...Soziale Netzwerke Normen Nicht gesondert geregelt. Information 1 Allgemein Als Soziale Netzwerke werden Onlinedienste zum Informationsaustausch sowie zur Kontaktaufnahme bezeichnet. Durch die Anmeldung wird ein Nutzungsvertrag mit dem Anbieter abgeschlossen. Der Vertrag unterliegt dem deutschen Recht:...
...Legal Tech Normen Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt. Information Als Legal Tech wird allgemein die Nutzung von digitalen Technologien zur Durchführung von Rechtsdienstleistungen bezeichnet.Es werden unter diesem Begriff die verschiedensten Geschäftsmodelle zusammengefasst. Fraglich ist dabei, inwieweit diese Geschäftsmodelle vom Anwendungsbereich des RDG erfasst werden....
...Anfallberechtigte Normen §§ 45, 46 BGB Anlage 1 AO (Mustersatzung für Vereine, Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, geistliche Genossenschaften und Kapitalgesellschaften) Information 1 Begriffsbestimmung Als Anfallberechtigte werden die (natürlichen oder juristischen ) Personen bezeichnet, an die das Vermögen eines Vereins nach seiner Auflösung oder dem Verlust der Rechtsfähigkeit fällt....
...Verein - Gemeinnützigkeit Normen §§ 51 – 68 AO § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG Information 1 Allgemein Im Gegensatz zu auf die Erzielung eines wirtschaftlichen Gewinns ausgerichteten Vereinen verfolgen gemeinnützige Vereine einen ideellen Zweck und können dadurch Steuervergünstigungen in AnspruchSteuerbegünstigt sind nur Vereine, die nach der Satzung und der tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen...
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...Verein - rechtsfähiger Normen §§ 21 – 79 BGB VereinsG Art. 9 GG § 52 AO Information 1 Allgemein Ein rechtsfähiger Verein ist eine körperschaftliche Vereinigung Mehrerer zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks unter einem Vereinsnamen, die im Vereinsregister eingetragen ist. Ein Verein erlangt die Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister . Nach der Eintragung führt er den Zusatz »e.V.« (Eingetragener Verein). Der Verein haftet nur mit seinem Vereinsvermögen....
...Sale-and-lease-back-Vertrag Normen §§ 535 ff. BGB § 39 AO Information Sonderform des Leasing . Beim Sale-and-lease-back-Leasing wird das Leasingobjekt vom Eigentümer zunächst an den Leasinggeber verkauft.Dieser verleast das Leasinggut dann an den Leasingnehmer, dem früheren Eigentümer. Das Sale-and-lease-back ist sowohl in der Form des Finanzierungs-Leasing als auch als Operate-Leasing möglich....
...Bäume Normen § 923 BGB § 910 BGB Information 1 Einführung Nicht selten sind Bäume der Anlass nachbarrechtlicher Streitigkeiten.Dabei geht es zumeist um ungeklärte Eigentumsfragen, um auf das Nachbargrundstück herüberhängende Zweige oder/und herabfallende Früchte oder um die mögliche Gefahr eines herabstürzenden Baumes auf das Nachbargrundstück...
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...Vorsorgeunterhalt Normen § 1361 Abs. 1 S. 2 BGB § 1578 Abs. 3 BGB Information 1 Allgemein Zusätzlicher Unterhalt, der zweckgebunden für eine Altersvorsorgeversicherung, eine Erwerbs- oder Berufsunfähigkeitsversicherung eingesetzt werden muss.Der Vorsorgeunterhalt ist grundsätzlich ab Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags zu zahlen. Voraussetzung ist aber, dass nach Abzug des Elementarunterhaltes der auf der gleichen Stufe stehenden Unterhaltsberechtigten von dem bereinigten Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen dessen Selbstbehalt...
...Betreuung Normen §§ 1814 – 1881 BGB BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Reform des Betreuungsrechts)§§ 271 – 311 FamFG BtOG BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Reform des Betreuungsrechts)...
...Arbeitsgerichtlicher Rechtsstreit Normen ArbGG Information 1 Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit Die Arbeitsgerichtsbarkeit besteht aus drei Instanzen : Dem Arbeitsgericht (I. Instanz), dem Landesarbeitsgericht (II. Instanz) und dem Bundesarbeitsgericht (III. Instanz). 2 Verfahrensarten In der Arbeitsgerichtsbarkeit bestehen folgende Verfahrensarten: Urteilsverfahren Beschlussverfahren...
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