...Mehrarbeit Normen ArbZG §§ 8, 21 JArbSchG § 8 MuSchG § 7 Abs. 6 TVöD § 7 Abs. 6 TV-L BMVergV Information 1 Allgemein Teilweise werden die Ausdrücke " Überstunden " und "Mehrarbeit" synonym gebraucht. Sowohl im Gesetz als auch in Tarifverträgen werden auch Überstunden als Mehrarbeit bezeichnet...
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...Rufbereitschaft Normen § 7 f. TVöD § 7 f. TV-L Information 1 Begriffsbestimmung Rufbereitschaft Rufbereitschaft ist die Verpflichtung des Arbeitnehmers zum Aufenthalt an einem bestimmten Ort und zur Aufnahme der Arbeit im Bedarfsfall. In Tarifverträgen werden für die RufbereitschaftDie Rufbereitschaft zählt arbeitsrechtlich zur Ruhezeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes . Sie ist gegeben, wenn der Arbeitnehmer verpflichtet ist, auf eine entsprechende Aufforderung des Arbeitgebers sich umgehend ("auf Abruf") an den Arbeitsort - sei es im Betrieb oder bei einem Kunden - zu...
...Ausweisung - Sperrwirkung Normen § 11 AufenthG Information Zum 21.08.2019 wurde die Rechtslage wie folgt geändert:§ 11 Abs. 1 AufenthG sah zuvor vor, dass das Einreise- und Aufenthaltsverbot kraft Gesetzes infolge einer Ausweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung entstand....
...Ausweisungsschutz - Ausländerrecht Normen § 55 AufenthG Art. 8 EMRK Information Der Ausweisungsschutz wurde in dem neu gefassten § 55 AufenthG zum 01.08.2015 neu geregelt: Erfasst sind in Absatz 1 insbesondere Personengruppen mit einer erheblichen Aufenthaltsverfestigung oder einer Verwurzelung im Bundesgebiet...
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...Infektionskrankheit Normen IfSG BT-Drs. 19/18111 (zu den im März 2020 in Kraft getretenen Änderungen)BT-Drs. 19/23944 (zu den am 19. November 2020 in Kraft getretenen Änderungen) Information 1 Allgemein...
...Robert-Koch-Institut Normen § 4 IfSG § 4 GenTG Information Das Robert-Koch-Institut ist ein Bundesinstitut ( Bundesoberbehörde ) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit ( Fachaufsicht ).Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention und damit auch die zentrale Einrichtung des Bundes auf dem Gebiet der anwendungs- und maßnahmenorientierten biomedizinischen Forschung...
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...Gewerbe Normen GewO HwO GewStG Information 1 Begriffsbestimmung Der Gewerbebegriff ist nicht gesetzlich definiert. Nach der Rechtsprechung ist ein Gewerbe durch folgende Kriterien geprägt: selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit auf Dauer angelegt Absicht auf Gewinnerzielung Kein Gewerbe sind gemäß § 6 GewO die Urproduktion ( Land- und Forstwirtschaft , Fischerei) sowie die freien Berufe ....
...Unzuverlässigkeit - Gewerberecht Normen § 35 GewO § 57 GewO § 59 GewO § 4 GaststättenG § 34c Abs. 2 Nr. 1 GewO§ 34d Abs. 2 Nr. 1 GewO Information 1 Allgemein Die Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden ist sowohl bei der Beantragung eines Gewerbes als auch im weiteren Verlauf der Gewerbetätigkeit eine laufende Voraussetzung...
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...Beamte - Alimentation Normen § 78 BBG BBesG BBesGVwV BeamtVG Beamtenversorgungsgesetze der Länder Art. 33 GGHeilVfV Information 1 Allgemein Staatliche Unterhaltsgewährung für Beamte . Die Alimentation der Beamten umfasst:...
...Eingruppierungsfeststellungsklage Normen § 12 TVöD § 12 TV-L Information 1 Allgemein Die Eingruppierungsfeststellungsklage ( Höhergruppierungsklage ) ist eine arbeitsrechtliche Feststellungsklage zur Feststellung der Eingruppierung eines Angestellten. Die Eingruppierung ist aufgrund der Tarifautomatik ein automatischer, rein rechtlicher Vorgang. Sie richtet sich nach den tariflichen Tätigkeitsmerkmalen und nach der auszuübenden Tätigkeit...
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When you have to be right
