...lucidum intervallum Normen § 104 BGB Information Vorübergehende Geschäftsfähigkeit eines Geschäftsunfähigen . Als "lucidum intervallum" wird eine vorübergehende Besserung der krankhaften Störung der Geistestätigkeit bezeichnet...
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...Nichtigkeit von Rechtsgeschäften Normen Nicht allgemein geregelt. Information 1 Allgemeines Das BGB ordnet die Nichtigkeit des ganzen Rechtsgeschäfts in folgenden Fällen an: Mangelnde Geschäftsfähigkeit , §§ 105 ff. BGB Schwere Fehler bei der Willenserklärung , §§ 116-118 BGB Formmängel , § 125 BGB ,...
...Notstand - zivilrechtlicher Normen § 228 BGB § 904 BGB Information Rechtfertigungsgrund im Zivilrecht . Unterschieden werden der aggressive Notstand der defensive Notstand Der aggressive Notstand des § 904 BGB : Der Eigentümer muss Einwirkungen auf eine Sache dulden (von der die Gefahr nicht ausgeht), wenn diese zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr notwendig sind und der drohende Schaden gegenüber...
...Notwehr - zivilrechtliche Normen § 227 BGB Information Rechtfertigungsgrund im Zivilrecht nach § 227 BGB . Die zivilrechtliche Notwehr unterliegt den gleichen Tatbestandsvoraussetzungen wie die strafrechtliche Notwehr . Siehe auch Notwehr...
...Obliegenheit - Zivilrecht Normen Gesetzlich nicht ausdrücklich gergelt. Information Obliegenheiten sind Verhaltensanforderung im eigenen Interesse des Handelnden.Sie sind im Gesetz nicht allgemein, sondern nur im Zusammenhang mit der jeweiligen Pflicht gesetzlich geregelt. Dabei wird der Ausdruck "Obliegenheit" nicht immer verwendet....
...Rechenschaftslegungsanspruch Normen § 259 BGB Information Zur Erfüllung eines bestimmten Klageantrages ist der Gläubiger oftmals auf die Auskunft sowie die Rechenschaftslegung durch eine andere Person angewiesen. § 259 BGB bestimmt insofern die an die Rechenschaftslegung zu stellenden Anforderungen.Danach hat der Verpflichtete eine die geordnete Zusammenstellung der Einnahmen und/oder Ausgaben sowie ggf. die dazugehörigen Belege vorzulegen....
...Rechtfertigungsgründe im Zivilrecht Normen §§ 227 - 229 BGB § 904 BGB Information Bestimmte zivilrechtliche Tatbestände im Bereich der unerlaubten Handlungen setzen die Widerrechtlichkeit einer Handlung voraus, so z.B. § 823 BGB . Dabei ist die Widerrechtlichkeit einer Handlung schon dann zu bejahen, wenn die sonstigen Tatbestandsvoraussetzungen der Norm vorliegen, wenn also das aufgeführtes Rechtsgut verletzt worden ist, d h. die Rechtswidrigkeit wird durch den Verletzungserfolg indiziert...
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...Rechtsfähigkeit Normen § 1 BGB Information Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Rechtsfähig sind alle natürlichen und juristischen Personen , der rechtsfähige Verein , die offene Handelsgesellschaft (oHG), die Kommanditgesellschaft (KG) und die PartnerschaftsgesellschaftDie Rechtsfähigkeit einer natürlichen Person beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod der natürlichen Person...
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...Selbstkontrahieren Normen § 181 BGB § 35 GmbHG Information Ein Selbstkontrahieren liegt vor, wenn ein Stellvertreter im Namen des Vertretenen mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft vornimmt. Das Selbstkontrahieren ist nach § 181 BGB unzulässig, wenn das Rechtsgeschäft nicht ausschließlich in der Erfüllung einer Verbindlichkeit besteht, jedoch können die Parteien eine hiervon abweichende Vereinbarung treffen....
...Sittenwidrigkeit Normen § 138 BGB §§ 817 ff. BGB § 826 BGB § 13 KSchG § 228 StGB Information 1 § 138 Abs. 2 BGB: Wucher1.1 Voraussetzungen § 138 Abs. 2 BGB ist ein Spezialtatbestand zu Absatz 1 und daher vor diesem zu prüfen!...
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