...Grundsicherung Normen Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt. Information Die soziale Grundsicherung wird in Deutschland mit den folgenden Sozialansprüchen gewährleistet:Grundsicherung im Alter Grundsicherung für Arbeitsuchende ( Bürgergeld ) Sozialhilfe Siehe auch Sozialhilfe...
...Nichteheliche Lebensgemeinschaft - Sozialleistungen Normen § 20 SGB XII §§ 7 , 18 Abs. 2 WoGG § 11 BAföG Information 1 Allgemein Die Nichteheliche Lebensgemeinschaft steht weder unter dem grundgesetzlichen Schutz der Ehe noch wird sie steuerlich begünstigt...
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...Rechtswahrungsanzeige Normen § 94 Abs. 4 SGB XII § 33 SGB II § 37 BAföG § 7 UhVorschG Information 1 AllgemeinMitteilung des Trägers der Sozialleistung an den Unterhaltspflichtigen, dass die Ansprüche in Höhe der Leistung auf den Träger der Sozialleistung übergegangen sind...
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...Sozialhilfe Normen SGB XII Information 1 Allgemein Gemäß § 9 SGB I ist das Recht auf Sozialhilfe wie folgt gesetzlich definiert: Wer nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf eine seinem Bedarf entsprechende persönliche und wirtschaftliche Hilfe, die ihn zur...
...Kinderzuschlag Normen § 6a BKGG BT-Drs. 19/7504 (zu der Fassung des Kinderzuschlags ab dem 01.07.2019) Information 1 Allgemein Der Kinderzuschlag ist eine Ergänzungsleistung zum Kindergeld für geringverdienende Familien mit Kindern . Rechtsgrundlage ist § 6a BKGG ....
...Geschäftsfähigkeit Normen §§ 104 ff. BGB § 1825 BGB Information 1 Einführung Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit einer natürlichen Person, rechtlich bedeutsame Handlungen vorzunehmen.Es bestehen drei Formen der Geschäftsfähigkeit: Geschäftsfähigkeit: (Voll-) Geschäftsfähig sind Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und weder geschäftsunfähig noch beschränkt geschäftsfähig sind. Rechtshandlungen Geschäftsfähiger sind unbeschränkt gültig...
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...Betreuung - Bestellung des Betreuers Normen §§ 814 BGB ff. §§ 271 - 311 FamFG BtOG BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Reform des Betreuungsrechts) Information 1 Person des Betreuers 1.1 Allgemein Rechtsgrundlage der Betreuerbestellung ist § 1897 BGB ....
...Betreuungsverfügung Normen § 1816 Abs. 2 BGB VRegV Information Bestimmung der Person des Betreuers vor Eintritt der Betreuungsbedürftigkeit.Jeder Bürger kann vorsorglich für den Eintritt der Betreuungsbedürftigkeit die von ihm gewünschte Person des Betreuers bestimmen...
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...Nachlasspflegschaft Normen §§ 1960, 1961 BGB § 24 GNotKG § 2012 BGB §§ 345 ff. FamFG VBVG BT-Drs. 19/24445 (zu der am 01.01.2023 in Kraft getretenen Neufassung des VBVG) Information 1 Bestellung eines Nachlasspflegers Nachlasspflegschaft ist die Verwaltung des Erbes durch einen gerichtlich bestellten Nachlasspfleger:...
...Beschwerde - Freiwillige Gerichtsbarkeit Normen §§ 58 - 69 FamFG § 155c FamFG Information 1 Die Beschwerde allgemeinDie Beschwerde ist ein Rechtsbehelf gegen Entscheidungen in der Freiwilligen Gerichtsbarkeit . Allgemeine Rechtsgrundlagen sind die §§ 58 - 69 FamFG...
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