UK court of Appeal: Modchips in Großbritannien sind legal

19.06.2008524 Mal gelesen

In einem richtungsweisenden Urteil hat der UK Court of Appeal (criminal division) durch Richter Jacobs am 11.06. 2008 entschieden, dass sog. Modchips keine Umgeheung des Urheberrechtschutzes darstellen und diese mithin wieder legalisiert.

In einer niederen Instanz war dem Importeur und Händler MrModchips untersagt worden, die Chips zu verkaufen. Am 11. Juni 2008 entschied das Berufungsgericht, dass die Modchips keine Kopierschutzeinrichtungen umgehen.

Der Berufung wurde stattgegeben und das erstinstanzliche Uteil mit allen 26 Anklagepunkten aufgehoben.

Das Gericht stellte fest, dass die Urheberrechtsverletzung bereits stattgefunden habe, bevor ein Modchip genutzt würde.

Der Berfungskläger, der 38jährige Neil Higgs, der sich selbst Mr Mod Chips nennt, verkaufte tausende sog. Modchips über seine Website, welches es ermöglicht, in unzulässiger Weise kopierte Spiele auf Konsolen wie Microsoft’s Xbox zu spielen.

Bei einer Hausdurchsuchung im Oktober 2007 wurden bei ihm 3700 Chips gefunden, welche aus Hong Kong importiert waren, sowie 19 Konsolen, die entsprechend ausgestattet waren.

Quelle: The Inquierer

Hintergrund: Der Besitz von Modchips in Deutschland ist legal. Allerdings benötigen einige Modchips Software, die gegen das Urheberrecht des Konsolenherstellers verstößt. Durch den Einbau eines Modchips verliert man Garantie- und Gewährleistungsansprüche für das jeweilige Gerät. Der Vertrieb von Modchips ist in Deutschland illegal, sofern das BIOS auf dem Modchip mehr als nur Homebrew-Software startet. Die Hersteller der Spielkonsolen verfolgen Modchip-Händler aktiv, haben allerdings meistens keine rechtliche Handhabe dagegen, wenn die Modchip-Händler die Modchips mit leerem BIOS ausliefern. Denn erst das Flashen des BIOS mit einem illegalen BIOS, welches Sicherheitskopien direkt starten kann, ist eine strafbare Handlung, welche aber seitens der Hersteller schwer nachweisbar ist und meistens durch den Benutzer selbst durchgeführt wird.

Modchip (Quelle: wikipedia)