Rechtsanwalt
Dominic Döring

Während es sich die Vertragspartein meist einfach machen und bei den regelmäßigen Betriebskosten im Vertrag einfach auf die Betriebskostenverordnung zu verweisen, stellt sich bei den sonstigen Betriebskosten hier die Detailfrage.

einen Anspruch gegen unsere Mandanten zu haben…. Hierbei soll über ein Internetportal ein Nutzungsvertrag zustande gekommen sein. Für einen “12-Monatszugang Grosshandels-Angebote.de” entstünde die wie ich finden stolze Summe von 238,80 EUR netto zzgl. MwSt.

Simyo hat mit der ALL Net Flat ein offenbar sehr begehrtes Produkt im Angebot. So begehrt, dass nach der Buchungsroutine und Umstellung auf Postpaid man nicht, wie gewünscht, im All Net Flat Tarif landet, sondern im teuren Standarttarif.

Der durch sog. “fundraising” bzw. “crowdfunding” bekannte SciFi-Komödie hat ihren Weg ins Netz, genauer in die sog. Filesharing-Netze, P2P, gefunden. Dort wird fleißig getauscht. Das blieb auch der Medienindustrie nicht verborgen und so kommt es nun zu Abmahnungen durch die polyband Medien GmbH in München, ausgesprochen durch die bekannte Kanzlei “Sasse & Partner” in Hamburg.

Aktuell liegen uns weitere urheberrechtliche Abmahnungen mit entsprechender strafbewehrter Unterlassungserklärung vor für den Sampler (Chartcontainer – Datei).