Es soll mit dem neuen Zentrum im Kampf gegen Internetkriminelle aufgerüstet werden, wie aus der Presseinformation des Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26.07.2011 hervorgeht, die die Rede von Bundesinnenmininister Rolf Jäger am 26.07.2011 wiedergibt - die er anlässlich der Vorstellung des Cybercrime-Kompetenzzentrums des Landeskriminalamts NRW gehalten hatte.
Cyberangriffe, Cybermobbing, Skimming
Er wies darauf hin, dass jeder Opfer von Internet-Straftaten werden könne. So thematisierte er Cybermobbing: "So wie Laura, die plötzlich nicht mehr zur Schule gehen will. Anonym werden über sie im Internet gezielt Lügen verbreitet. Über Handy, E-Mails, Foren, Chats und soziale Netzwerke wird sie beleidigt, bloßgestellt und bedroht. Laura ist Opfer von Cybermobbing geworden."
Als weitere Beispiele wies er u.a. auf Skimming-Apparaturen hin bzw. auf die Gefahr, dass dann, "wenn wir zu einem Geldautomaten gehen, der mit sogenannten Skimming-Apparaturen manipuliert wurde" im Anschluss unser Konto geplündert werde.
Gefahrenabwehr und Kontrolle
Im Namen der Gefahrenabwehr wird das Netz also ein Stück weiter kontrolliert. Mehr Kontrolle auf der einen Seite bedeutet eine Einschränkung des Datenschutzes von Bürgern, die kontrolliert werden, auf der anderen Seite.
Wie weit die technischen Kontrollmöglichkeiten sind, zeigt zum Beispiel die Möglichkeit zur Auswertung weitgehend zerstörter Handys. So heißt es in der Rede: "Auch wenn eine "herkömmliche" Auswertung dieser Handys nicht möglich ist, können die Speicherchips aus Mobiltelefonen in einer speziellen Anlage gelöst und neu angeschlossen werden. Diese Anlage wird nun auch hier im LKA eingesetzt". Es hätten bei einer Reihe schwerer Straftaten Daten aus stark beschädigten Handys gesichert werden können und zur Aufklärung der Taten beitragen können.
Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen, Wirtschaftsmediatorin (IHK)
Anwaltskanzlei Wienen, Kanzlei für Medien & Wirtschaft
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