...Bauplanungsrecht und Nachbarschutz Normen § 31 Abs. 2 BauGB § 33 BauGB § 34 Abs. 1, 2 BauGB § 35 Abs. 3 BauGB§ 246e BauGB Gesetzesbegründung BT-Drs. 21/781 zu § 246e BauGB §§ 1 bis 15 , 24 BauNVO Information 1 Einführung...
...Rücksichtnahmegebot - baurechtliches Normen § 15 BauNVO Information 1 Allgemein Subjektiv öffentliches Recht.Nach dem Gebot der Rücksichtnahme kann jede Grundstücksnutzung nicht ohne Rücksicht auf die benachbarten Nutzungen genehmigt und ausgeübt werden...
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...Personalrat Normen BPersVG BPersVWO Personalvertretungsgesetze der Länder BT-Drs. 19/26820 (zu den am 15.06.2021 in Kraft getretenen Änderungen) Information 1 Allgemein Die Interessen der Angestellten im öffentlichen Dienst, der Beamten , der Richter sowie der zur Ausbildung beschäftigten Personen werden von einem Personalrat wahrgenommen, der ähnliche Befugnisse wie ein Betriebsrat hat...
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...Personalrat - Beteiligungsrechte Personalauswahl Normen Landespersonalvertretungsgesetze der Länder BPersVG Information Hinweis: Die Beteiligungsrechte des Personalrats im Rahmen der Personalauswahl werden Im Folgenden anhand des Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG,NW) dargestellt...
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...Personalrat - Initiativrecht Normen Personalvertretungsgesetze des Bundes und der Länder, z.B. § 66 Abs. 4 LPVG,NW Information Die Personalvertretungsgesetz der Länder und des Bundes gewähren den Personalräten verschiedene Initiativrecht, so z.B. § 66 Abs. 4 LPVG,NW :...
...Stellenausschreibungspflicht Normen § 8 BBG § 7 TzBfG § 11 AGG Information 1 Einführung Bei der Personalauswahl sind folgende Formen zu unterscheiden:Die Vergabe eines Arbeitsplatzes ohne Stellenausschreibung, d.h. durch Versetzung, Umsetzung etc...
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...Stellenbeschreibung Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information 1 Einführung Die Stellenbeschreibung ist eine der Grundlagen der Stellenbewertung .Die Stellenbewertung und die sich anschließende Eingruppierung des Stelleninhabers erfordern eine gründliche Überprüfung der Tätigkeit des Angestellten auf der Grundlage der von ihm auszuübenden Tätigkeit...
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...Tarifautomatik - öffentlicher Dienst Normen § 12 TVöD § 12 TV-L Information 1 Grundsatz der TarifautomatikAls Tarifautomatik des öffentlichen Dienstes wird der Grundsatz der Zuordnung des Arbeitnehmers des öffentlichen Dienstes zu einer tariflichen Entgeltgruppe bezeichnet, d.h. nach den Grundsätzen der Eingruppierung gemäß § 12 TVöD / § 12 (Bund) TVöD / §§ 12 f. TV-L :...
...Umweltstandards Normen § 2 BzBlG § 2 FluLärmG TA Luft TA Lärm § 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB Information In Gesetzen , Rechtsverordnungen , Satzungen , Verwaltungsvorschriften sowie privaten Regelwerken normierte generelle technische Anforderungen für umweltrelevante Vorhaben.Sie dienen im Umweltrecht als Erkenntnisquelle bei der im Einzelfall vorzunehmenden Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe wie »schädliche Umwelteinwirkungen«, »Gefahren«, »Nachteile«, »Belästigungen« (vgl. § 5 Abs. 1 BImSchG )...
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...Einbürgerung Normen §§ 8 – 16 StAG Information 1 Allgemein Einbürgerung ist gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 5 StAG der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch einen Ausländer .Ausländer , die dauerhaft in Deutschland leben, können auf Antrag die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben. Dabei ist wie folgt zu unterscheiden:...
When you have to be right
