...Zoll Normen VO 952/2013 VO 2015/2446 (Delegierte Verordnung zum UKZ) VO 2015/2447 (ZK-DurchführungsVO) HZAZustV Information 1 Allgemein Zoll ist die an den Staat zu entrichtende Abgabe auf Waren, die eine (Staats-)grenze passieren. Er stellt keine Gegenleistung für eine Leistung dar, sondern muss unabhängig von der Gewährung eines konkreten Gegenwerts entrichtet werden...
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...Europäische Bürgerinitiative Normen VO 2019/788 EBIG BT-Drs. 20/2241 Art. 11 Abs. 4 EUV Art. 24 AEUV Information 1 Allgemein Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens (Bürgerinitiative) eingeführt. Ziel ist es, Bürgern eine direkte Teilnahme an der Gesetzgebung der Europäischen Union zu ermöglichen....
...Inobhutnahme Normen § 42 SGB VIII § 1666 BGB Information 1 Begriffsbestimmung Vorübergehende Unterbringung eines Minderjährigen durch das Jugendamt . Die Inobhutnahme ist als vorübergehende Maßnahme zur Sicherstellung des Kindeswohls gedacht. Ziel ist es, während der Inobhutnahme eine für das Kind/den Jugendlichen bedarfsgerechte Hilfe zu finden....
...Jugendhilfe Normen SGB VIII Information 1 Einführung Gesetzlich geregelte Unterstützung der Eltern und der Schulen bei der Erziehung der Kinder und Jugendlichen.Allgemeine Aufgabe der Jugendhilfe ist es, junge Menschen in ihrer Entwicklung zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Personen zu fördern. Dabei will die Jugendhilfe die Eltern und die Schulen unterstützen...
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...Behindertengleichstellung Normen BGG Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV)AGG Behindertengleichstellungsgesetze der Länder BGleiSV Information 1 Allgemein Im Vordergrund der Behindertenhilfe steht die Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens durch Integration...
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...Drohung Normen § 123 BGB § 240 StGB §§ 249 ff StGB Information 1 Allgemein Eine Drohung ist das Inaussichtstellen / die Ankündigung eines künftigen Übels, das der Drohende verwirklichen kann oder vorgibt verwirklichen zu können. Der Begriff wird im Zivil- und Strafrecht gleich definiert.2 Strafrecht Die Drohung ist Tatbestandsmerkmal verschiedener strafrechtlicher Tatbestände, so z.B. bei der Nötigung...
...Verbandsklage Normen Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt. Information 1 Allgemein Grundsätzlich erfordert die Zulässigkeit einer Klage, dass der Kläger in eigenen Rechten verletzt ist.In einigen gesetzlich gesondert geregelten Fällen kann ein Recht aber auch durch einen Verband eingeklagt werden...
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...Kammergericht Normen Gesetzlich nicht geregelt. Information Als Kammergericht wird das für Berlin zuständige Oberlandesgericht bezeichnet. Siehe auch Bundesgerichtshof...
...Oberlandesgericht Normen §§ 115 ff. GVG Information Im Zivilrecht: Das Oberlandesgericht ist keine Eingangsinstanz. Innerhalb des Gerichtsaufbaus steht das Oberlandesgericht oberhalb des Landgerichts und unterhalb des Bundesgerichtshofes . Das Oberlandesgericht ist zuständig für Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen des Landgerichts...
...Kaufvertrag - Tiere Normen §§ 433 - 479 BGB Information 1 Allgemein Die gesetzlichen Vorgaben des Tierkaufs richten sich nach dem allgemeinen Kaufrecht .Da Tiere sich jedoch als Lebewesen von beweglichen Sachen unterscheiden, müssen die allgemeinen Grundsätze den Besonderheiten eines Lebewesens angepasst werden...
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When you have to be right
