1 Das Unternehmen

Die Deutsche Post AG ist ein ehemaliges Unternehmen der Deutschen Bundespost, das durch das Postumwandlungsgesetz vom 14.09.1994 in die Deutsche Post AG umgewandelt wurde.

Die Regulierung des Postwesens ist jedoch nach wie vor Aufgabe des Bundes, wahrgenommen wird sie von der Bundesnetzagentur. Ziel der Regulierung ist es u.a. ein flächendeckendes und preisgünstiges Angebot von Dienstleistungen des Postwesens sicherzustellen und soziale Belange zu berücksichtigen.

2 Postgesetz

Um den Veränderungen im Postsektor Rechnung zu tragen, ist das Postgesetz grundlegend novelliert worden. Die geänderte Fassung ist am 19.07.2024 in Kraft getreten (zu den Inhalten siehe u.a. BT-Drs. 20/10283). Dabei standen die sozial-ökologische Transformation des Sektors ebenso im Fokus wie die Förderung des fairen Wettbewerbs und die Berücksichtigung des digitalen Fortschritts. Wichtigstes Ziel blieb es dabei, flächendeckend angemessene und ausreichende Postdienstleistungen zu gewährleisten, die den Bedürfnissen einer zunehmen digitalen Gesellschaft entsprechen.

3 Beamte als Beschäftigte der Deutschen Post AG

Im Zuge der Umwandlung der Deutschen Post wurde die Post AG zur Übernahme der Beamten verpflichtet. Siehe insofern den Beitrag »Beamte - Postnachfolgeunternehmen«.