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Rechtswörterbuch

Rechtslexikon mit über 3.209 Fachbegriffen, Definitionen und Erläuterungen.

  • Nationales Waffenregister

    ...Nationales Waffenregister   Normen   WaffRG   Information   Gemäß der EU-Richtlinie 2008/51 hatten die Mitgliedstaaten dafür Sorge zu tragen, dass bis spätestens 31. Dezember 2014 ein computergestütztes zentral oder dezentral eingerichtetes Waffenregister eingeführt wurde, in dem jede unter dieRechtsgrundlage ist seit dem 01.09.2020 das " Gesetz über das Nationale Waffenregister (WaffRG) ". Das Nationale-Waffenregister-Gesetz (NWRG) ist zu diesem Zeitpunkt außer Kraft getreten....

  • Waffen - Aufbewahrung

    ...Waffen - Aufbewahrung   Normen   § 36 WaffG Durchführungsverordnungen der Bundesländer zum WaffG   Information  1 Allgemein Rechtsgrundlagen des Waffenrechts in Deutschland sind im Wesentlichen das Waffengesetz , die Allgemeine Waffengesetz-Verordnung , das Beschussgesetz und die Beschussverordnung ....

  • Waffen - Zuverlässigkeit

    ...Waffen - Zuverlässigkeit   Normen   § 5 WaffG Durchführungsverordnungen der Bundesländer zum WaffG   Information  1 Einführung Die Erteilung einer Erlaubnis zum Erwerb, Besitz, Führen oder Schießen mit einer Waffe erfordert gemäß § 4 WaffG u.a., dass der Antragsteller eine persönliche Zuverlässigkeit aufweist...

    .......

  • Waffenerwerb

    ...Waffenerwerb   Normen   §§ 34 - 39 WaffG Durchführungsverordnungen der Bundesländer zum WaffG Technische Richtlinie - Blockiersysteme für Erbwaffen  Information   1 Allgemein Rechtsgrundlagen des Waffenrechts in Deutschland sind im Wesentlichen das Waffengesetz , die Allgemeine Waffengesetz-Verordnung , das Beschussgesetz und die Beschussverordnung ....

  • Demonstration

    ...Demonstration   Normen   Art. 8 GG VersammlG Bundesländer mit eigenen Versammlungsgesetzen (Stand Sept. 2020):Bayern ( Art. 13 ff. BayVersG ) Berlin ( VersFG BE ) Niedersachsen ( NVersG ) Sachsen ( §§ 14 ff. SächsVersG ) Sachsen-Anhalt ( VersammlG LSA )...

  • Demonstrationsfreiheit

    ...Demonstrationsfreiheit   Normen   Art. 5 GG Art. 8 GG § 14 ff. VersammlungsG Bundesländer mit eigenen Versammlungsgesetzen (Stand Sept. 2020):Bayern ( Art. 13 ff. BayVersG ) Berlin ( VersFG BE ) Niedersachsen ( NVersG ) Sachsen ( §§ 14 ff. SächsVersG ) Sachsen-Anhalt ( VersammlG LSA )...

  • Versammlungsfreiheit

    ...Versammlungsfreiheit   Normen   Art. 8 GG VersammlG Bundesländer mit eigenen Versammlungsgesetzen (Stand Sept. 2020):Bayern ( Art. 13 ff. BayVersG ) Berlin ( VersFG BE ) Niedersachsen ( NVersG ) Sachsen ( §§ 14 ff. SächsVersG ) Sachsen-Anhalt ( VersammlG LSA )...

  • Sozialhilfe - Altenhilfe

    ...Sozialhilfe - Altenhilfe   Normen   § 71 SGB XII   Information   Die Altenhilfe stellt eine Leistung im Rahmen der Hilfe in anderen Lebenslagen dar und wird vom Träger der Sozialhilfe gemäß § 71 SGB XII gewährt.Die Altenhilfe soll die altersbedingten Schwierigkeiten verhüten und mildern sowie den älteren Menschen die Möglichkeit erhalten, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen....

  • Sozialhilfe - Hilfe bei Schwangerschaft

    ...Sozialhilfe - Hilfe bei Schwangerschaft   Normen   § 50 SGB XII   Information   1 Sozialhilfe bei Schwangerschaft und MutterschaftDie Sozialhilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft umfasst folgende Leistungen: ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe...

  • Sozialhilfe - Hilfe bei sozialen Schwierigkeiten

    ...Sozialhilfe - Hilfe bei sozialen Schwierigkeiten   Normen   §§ 67 ff. SGB XII   Information   Diese Hilfe erhalten gemäß § 67 SGB XII Personen, bei denen besondere soziale Schwierigkeiten der Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft entgegenstehen und die diese Schwierigkeiten aus eigener Kraft nichtMit dieser umfassenden Zielsetzung wird die gesetzliche Grundlage für die Sozialarbeit mit Randgruppen gegeben. Dabei handelt es sich insbesondere um folgende Personengruppen:...