...Zwangsmittel in der StPO Normen Gesetzlich nicht allgemein geregelt. Information Die StPO enthält eine Reihe von Zwangsmitteln, um eine geordnete Durchführung des Strafverfahrens und die Aufklärung des Sachverhalts sicherzustellen, so u.a.: Beschlagnahme Blutprobe DNA-Analyse Erkennungsdienstliche Behandlung Rasterfahndung Razzia Untersuchungshaft...
...Abfall Normen KrWG AbfBeauftrV AbfKlärV AbfVerbrG DepV GewAbfV Abfallgesetze der einzelnen Bundesländer Information 1 Rechtsgrundlagen Neben dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das Abfallrecht in zahlreichen Verordnungen, in weiteren Bundesgesetzen, europäischen Normen und in den Landesabfallgesetzen (die zum größten Teil Ausführungsregelungen enthalten) geregelt....
...Abfallüberwachung Normen KrWG AbfAEV AbfVerbrG Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung Information 1 Allgemein Das Abfallrecht unterscheidet zwischen folgenden Formen von Abfällen:...
...Deponie Normen § 3 Abs. 28 KrWG §§ 34 ff. KrWG DepV Information 1 Allgemein Auf Deponien wird Abfall zur Entsorgung gelagert , der nicht mehr anderweitig verwertet werden kann ( Abfall zur Beseitigung). Deponien sind gemäß der Begriffsbestimmung in § 3 Abs. 28 KrWG Beseitigungsanlagen zur Ablagerung von Abfällen oberhalb der Erdoberfläche (oberirdische Deponien) oder unterhalb der Erdoberfläche (Untertagedeponien)...
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...Bekämpfung von Straftaten Normen § 163 StPO BKAG Information Neben der Aufgabe der Gefahrenabwehr hat die Polizei gemäß den Vorschriften der Polizeigesetze der Länder auch für die Verfolgung von Straftaten vorzusorgen und Straftaten zu verhüten. Der Polizei kommt aber nicht nur die Aufgabe der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten, sondern auch die Aufgabe der Aufklärung von Straftaten und damit die repressive Aufgabe der Verfolgung bereits begangener Delikte zu...
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...Razzia Normen § 163b StPO § 163c StPO §§ 102 ff. StPO § 23 BPolG § 45 f. BPolG Baden-Württemberg: § 26 PolG,BW , § 31 PolG,BW Bayern: Art. 13 f.PAG,BY , Art. 23 f. PAG,BY Berlin: § 21 ASOG Bln , § 36 f. ASOG Bln Brandenburg: § 12 BbgPolG,BB , § 23 f. BbgPolG,BB Bremen: § 11 BremPolG , § 21 f...
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...Strafverfolgungsvorsorge Normen Baden-Württemberg: § 1 PolG,BW Bayern: § 2 PAG,BY , Berlin: § 1 ASOG Bln Brandenburg: § 1 BbgPolG Bremen: § 1 BremPolG Hamburg: § 3 SOG,HH Hessen: § 1 HSOG,HE Mecklenburg-Vorpommern: § 1 SOG M-V Niedersachsen: § 1 NPOG Nordrhein-Westfalen: § 1 PolG NRW Information Die Strafverfolgungsvorsorge, die zur Durchführung der Strafverfolgung in Bezug auf mögliche zukünftige Straftaten dient, unterfällt der Kompetenz des Bundes für das gerichtliche Verfahren gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG ....
...Schutzgebiete - Natura 2000 Normen RL 92/43 § 10 Nr. 8 BNatSchG §§ 32-38 BNatSchG Information 1 EinführungNatura 2000 bezeichnet ein EU-weites Netz von Schutzgebieten , das durch die Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie RL 92/43 (FFH-Richtlinie) durch die Mitgliedsstaaten der EU errichtet werden soll....
...Freiwilliges ökologisches Jahr Normen JFDG Information 1 Einführung Das freiwillige ökologische Jahr ist ein Zeitraum von 6 bis maximal 24 Monaten (bei begründetem pädagogischem Konzept), in dem Jugendliche und junge Erwachsene bis zum Alter von 27 Jahren die Möglichkeit haben, sichDas freiwillige ökologische Jahr ist eine Form der Jugendfreiwilligendienste. Rechtsgrundlage ist das Jugendfreiwilligendienstegesetz ....
...Freiwilliges soziales Jahr Normen JFDG § 14c ZDG Information 1 Einführung Das freiwillige soziale Jahr ist eine Form der Jugendfreiwilligendienste für Personen, die die Vollzeitschulpflicht erfüllt haben und das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Rechtsgrundlage ist das Jugendfreiwilligendienstegesetz . Der Dienst ist als ganztägige praktische, an Lernzielen orientierte Hilfstätigkeit ausgestaltet und kann in allen gemeinwohlorientierten Einrichtungen abgeleistet werden, insbesondere in den folgenden Bereichen:...
When you have to be right
