Suchen in Gerichtsbeschlüssen

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Gerichtsbeschlüsse

Über 507.794 bundesgerichtliche Entscheidungen in der Datenbank verfügbar.

• BSG, 23.04.2026 - B 1 KR 2/26 B - Vollständige Kostenerstattung für eine Operation eines Versicherten in Polen durch den in den USA ansässigen Orthopäden (hier: SUPERAnkle-Prozedur)

  ...Bundessozialgericht Beschl. v. 23.04.2026, Az.: B 1 KR 2/26 B Vollständige Kostenerstattung für eine Operation eines Versicherten in Polen durch den in den USA ansässigen Orthopäden (hier: SUPERAnkle-Prozedur)Bibliographie Gericht BSG Datum 23.04.2026 Aktenzeichen B 1 KR 2/26 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2026, 14127...

• BSG, 23.04.2026 - B 2 U 117/25 B - Erfolglose Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision wegen Feststellung einer höheren Minderung der Erwerbsfähigkeit aufgrund der Folgen einer anerkannten BK 2108 ; Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wegen unzureichender Geltendmachung des Verfahrensmangels

  ...Bundessozialgericht Beschl. v. 23.04.2026, Az.: B 2 U 117/25 B Erfolglose Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision wegen Feststellung einer höheren Minderung der Erwerbsfähigkeit aufgrund der Folgen einer anerkannten BK 2108 ; Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wegenBibliographie Gericht BSG Datum 23.04.2026 Aktenzeichen B 2 U 117/25 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2026, 14476...

• BSG, 23.04.2026 - B 5 R 146/25 B - Verwerfung der Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision wegen Unzulässigkeit; Fehlende hinreichende Darlegung sowohl einer Divergenz als auch der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

  ...Bundessozialgericht Beschl. v. 23.04.2026, Az.: B 5 R 146/25 B Verwerfung der Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision wegen Unzulässigkeit; Fehlende hinreichende Darlegung sowohl einer Divergenz als auch der grundsätzlichen Bedeutung einer RechtssacheBibliographie Gericht BSG Datum 23.04.2026 Aktenzeichen B 5 R 146/25 B Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2026, 15116...

• BSG, 23.04.2026 - B 6a KR 28/25 BH - Beginn der Verzinsung eines Beitragserstattungsanspruchs

  ...Bundessozialgericht Beschl. v. 23.04.2026, Az.: B 6a KR 28/25 BH Beginn der Verzinsung eines BeitragserstattungsanspruchsBibliographie Gericht BSG Datum 23.04.2026 Aktenzeichen B 6a KR 28/25 BH Entscheidungsform Beschluss Referenz...

• BSG, 23.04.2026 - B 12 KR 8/26 AR - Verwerfung der unzulässigen Beschwerde des Klägers gegen Nichtzulassung der Revision mangels Nichteinhaltung der gesetzlichen Form; Wirksame Einlegung der Beschwerde nur durh einen beim BSG zugelassenen Prozessbevollmächitgten

  ...Bundessozialgericht Beschl. v. 23.04.2026, Az.: B 12 KR 8/26 AR Verwerfung der unzulässigen Beschwerde des Klägers gegen Nichtzulassung der Revision mangels Nichteinhaltung der gesetzlichen Form; Wirksame Einlegung der Beschwerde nur durh einen beim BSG zugelassenen ProzessbevollmächitgtenBibliographie Gericht BSG Datum 23.04.2026 Aktenzeichen B 12 KR 8/26 AR Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2026, 14653...

• BGH, 23.04.2026 - 4 StR 134/26 - Änderung der Urteilsgründe im Schuldspruch des Angeklagten durch Schuldigseins eines schweren Wohnungseinbruchsdiebstahls; Kein Ausbringen der rechtsfehlerhaft im Urteilstenor zum Ausdruck gebrachten Qualifikation des schweren Wohnungseinbruchdiebstahls; Aufhebung des Urteils bzgl. Ausspruch über Gesamtstrafe und über Einziehung des Wertes von Taterträgen ( bei Übersteigen von 5.560 €)

  ...Bundesgerichtshof Beschl. v. 23.04.2026, Az.: 4 StR 134/26 Änderung der Urteilsgründe im Schuldspruch des Angeklagten durch Schuldigseins eines schweren Wohnungseinbruchsdiebstahls; Kein Ausbringen der rechtsfehlerhaft im Urteilstenor zum Ausdruck gebrachten Qualifikation des schwerenAusspruch über Gesamtstrafe und über Einziehung des Wertes von Taterträgen ( bei Übersteigen von 5.560 €)...

• BGH, 23.04.2026 - 4 StR 670/25 - Einbeziehung eines früheren Urteils gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG; Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen als Gesamtschuldner

  ...Bundesgerichtshof Beschl. v. 23.04.2026, Az.: 4 StR 670/25 Einbeziehung eines früheren Urteils gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG; Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen als GesamtschuldnerBibliographie Gericht BGH Datum 23.04.2026 Aktenzeichen 4 StR 670/25 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2026, 15002...

• BGH, 23.04.2026 - 5 StR 687/25 - Verwerfung der Revision mit Anm. des Senats zur Aufklärungsrüge

  ...Bundesgerichtshof Beschl. v. 23.04.2026, Az.: 5 StR 687/25 Verwerfung der Revision mit Anm. des Senats zur AufklärungsrügeBibliographie Gericht BGH Datum 23.04.2026 Aktenzeichen 5 StR 687/25 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2026, 13910...

• BGH, 23.04.2026 - II ZR 113/23 - Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs gegen Vorsitzenden Richter; Zulässsigkeit der Entscheidung über Ablehnungsgesuch ohne dienstliche Stellungnahme des abgelehnten Richters ; Nichteignung des beanstandeten Verhaltens zur Begründung der Besorgnis der Befangenheit

  ...Bundesgerichtshof Beschl. v. 23.04.2026, Az.: II ZR 113/23 Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs gegen Vorsitzenden Richter; Zulässsigkeit der Entscheidung über Ablehnungsgesuch ohne dienstliche Stellungnahme des abgelehnten Richters ; Nichteignung des beanstandeten Verhaltens zur Begründung derBibliographie Gericht BGH Datum 23.04.2026 Aktenzeichen II ZR 113/23 Entscheidungsform Beschluss Referenz WKRS 2026, 14979...

• BGH, 23.04.2026 - V ZB 47/25 - Rechtmäßige Vewerfung der sofortige Beschwerde des Antragstellers durch Beschwerdegericht als unzulässig mangels dessen Beteiligungseigenschaft; Kein Erwerb der Beteiligteneigenschaft im Zwangsversteugerungsverfahren durch Anmeldung des zedierten Anspruchs auf Rückgewähr eines Teils der in Abteilung III Nr. 3 eingetragenen Grundschuld

  ...Bundesgerichtshof Beschl. v. 23.04.2026, Az.: V ZB 47/25 Rechtmäßige Vewerfung der sofortige Beschwerde des Antragstellers durch Beschwerdegericht als unzulässig mangels dessen Beteiligungseigenschaft;Kein Erwerb der Beteiligteneigenschaft im Zwangsversteugerungsverfahren durch Anmeldung des zedierten Anspruchs auf Rückgewähr eines Teils der in Abteilung III Nr. 3 eingetragenen Grundschuld...