Rechtswörterbuch

Baunutzungsverordnung

...Baunutzungsverordnung   Normen   BauNVO § 2 Abs. 5 BauGB   Information   1 Allgemein Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) enthält Vorgaben für die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie für die Bauweise und die überbaubaren Grundstücksflächen und konkretisiert dabei zugleich diese in § 9 BauGBIst in einem Bebauungsplan von den in der BauNVO vorgegebenen Gebietstypen ein bestimmter Gebietstyp festgesetzt worden, so gilt grundsätzlich die für dieses Gebiet entsprechende Bestimmung der BauNVO unmittelbar für den Planbetroffenen...

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Bauplanungsrecht

...Bauplanungsrecht   Normen   BauGB BT-Drs. 21/781 (Gesetzesbegründung zum »Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung«)BauNVO   Information   1 Allgemein Aufgabe des Bauplanungsrechts ist die Erhaltung und Entwicklung der städtebaulichen Ordnung...

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Bebauungsplan

...Bebauungsplan   Normen   §§ 8 ff. BauGB § 47 VwGO   Information   1 Allgemein Eine der Formen der Bauleitpläne .Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er bildet die Grundlage für weitere, zum Vollzug des Baugesetzbuchs erforderliche Maßnahmen (vgl. § 8 BauGB )...

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Bebauungsplan - qualifizierter

...Bebauungsplan - qualifizierter   Normen   § 30 BauGB   Information   Der sog. »qualifizierte Bebauungsplan« enthält zumindest die in § 30 Abs. 1 BauGB genannten Festsetzungen überdie Art der baulichen Nutzung ( Baunutzungsverordnung ) ( § 1 ff. BauNVO , z.B. Reines Wohngebiet (WS), Dorfgebiet (MD), Gewerbegebiet (GE) etc.)...

Gemeindliches Einvernehmen

...Gemeindliches Einvernehmen   Normen   § 36 BauGB Art. 28 GG   Information   1 Einführung Die Baugenehmigungsbehörde kann gemäß § 36 BauGB über die Zulässigkeit von folgenden Vorhaben nur im Einvernehmen mit der Gemeinde entscheiden:Ausnahmen und Befreiungen eines Bebauungsplans ( § 31 BauGB ) Beispiel: Mit Zustimmung der Gemeinde kann gemäß § 31 Abs. 3 BauGB im Einzelfall oder in mehreren vergleichbaren Fällen von den Festsetzungen des Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus befreit werden, wenn die Befreiung auch unter...

Pflegeberufe

...Pflegeberufe   Normen   PflBG PflAPrV PpUGV PflAFinV BT-Drs. 18/7823 §§ 7 , 10 , 12 AEG BT-Drs. 19/13395 (zu den Änderungen des AEG)  Information   1 Einführung Die drei Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege und der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege wurden reformiert und zum 01.01.2020 zu einem einheitlichen Berufsbild zusammengeführt mit der Berufsbezeichnung »Pflegefachfrau/Pflegefachmann«. Die...

Geräuschimmissionen

...Geräuschimmissionen   Normen   RL 2002/49 § 3 BImSchG § 38 BImSchG § 48 BImSchG TA Lärm § 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB34. BImSchV   Information   1 Einführung Als Geräuschimmissionen werden nach dem BImSchG alle auf den Menschen und seine Umwelt einwirkenden Geräusche bezeichnet (vgl. § 3 Abs. 2 BImSchG )...

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Nachtruhe

...Nachtruhe   Normen   Immissionschutzgesetze der Länder   Information   Von 22.00 bis 06.00 Uhr ist es verboten, Lärm zu verursachen, durch den andere Personen in ihrer Nachtruhe gestört werden können.Überwacht wird die Einhaltung der Nachtruhe grundsätzlich von den örtlichen Ordnungsbehörden. Eilzuständig ist die Polizei. Geht die störende Betätigung von einem Gewerbebetrieb aus, sind grundsätzlich die staatlichen Umweltämter für die Ergreifung der notwendigen Maßnahmen zuständig...

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Ruhestörung

...Ruhestörung   Normen   BImSchG § 117 OWiG TA Lärm Landesimmissionsschutzgesetze: Baden-Württemberg: ImSchZuVO Bayern: BayImSchG Berlin: LImSchG Bln Brandenburg: LImschG,BB Bremen: BremImSchG Hamburg: HmbLärmSchG,HH Hessen: ImSchZuV Mecklenburg-Vorpommern: ImmSchZustLVO und FreizLärmRL,MVRuhezeitenverordnungen/ Satzungen der Gemeinden   Information   1 Allgemein Als Ruhestörung wird die Belästigung anderer Personen durch Lärm bezeichnet...

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TA Lärm

...TA Lärm   Normen   TA Lärm § 48 BImSchG § 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB   Information   Die TA Lärm dient dem Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche sowie der Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche .Sie gilt seit dem 01.11.1998 ausdrücklich für genehmigungsbedürftige wie auch für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (vgl. Abschnitt 1 TA Lärm ), die den Anforderungen des zweiten Teils des Bundesimmissionsschutzgesetzes unterliegen. Sie gilt jedoch nicht für folgende Anlagen:...