...Verkehrssicherungspflicht - Bäume Normen § 823 BGB Information 1 Allgemein Pflicht zur Vermeidung eines Schadens durch von Bäumen ausgehende Gefahren.Der Eigentümer bzw. der von ihm Beauftragte ist verpflichtet, den Eintritt von Personen- oder Sachschäden durch herabstürzende Bäume oder Äste zu vermeiden. Dabei reicht nach der Rechtsprechung zunächst eine Sichtprüfungskontrolle vom Boden aus....
...Bodenrichtwert Normen § 196 BauGB §§ 13 - 17 ImmoWertV BR-Drs. 407/21 Information 1 Einführung Der Bodenrichtwert ist ein Vergleichswert zur Ermittlung des Bodenwerts eines Grundstücks . 2 Bodenwertermittlung Bodenwert ist der Wert eines Grundstücks gemäß seiner Lage und Nutzbarkeit . Der Bodenwert ist abhängig von dem jeweiligen Entwicklungszustand, in dem sich das Grundstück derzeit befindet sowie von den weiteren, den Zustand des Bewertungsgrundstücks kennzeichnenden Faktoren....
...Immobilienwertermittlung Normen ImmoWertV BR-Drs. 407/21 Information 1 Grundlagen der Wertermittlung Rechtsgrundlage der Immobilienwertermittlung ist die Immobilienwertermittlungsverordnung , die in einer überarbeiteten Fassung am 01.01.2022 in Kraft getreten ist. Hinweis: Die zuvor bestehenden Richtlinien (zur Ermittlung von Bodenrichtwerten, zur Ermittlung des Sachwerts zur Ermittlung des Vergleichswerts, zur Ermittlung des Bodenwerts sowie die Richtlinie zur Ermittlung des Ertragswerts sind zu diesem Zeitpunkt außer Kraft getreten...
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...Überbau Normen §§ 912 - 916 BGB Ergänzende Regelungen der Bundesländer zum Überbau: Baden-Württemberg: § 7b NRG,BW Berlin: § 5 Abs. 3 NachbG Bln Brandenburg: § 19 BbgNRG Niedersachsen: § 22 NNachbG,NI Nordrhein-Westfalen: § 23 NachbG NRW Sachsen-Anhalt: § 16 NbG,ST Schleswig-Holstein: § 16 Information 1 Allgemein Grundsätzlich kann sich der Eigentümer eines Grundstücks bei der Beeinträchtigung seines Eigentums mit dem Abwehranspruch gemäß § 1004 BGB wehren und Beseitigung der Störung verlangen....
...Lebenspartnerschaft - Aufhebung Normen §§ 12 ff. LPartG Ausführungsgesetze der Länder Information 1 Aktuelle RechtslageDie Eingehung einer neuen Lebenspartnerschaft ist seit dem 01.10.2017 nicht mehr möglich. 2 Aufhebung der Lebensgemeinschaft...
...Adoption - Internationale Normen AdVermiG AdWirkG BT-Drs. 19/16718 AdÜbAG AdÜbk AdÜbkG AdVermiStAnKoV Art. 22 ff. EGBGB Information 1 Allgemein Adoption eines ausländischen Kindes . In den folgenden Abkommen sind Vorgaben für eine Auslandsadoption geregelt. Ziel ist es, einen Missbrauch der Adoption zu vermeiden:...
...Erbschein Normen §§ 2353 - 2370 BGB §§ 352 f. FamFG § 105 FamFG VO 650/2012 Information 1 Allgemein Der Erbschein ist ein auf Antrag vom Nachlassgericht ausgestelltes Zeugnis über den Inhalt und den Umfang des Erbrechts des Erbscheinsinhabers. Ist der Erbschein ausgestellt, besteht für den Inhalt die Vermutung der Richtigkeit, die Ausstellung eines Erbscheins ändert jedoch nicht die materielle Rechtslage...
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...Nachlassverbindlichkeiten Normen § 1967f BGB § 569 BGB § 1586b BGB §§ 1360a , 1615 BGB Information Begriffsbestimmung:Nachlassverbindlichkeiten ist der Oberbegriff für Verbindlichkeiten, die entweder zu Lebzeiten vom Erblasser begründet wurden oder aufgrund des Erbfalls entstanden sind: Zu den zu berücksichtigenden Nachlassverbindlichkeiten gehören diejenigen Verpflichtungen, die vom Erblasser herrühren oder die im...
...Gerichtsvollzieher Normen §§ 753 ff. ZPO § 154 GVG GvKostG Verordnungen der Länder zur Abgeltung der Bürokosten der Gerichtsvollzieher (GVEntschVO)Gerichtsvollzieherordnungen der Länder (GVO), so z.B. für NRW: GVDVVO und GVO/GVGA-EBAV 2012,NW Geschäftsanweisungen der Länder für Gerichtsvollzieher (GVGA)...
...Vermögensverzeichnis Normen VermVV § 807 ZPO § 284 AO § 305 Abs. 1 Nr 3 InsO Information 1 Einführung Die Vermögensverzeichnisse sind gemäß der Vermögensverzeichnisverordnung nur in elektronischer Form zu erstellen und zu verwalten. 2 Als Voraussetzung einer eidesstattlichen Versicherung Die Erstellung eines Vermögensverzeichnisses ist die Grundlage einer eidesstattlichen Versicherung ....
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