...Produktsicherheit - strafrechtliche Verantwortung Normen §§ 28 und 29 ProdSG § 222 StGB § 229 StGB Information 1 Straf- und Bußgeldvorschriften nach dem Produktsicherheitsgesetz Die Straf- und Bußgeldvorschriften des Produktsicherheitsgesetzes sind seit dem 01.01.2022 in den §§ 28 und 29 ProdSG geregelt....
...Verpackungen Normen VerpackG BT-Drs. 19/27634 RL 2018/851 BT-Drs. 18/11274 Information 1 RechtsgrundlageZum 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten und hat die bis dahin gültige VerpackV abgelöst....
...Immissionen Normen § 3 BImSchG Information 1 Begriff Immissionen sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- oder sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen , Geräusche , Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnlicheDavon begrifflich zu unterscheiden sind die Emissionen: So werden die von einer bestimmten Quelle ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen o.Ä. genannt (vgl. § 3 Abs. 3 BImSchG )...
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...Luftverunreinigungen Normen BImSchG 39. BImSchV 43. BImSchV RL 2016/2284 RL 2008/50 RL 2015/1480 RL 2016/2284TA Luft SmogVOen der Länder § 41 StVO , Zeichen 270 Information 1 Allgemein Nach der Legaldefinition des § 3 Abs. 4 BImSchG sind Luftverunreinigungen Veränderungen der natürlichen Zusammensetzung der Luft, insbesondere durch Rauch, Ruß, Staub (Feinstaub), Gase, Aerosole, Dämpfe oder Geruchsstoffe....
...Tiertransport Normen TierSchTrV TierGesG ViehVerkV VO 1/2005 Information 1 Vorgaben zum Tierschutz beim TiertransportEine umfassende Regelung des Tiertransports enthält die Tierschutztransportverordnung . Die Tierschutztransportverordnung normiert für die in Betracht kommenden Beförderungsarten und -wege bestimmte Anforderungen an die Transportverpflichtungen zur Erfüllung des Tierschutzes ....
...Schadstofffreisetzungsregister Normen PRTR-ProtAG Information 1 Einführung Die Aarhus-Konvention ( http://www.aarhus-konvention.de ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der jeder Person Rechte im Umweltschutz zuschreibt.Die Rechte gliedern sich in die Information über Umweltfragen, in die Beteiligung an Verwaltungsverfahren zu Projekten mit Umweltauswirkungen ( Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung ) sowie in die Möglichkeit Klage gegen Umweltbeeinträchtigungen zu führen ( Verbandsklage - Umweltschutz )...
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...Progressionsvorbehalt Normen §§ 3 , 32b EStG Information Methode der Einkommensteuerermittlung . Bestimmte Einnahmen eines Steuerpflichtigen, die steuerfrei sind, müssen bei der Ermittlung der Einkommensteuer berücksichtigt werden: Die vom Progressionsvorbehalt erfassten Einkünfte sind in § 32b Abs. 1, 1a EStG enumerativ aufgezählt...
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...Sonderausgaben Normen §§ 10 ff. EStG Information Sonderausgaben sind grundsätzlich Kosten der privaten Lebensführung und nur aufgrund der besonderen gesetzlichen Regelungen der §§ 10 ff. EStG steuerlich abzugsfähig. Die Sonderausgaben in § 10 EStG lassen sich in zwei Gruppen unterteilen. Auf der einen Seite stehen die beschränkt abzugsfähigen Sonderausgaben, die nur im Rahmen bestimmter Höchstbeträge berücksichtigt werden...
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...Sonstige Einkünfte - Steuerrecht Normen § 22 EStG Information Bei den sonstigen Einkünften i.S.d. § 22 EStG handelt es sich nicht um eine Sammelvorschrift, in der alle Vermögensmehrungen einkommensteuerlich erfasst werden, die sich nicht innerhalb einer der anderen sechs Einkunftsarten unterbringen lassen. Zu sonstigen Einkünften führen vielmehr nur die folgenden, in § 22 EStG ausdrücklich aufgeführten Einkunftsquellen:...
...Inkasso Normen RDG BT-Drs. 19/20348 (zu den am 01.10.2021 bzw. 01.01.2022 in Kraft getretenen Änderungen) Information 1 Allgemein Inkasso ist die Einziehung einer Forderung durch Dritte. Als Inkasso wird die Abtretung einer Forderung von dem Gläubiger an einen Dritten zur Einziehung bezeichnet. Die Einziehung erfolgt dann üblicherweise durch den Inkassodienstleister ....
When you have to be right
