Auf Crashkurs - Pedelec vs. Pkw - OLG Hamm, Beschluss vom 09.02.2016 - 9 U 125/15

31.03.2016247 Mal gelesen
Der Frühling treibt sie auf die Straße: Die Radler sind wieder los. Das Münsterland ist geradezu ein Paradies für „Leezenritter“. Wenn sich nur alle an die Regeln halten würden. Gerade ältere Radfahrer sind mit ihren Pedelecs oder E-Bikes oft hoffnungslos überfordert.

Der Fall: Radler R., 80 Jahre alt und stolzer Besitzer eines Pedelecs, fuhr mit seinem E-Bike auf einem kombinierten Geh- und Radweg. Ohne sich umzusehen oder sonst bemerkbar zu machen wechselte er plötzlich nach links auf die Straße. Dort stieß er mit Autofahrer A. zusammen, von dem er später Schadensersatz für das geschrottete Rad und 20.000 Euro Schmerzensgeld verlangte.

Das Problem: Bei einem Unfall mit Fahrrad und Auto zieht in der Regel der Radler den Kürzeren. Der Pkw-Fahrer muss sich daher die Betriebsgefahr seines motorisierten Untersatzes zurechnen lassen. Das ist nicht immer fair. Vor allem nicht in Situationen, in denen der Autofahrer nicht den Hauch eine Chance hatte, den Unfall zu vermeiden.

Der Beschluss: „Verursacht ein 80-jähriger Pedelec-Fahrer einen Zusammenstoß mit einem Pkw, weil er mit seinem Pedelec verkehrswidrig von Geh- und Radweg schräg auf die Fahrbahn fährt, um nach links abzubiegen, kann er für den Verkehrsunfall allein haften“ (OLG Hamm, Beschluss vom 9.2.2016, 9 U 125/15, Pressemitteilung).

Die Konsequenz: R.‘s Klage wurde abgewiesen: kein Schadensersatz, kein Schmerzensgeld, nichts. Er hatte ja auch alles falsch gemacht, was man beim Abbiegen vom Leezenpatt nur falsch machen konnte: kein Abbremsen, kein Blick zurück, kein Handzeichen – stattdessen ist er ohne Vorwarnung im wahrsten Sinne des Wortes rücksichtslos in den Straßenverkehr geböscht. Ob R. sich schon eine neue Akkuleeze zugelegt hat, ist nicht überliefert.

Für Nichtmünsterländer: Das Wort "Leeze" steht im Münsterland synonym für "Fahrrad". Der Begriff stammt aus Münsters Geheimsprache Masematte. So ist ein "Leezenritter" ein Radfahrer, ein "Leezenpatt" ein Fahrradweg und eine "Akkuleeze" eben ein Pedelec oder E-Bike. Das Wort "geböscht" ist die Vergangenheitsform von "böschen" (= fahren auf Masematte).