...Grundordnungen der Kirchen Normen Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse (Katholische Kirche)Bischöfliche Erläuterungen zum kirchlichen Dienst (Katholische Kirche) Grundordnung der evangelischen Kirche in Deutschland...
...Teilzeitarbeit - Diskriminierungsverbot Normen § 4 TzBfG Information 1 Grundsatz Gesetzlich geregeltes Verbot der Schlechterstellung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer ( Teilzeitarbeit ).Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer dürfen gemäß dem in § 4 Abs. 1 S. 1 TzBfG normierten allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz nicht schlechter gestellt werden als vergleichbare vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer...
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...Telearbeit Normen § 2 Abs. 7 ArbStättV § 10 AZV §§ 13 , 15 BGleiG Information 1 Allgemein Als Telearbeit (bzw.Homeoffice ) wird die Ausübung der Arbeit an einem fest eingerichteten Arbeitsplatz außerhalb des Betriebes bei gleichzeitiger elektronischer Verbindung mit dem Betrieb bezeichnet. Mit der Vereinbarung von Telearbeit wird der Ort der Arbeitsleistung festgelegt...
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...Anleitung zu Straftaten Normen § 126 StGB § 130a StGB BT-Drs. 19/19859 (zum neuen Begriff der Inhalte) Information Straftatbestand nach § 130a StGB : Tatgegenstand sind Inhalte, die geeignet sind, als Anleitung zur Begehung einer Katalogtat des § 126 StGB zu dienen, z.B. Flugblätter, Bücher. Strafbar macht sich, wer solche Schriften verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht :...
...Alkoholverbot für Fahranfänger Normen § 24c StVG Nr. 243 Anlage 1 BatV Information Beim erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis wird diese gemäß § 2a StVG für eine Dauer von zwei Jahren nur als Fahrerlaubnis auf Probe erteilt.Dies gilt nicht für Fahrerlaubnisse der Klassen L, M und T (hier wird sofort eine unbeschränkte Fahrerlaubnis erteilt)...
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...Lügendetektor Normen § 136a StPO Information Technisches Gerät, das mittels Sensoren körperliche Vorgänge misst und grafisch darstellt.Vor allem in den USA werden Lügendetektoren als Beweismittel im Strafverfahren eingesetzt: Der Beschuldigte wird während seiner Vernehmung an einen Lügendetektor angeschlossen, aus der grafisch dargestellten Reaktion seines Körpers wollen Experten ersehen können, ob der Beschuldigte bei bestimmten...
...Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung Normen §§ 33 – 46 UVPG UVPVwV RL 2001/42 RL 2011/92 RL 2014/52 zur Änderung der RL 2011/92 Information 1 Europäische Rechtsgrundlage Die Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung ist eine Sonderform der Umweltverträglichkeitsprüfung ....
...Begleitetes Fahren Normen § 6e StVG § 48a FeV Information Rechtsgrundlagen der Erteilung einer Fahrerlaubnis sind die §§ 2 ff. StVG sowie die Fahrerlaubnisverordnung . Das Mindestalter zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klassen B und BE ist bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen 17 Jahre. Umgangssprachlich wird die Regelung als »Führerschein ab 17«, juristisch als »Begleitetes Fahren« bezeichnet. Rechtsgrundlage ist § 6e StVG ....
...LKW-Maut Normen BFStrMG Lkw-MautV BStrMautErhebV MautSysG MRegV MautRegV MautVvfV RL 1999/62 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch Fahrzeuge RL 2022/362 zur Änderung u.a. der RL 1999/62 RL 2011/76 zur Änderung der RL 1999/62 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge...
...Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz Normen Art. 19 Abs. 4 GG VwGO Information 1 Einführung Art. 19 Abs. 4 GG sieht vor, dass demjenigen der Rechtsweg offensteht, der durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt ist.Ob der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten beschritten werden kann, ist in § 40 VwGO geregelt. Das Vorliegen des Verwaltungsrechtswegs ist folglich eine der Grundvoraussetzungen, die vorliegen müssen, damit ein in der VwGO geregelter verwaltungsgerichtlicher Rechtsbehelf mit Erfolg eingelegt...
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