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Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz
(Schulgesetz - SchulG)

Bibliographie

Titel
Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (Schulgesetz - SchulG)
Amtliche Abkürzung
SchulG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Schleswig-Holstein
Gliederungs-Nr.
223-9

GS Schl.-H. II, Gl. Nr. 223-9

Vom 24. Januar 2007 (GVOBl. Schl.-H. S. 39, 276) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Januar 2025 (GVOBl. Schl.-H. 2025/17)

Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 21 der Verordnung vom 16. Januar 2019 (GVOBl. Schl.-H. S. 30)

Inhaltsübersicht(2)§§
Erster Teil
Auftrag und Gliederung des Schulwesens
Abschnitt I
Einleitende Vorschriften
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Selbstverwaltung der Schule3
Abschnitt II
Auftrag der Schule
Bildungs- und Erziehungsziele4
Digitale Lehr- und Lernformen4a
Formen des Unterrichts5
Ganztagsschulen und Betreuungsangebote6
Religionsunterricht; Bekenntnis- und Weltanschauungsschulen7
Abschnitt III
Gliederung des Schulwesens
Schulstufen8
Schularten9
Bezeichnung und Name10
Zweiter Teil
Besuch öffentlicher Schulen
Abschnitt I
Schulverhältnis
Beginn und Inhalt des Schulverhältnisses11
Schulgeldfreiheit12
Lernmittel13
Schuljahr14
Beurlaubung15
Zeugnis, Leistungsbewertung16
Weisungen, Beaufsichtigung17
Dauer des Schulbesuchs18
Ende des Schulverhältnisses19
Abschnitt II
Schulpflicht
Umfang der Schulpflicht20
Erfüllung der Schulpflicht21
Beginn der Vollzeitschulpflicht22
Beginn und Ende der Berufsschulpflicht23
Zuständige Schule24
Abschnitt III
Ergänzende Bestimmungen
Maßnahmen bei Konflikten mit oder zwischen Schülerinnen und Schülern25
Verantwortung für den Schulbesuch26
Untersuchungen27
Durchsetzung der Schulpflicht28
Warenverkauf, Werbung, Sammlungen, Sponsoring und politische Betätigungen29
Abschnitt IV
Datenschutz im Schulwesen
Verarbeitung von Daten30
Datenübermittlung an Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler31
Wissenschaftliche Forschung in Schulen, Praktika und Prüfungsarbeiten im Rahmen der Lehrkräfteausbildung32
Dritter Teil
Lehrkräfte an öffentlichen Schulen
Abschnitt I
Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte
Schulleiterinnen und Schulleiter33
Lehrkräfte34
Dienstherr35
Persönliche Kosten36
Abschnitt II
Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter
Beteiligte37
Schulleiterwahlausschuss38
Verfahren39
Ausnahmen40
Vierter Teil
Öffentliche allgemein bildende Schulen und Förderzentren
Abschnitt I
Schularten
Grundschule41
gestrichen42
Gemeinschaftsschule43
Gymnasium44
Förderzentrum45
Halligschulen46
Sonstige Unterrichtseinrichtungen46a
Abschnitt II
Trägerschaft
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Aufgaben der Selbstverwaltung47
Umfang der Aufgaben48
Verwaltung des Schulvermögens49
Unterstützung des Schulträgers50
Schulentwicklungsplanung der Kreise51
Mindestgröße von Schulen52
Unterabschnitt 2
Schulträger
Allgemein bildende Schulen53
Förderzentren54
Trägerschaft in besonderen Fällen55
Schulverband und öffentlich-rechtliche Verträge56
Unterabschnitt 3
Errichtung von Schulen
Zusammenwirken von Schulträgern und Land57
Errichtung58
Auflösung und Änderung59
Organisatorische Verbindung60
Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht61
Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
Unterabschnitt 1
Konferenzen
Zusammensetzung der Schulkonferenz62
Aufgaben und Verfahren der Schulkonferenz63
Lehrerkonferenz64
Klassenkonferenz65
Fachkonferenzen66
Beanstandungs- und Eilentscheidungsrecht67
Verfahrensgrundsätze68
Unterabschnitt 2
Elternvertretungen
Elternversammlung69
Elternvertretungen70
Klassenelternbeirat71
Schulelternbeirat72
Kreiselternbeirat73
Landeselternbeirat74
Kosten, Arbeitsgemeinschaften75
Ehrenamtliche Tätigkeit, Verfahrensgrundsätze76
Amtszeit77
Ausscheiden aus dem Amt78
Elternmitwirkung an Förderzentren ohne eigene Schülerinnen und Schüler78a
Unterabschnitt 3
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen
Wesen und Aufgaben79
Tätigkeit der Schülervertreterinnen und Schülervertreter80
Schülervertretung in der Schule81
Kreisschülervertretung82
Landesschülervertretung83
Amtszeit, Verfahrensgrundsätze84
Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer85
Schülerzeitungen86
Schülergruppen87
Fünfter Teil
Öffentliche berufsbildende Schulen
Abschnitt I
Schularten
Berufsschule88
Berufsfachschule89
Berufsoberschule90
Fachoberschule91
Berufliches Gymnasium92
Fachschule93
Abschnitt II
Trägerschaft
Allgemeine Bestimmungen, Errichtung und Auflösung94
Träger berufsbildender Schulen95
Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht96
Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
Konferenzen97
Elternvertretungen98
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen99
Abschnitt IV
Regionale Berufsbildungszentren (RBZ)
Errichtung und Rechtsform100
Aufgaben101
Mittel des Landes102
Organisation103
Organe104
Verwaltungsrat105
Geschäftsführung, Schulleitung106
Rechnungsprüfung107
Konferenzen108
Zusammenwirken von Land und RBZ109
Anwendbarkeit anderer Bestimmungen110
Sechster Teil
Schullastenausgleich und Schülerbeförderung
Schulkostenbeiträge für den Besuch von allgemein bildenden Schulen und von Förderzentren111
Schulkostenbeiträge für den Besuch von berufsbildenden Schulen112
Erstattungen an das Land113
Schülerbeförderung114
Siebenter Teil
Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt I
Errichtung von Schulen in freier Trägerschaft
Genehmigung von Ersatzschulen115
Anerkennung von Ersatzschulen116
Lehrkräfte an Ersatzschulen117
Errichtung und Untersagung von Ergänzungsschulen118
Abschnitt II
Zuschüsse an Ersatzschulen
Voraussetzungen119
Eigenanteil120
Grundlagen der Bemessung121
Höhe des Zuschusses122
Bewilligungsbescheid123
Zuschuss für Einrichtungen der Lehrkräftebildung für Ersatzschulen und bei zusätzlichen Bildungsgängen123a
Abschnitt III
Zuschüsse an Ersatzschulen der dänischen Minderheit
Förderung der Schulen der dänischen Minderheit124
Achter Teil
Aufsicht des Landes über das Schulwesen
Abschnitt I
Aufgaben der Schulaufsichtsbehörden, unterstützende Stellen
Umfang der Aufsicht125
Schulgestaltung126
Lehr- und Lernmittel127
Mittel der Schulaufsicht128
Abschnitt II
Organisation der Schulaufsichtsbehörden
Schulaufsichtsbehörden129
Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung - Landesamt - (SHIBB)129a
Schulamt130
Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamte131
Abschnitt III
Schulpsychologischer Dienst
Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes132
Träger des schulpsychologischen Dienstes133
Abschnitt IV
Institut für Qualitätsentwicklung, Landesschulbeirat
Institut für Qualitätsentwicklung134
Landesschulbeirat135
Neunter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ausschluss von Ansprüchen136
Land als Schulträger137
Schulversuche, Erprobung anderer Mitwirkungsformen138
Staatskirchenvertrag139
Externenprüfung, Anerkennung von Zeugnissen140
Widersprüche, Prozesskosten141
Abgrenzung zu anderen Bildungseinrichtungen142
Verkündung von Verordnungen143
Ordnungswidrigkeiten144
Einschränkung von Grundrechten145
Fortgeltende Rechte und Bestimmungen146
gestrichen147
Sonstige Übergangsbestimmungen148
Fortgeltende Rechte und Bestimmungen bei Gymnasien149
Übergangsbestimmungen bei Gymnasien ab dem Schuljahr 2019/20149a
Übergangsbestimmung für die Zuschüsse an Ersatzschulen150
Übergangsbestimmung für die Berücksichtigung von Investitionskosten im Schullastenausgleich151
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein vom 24. Januar 2007 (GVOBl. Schl.-H. S. 39, 276)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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