Private oder gewerbliche Verkäufer, die über Ebay Navigations CDs des Herstellers Tele Atlas Deutschland GmbH anbieten bzw. verkaufen, sollten aufpassen. Vermeintlich billige Bezugsquellen, oft aus Fernost oder der Ukraine, können sich als gefälschte und billige Plagiate herausstellen -mit teuren Folgen-.
Es sind offensichtlich viele gefälschte Navigations CDs nicht nur der Firma Tele Atlas auf dem Markt.
Die Kanzlei Kern Cherkeh, Hannover, geht im Auftrag der Firma Tele Atlas Deutschland GmbH seit langem verstärkt gegen Personen vor, die gefälschte Tele Atlas Navigations CD z.B. über Ebay -in der Regel gutgläubig- verkauft haben.
In der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung heisst es, dass deren Mandantin in Erfahrung gebracht habe, dass die Betroffene Person über die Internet-Handelsplattform eBay eine Kopie z.B. der Teleatlas CD Deutschland 2006/2007 DX angeboten habe.
Mit dem Verkaufsangebot habe der Betroffene gegen die "einschlägigen Bestimmungen" verstoßen, insbesondere gegen das Markengesetz sowie gegen das Urheberrechtsagesetz, das die unerlaubte Verbreitung geschützter Werke unter Strafe stellt, wobei bereits das bloße Anbieten eines Vervielfältigungsstücks genüge.
Der Betroffene wird dann aufgefordert, die rechtswidrige Verbreitung der Navigations CDs zu unterlassen. Er wird ferner aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen. Des weiteren wird Schadensersatz für jede angebotene Navigations CD in Höhe von i.d.R. 75,00 € geltend gemacht. Die Anwaltskosten werden mit einem Streitwert von ca. 15.000,- € in Höhe einer Geschäftsgebühr von 1,3 zzgl. Auslagenpauschale, insgesamt 755,80 € angegeben, die der Betroffene ebenfalls zu übernehmen hat.
Auch wenn ein berechtigtes Interesse der Rechteinhaber (Tele Atlas Deutschland GmbH) besteht, gefälschte Navigations CDs aus dem Markt zu nehmen, sollte der Abmahnung nicht ungeprüft Folge geleistet werden.
Eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls sollte sowohl hinsichtlich der Berechtigung der Abmahnung als auch hinsichtlch der geltend gemachten Forderung erfolgen.
Sollte sich die Abmahnung als berechtigt herausstellen, gilt es Regress beim Vorlieferanten zu nehmen. Wer eine gefälschte Ware gekauft und weiterveräußert hat, hat regelmäßig Mängelansprüche gegenüber seinem Verkäufer, die Regreßforderungen beinhalten.
In den allermeisten Fällen wusste der Verkäufer, der die Tele Atlas Navigations CD erworben und weiterverkauft hat, nämlich nicht, dass es sich um eine gefälschte CD gehandelt hat. Die Bezugsquellen sind oft nicht so leicht zu durchschauen. Indirekt können z.B. die gefälschten Tele Atlas Navigations CDs aus Österreich importiert worden sein, die in Wahrheit aber über Fernost oder die Ukraine eingeführt worden sind.
Die Fälschungen sind oft erst auf den zweiten Blick vom Originalprodukt der Firma Tele Atlas zu unterscheiden. Es gibt jedoch eindeutige Identifikationsmerkmale, die das Original von der Fälschung deutlich unterscheiden.
Christian Weiner, LL.M. (Medienrecht)
Rechtsanwalt
